Merkel denkt nicht an Rücktritt: «Lieber Neuwahlen als Minderheitsregierung»
Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel sieht nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen keinen Anlass für einen Rückzug. Falls es zu Neuwahlen kommen sollte, sei sie bereit, ihre Partei erneut in den Wahlkampf zu führen, sagte die Kanzlerin am Montag in einem ARD-«Brennpunkt» in Berlin.
Sie sei «eine Frau, die Verantwortung hat und auch bereit ist, weiter Verantwortung zu übernehmen». In der ZDF-Sendung «Was nun, Frau Merkel?» erklärte die Kanzlerin, sie habe nach dem Abbruch der Gespräche nicht an Rücktritt gedacht. «Nein, das stand nicht im Raum. Ich glaube, Deutschland braucht nun Stabilität.»
Die CDU-Chefin erläuterte in der ARD, sie sei im Wahlkampf oft gefragt worden, ob sie für eine weitere Legislaturperiode zur Verfügung stehen werde. Sie habe dies damals mit «Ja» beantwortet. Wenn sie jetzt nach zwei Monaten einen Rückzieher machen würde, wäre das dann schon sehr «komisch».
Auf die Frage, ob sie persönlich in den Gesprächen mit CSU, FDP und Grünen Fehler gemacht habe, antwortete sie: «Nein». Merkel erklärte weiter: «Ich habe das getan, was ich konnte, und wie gesagt, wir waren auch wirklich vorangekommen.»
Sie liess erkennen, dass das Thema grosse Koalition für sie noch nicht ganz abgehakt ist. Sie sagte, ob sie auf die SPD noch einmal zugehen werde, hänge von dem Ergebnis der geplanten Gespräche zwischen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und der SPD ab. «Ich bin zu Gesprächen natürlich bereit», fügte sie hinzu.
Die Möglichkeit einer Minderheitsregierung, «die von Stimmen aus der AfD abhängig wäre», schloss sie dagegen aus. In so einem Fall wären Neuwahlen dann der bessere Weg.
Merkel sagte, sie habe mit Steinmeier nach dem Ende der Sondierungen ein sehr gutes Gespräch geführt. Er habe jetzt das Heft des Handelns in der Hand. (sda/dpa)
