Hat er oder hat er nicht? Diese Frage geistert am Mittwoch durch den deutschen Blätterwald. Gemäss «Table Media» soll Noch-Kanzler Olaf Scholz Bedingungen aufgestellt haben, was seine Teilnahme an einer TV-Debatte bei den Fernsehsendern ARD und ZDF betrifft.
Scholz soll angekündigt haben, nur teilzunehmen, wenn die Sender ein Duell ausrichteten. Tatsächlich findet nun, anders als noch vor der Bundestagswahl 2021, ein Duell statt.
Am Montag haben die Sender kommuniziert, dass am 9. Februar, zwei Wochen vor der Wahl, SPD-Kanzler Olaf Scholz und CDU-Spitzenkandidat Friedrich Merz gegeneinander in den Ring steigen werden.
Den Grünen kommt darob die Galle hoch. So sagte Irene Mihalic, die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen im Bundestag, zum angeblichen Vorgehen von Scholz: «Das ist aus meiner Sicht erklärungsbedürftig.»
Viel mehr erzürnen sich die Grünen jedoch darüber, dass ihr Spitzenkandidat Robert Habeck nicht Teil der angekündigten TV-Debatte ist.
ARD und ZDF würden mit dem angedachten Duell Scholz/Merz in einen offenen Wahlkampf eingreifen, so die Parteichefin Franziska Brantner auf der Plattform Bluesky. Es brauche Chancengleichheit:
Um den Ärger der Grünen nachvollziehen zu können, braucht es einen Blick zurück. Vor der Bundestagswahl 2021 luden ARD und ZDF zu einem TV-Triell ein, mit CDU-Kandidat Armin Laschet, Grünen-Kandidatin Annalena Baerbock und Olaf Scholz.
Diesen Fakt greift Habecks Sprecher denn auch auf: «Zur Erinnerung: Zum gleichen Zeitpunkt vor der Wahl 2021 lag die SPD in den Umfragen weit zurück – und dennoch planten ARD und ZDF von Anfang an ein Triell.»
Scholz nutzte seine Chance, machte mit der SPD in der Folge kräftig Boden gut und wurde als Nachfolger von Angela Merkel neuer Bundeskanzler.
Habecks Wahlkampfsprecher forderte die Sender dazu auf, ihre Pläne zu überdenken. Denn Habecks persönliche Umfragewerte seien gut. Etwas anders sieht es bei den Grünen als Partei aus. Da liegen sie mit 11,5 Prozent hinter Union, AfD und SPD auf Rang 4.
Vom «Tagesspiegel» auf die «Table Media»-Recherche angesprochen, dementiert eine ARD-Sprecherin eine Einflussnahme aus dem Scholz-Lager.
Es heisst: «Unser redaktionelles Konzept wurde vollständig unabhängig von jeglichen Bedingungen oder Einflussnahmen der Politikerinnen und Politiker entwickelt.» Man habe sich für Scholz und Merz entschieden, weil Ersterer Amtsinhaber und Zweiterer der aussichtsreichste Herausforderer sei. Zudem gebe es wenige Tage vor der Wahl eine «Schlussrunde» mit allen vier Spitzenkandidaten.
Die Umfragen stützen die Argumentation der TV-Anstalten. Die CDU/CSU, derzeit in der Opposition, liegt mit aktuell 31,5 Prozent seit Längerem unangefochten an der Spitze.
Doch das vermag die Wogen nicht zu glätten. Erbost ist nebst den Grünen nämlich auch die AfD. Dort richtet sich der Groll aber ausschliesslich auf die Nichteinladung zum TV-Duell. Gemäss aktuellen Umfragen liegt die Alternative für Deutschland mit 19,5 Prozent derzeit auf Rang 2.
«Das Ganze ist natürlich eine Farce», lässt sich Spitzenkandidatin Alice Weidel zitieren.
Ihr Sprecher sagte gegenüber der Nachrichtenagentur AFP:
Den Ärger der AfD verstärkt, dass sie bereits 2021 nicht zum TV-Triell mit CDU/CSU, SPD und Grünen gehörte.
Der Vollständigkeit halber muss erwähnt sein, dass ARD und ZDF der AfD und den Grünen die TV-Präsenz in Form einer Polit-Debatte nicht gänzlich verwehren. Deren beiden Spitzenkandidaten, Alice Weidel und Robert Habeck, sollten sich in einem separaten Duell gegenüberstehen.
Dazu wird es jedoch nicht kommen, Habeck hat für diese Debatte abgesagt. Sein Wahlkampfsprecher lässt ausrichten: «Wir hatten ein solches Duell im Vorfeld klar ausgeschlossen und auch mitgeteilt, dass wir eine Einladung nicht akzeptieren werden.»
Die Tatsache, dass die beiden Sender dennoch eine Einladung ausgesprochen haben, sorgt bei den Grünen gleich wieder für rote Köpfe. Andreas Audretsch, Vizefraktionspräsident der Grünen, sagt: «Mit ihrer Ankündigung eines Duells, rund zwei Monate vor dem Wahltermin, greifen ARD und ZDF in einen extrem kurzen, intensiven und vor allem offenen Wahlkampf ein.»
Der FDP-Chef möchte gerne erben. Und zwar den Platz von Robert Habeck im TV-Duell mit Alice Weidel. Lindner schrieb auf X:
Ob es so weit kommen wird, ist fraglich. Lindners Partei kämpft darum, überhaupt die 5-Prozent-Hürde zu erreichen. Ambitionen aufs Kanzleramt hegt sie keine.
Es sieht aktuell also danach aus, als dass es beim Duell zwischen Scholz und Merz bleibt. Es soll 90 Minuten dauern, bei beiden Sendern gleichzeitig ausgestrahlt und von Sandra Maischberger (ARD) und Maybrit Illner (ZDF) moderiert werden.
Ein zweites Aufeinandertreffen findet bei RTL, n-tv und «Stern» statt, dort sollen Pinar Atalay und Günther Jauch als Moderationsteam für ein gesittetes Aufeinandertreffen sorgen.
Aber was das öffentlich rechtliche TV hier macht ist ganz klar eine krasse Beeinflussung der Wahlen. Und das geht gar nicht!!
Das wird das Vertrauen in die Institutionen sicher stärken, momoll