Während der designierte US-Präsident Donald Trump bereits persönlich mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin gesprochen haben soll, will auch der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz «demnächst» den Gesprächsfaden mit Moskau wieder aufnehmen. «Ja, ich habe mir vorgenommen, mit dem russischen Präsidenten zur richtigen Zeit zu sprechen», sagte der SPD-Politiker in der ARD-Sendung «Caren Miosga». «Aber ich bin ein verantwortlicher Politiker, ich mache das nicht im Alleingang», fügte er hinzu.
Derweil erwartet die Ukraine nach dem überraschenden Vorstoss eigener Truppen auf russisches Gebiet bei Kursk nun eine baldige Gegenoffensive. Dazu habe Moskau bereits rund 50'000 Soldaten zusammengezogen, berichtet die «New York Times» unter Berufung auf amerikanische und ukrainische Militärs. Neben russischen Soldaten seien auch nordkoreanische Einheiten zum Angriff bereit. Pjöngjang hat über 10'000 Soldaten nach Russland geschickt, um Moskau im Kampf gegen die Ukraine zu unterstützen.
Nach amerikanischen Erkenntnissen wurden diese Soldaten inzwischen in russische Uniformen eingekleidet und erhielten auch entsprechende Waffen und Ausrüstung von russischer Seite. Demnach bleiben die Nordkoreaner aber in eigenen nationalen Einheiten.
Derweil berichtete die «Washington Post» am Sonntag unter Berufung auf informierte Personen, Trump habe bereits am Donnerstag mit Putin telefoniert. Dabei habe er Putin empfohlen, den Angriffskrieg gegen die Ukraine nicht zu eskalieren. Von Trump selbst gab es dazu zunächst keine Informationen.
Trump habe auch auf die US-Militärpräsenz in Europa verwiesen, hiess es unter Berufung auf die anonymen Quellen. Auch sei es um das Ziel gegangen, Frieden in Europa zu erreichen. Trump habe weitere Unterhaltungen angeregt, um über eine Lösung des Krieges zu sprechen. Die ukrainische Regierung sei über das Gespräch informiert worden und habe keine Einwände gehabt, schrieb die «Washington Post».
Der Republikaner Trump hatte im Wahlkampf angekündigt, er werde den Krieg in der Ukraine rasch beenden. Wie er das erreichen will, sagte er bisher nicht. US-Präsident Joe Biden und die Ukraine befürchten, dass unter Trump die US-Militärhilfe an die Ukraine versiegen könnte, dank der die russische Invasion abgewehrt werden kann.
Zwischen Biden und Putin herrschte seit dem russischen Angriff auf die Ukraine im Februar 2022 Funkstille. Nach einem unbestätigten Bericht im «Wall Street Journal» sprach Trump in den vergangenen Jahren als Ex-Präsident mehrfach mit Putin. Trump wird am 20. Januar für eine zweite Amtszeit als Präsident vereidigt werden.
Scholz sagte weiter, ein Gespräch mit Putin setze viele Kontakte und Gespräche mit sehr vielen anderen voraus. Auch mit der Ukraine müsse über die Situation gesprochen werden. Auf die Frage, wann der richtige Zeitpunkt für ein Gespräch mit Putin wäre, antwortete Scholz: «Demnächst.» Scholz hatte bereits Mitte Oktober seine Bereitschaft betont, mit Putin über einen gerechten Frieden in der Ukraine zu sprechen.
Er hatte zuletzt im Dezember 2022 mit Putin telefoniert. Dabei hatte er eine diplomatische Lösung und den Rückzug russischer Truppen aus der Ukraine gefordert. Im Juni wollte Scholz ein Gespräch mit Putin für die Zukunft nicht ausschliessen, sagte damals aber, ein Gespräch mache nur Sinn, wenn etwas konkret zu bereden sei. Moskau wiederum hatte Anfang Oktober erklärt, Putin sei offen für einen Dialog, auch wenn die Beziehungen zwischen Moskau und Berlin faktisch auf dem Nullpunkt seien.
Ebenfalls Thema in der Talkshow waren die jüngsten innenpolitischen Entwicklungen in Deutschland. Nach dem faktischen Aus der Ampel-Regierung läuft die Debatte über die anstehende Vertrauensfrage von Scholz im deutschen Bundestag und den Zeitpunkt der bevorstehenden Neuwahlen. Scholz gab sich diesbezüglich gelassen – und sorgte mit einer Aussage über seinen Konkurrenten von der CDU, Friedrich Merz, für Schmunzler: Die Unterschiede in Charakter und Temperament zwischen ihnen seien gross, sagte er in der ARD-Sendung.
Gefragt nach dem grössten Charakterunterschied erklärte er:
Ausserdem hätten sie beide sehr unterschiedliche politische Ziele.
Anders als Merz ist Scholz noch nicht offiziell als Kanzlerkandidat seiner Partei nominiert. Er habe aber keine Zweifel, dass er aufgestellt werde, sagte der 66-Jährige in der Talkshow. Und er glaube daran, den in den Umfragen sichtbaren, deutlichen Rückstand der SPD zur Union noch umzukehren. «Das ist eine sehr aufholbare Grössenordnung», sagte Scholz. Die Sozialdemokraten liegen in Umfragen aktuell 15 bis 18 Prozentpunkte hinter CDU und CSU. (sda/dpa/con)
Ist Scholz leicht schizophren oder hat er nur den Bezug zur Realität verloren?
Auch das er sich "cooler" findet ist abartig... Politker sind der Inbegriff von uncool! Müssen sie aber auch nicht sein... sie müssen fähig sein für ihr Amt. Was man von Scholz leider auch nicht behaupten kann...
Bei Scholz ist das nicht viel. Putin hält ihn aus guten Gründen für einen Schwächling, den er locker über den Tisch ziehen kann.