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Calexit: Kalifornien könnte 2028 über Unabhängigkeit abstimmen

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Sollte das Referendum 2028 angenommen werden, würde die US-Flagge in Kalifornien nicht mehr gehisst werden.Bild: Corbis Documentary RF

Kalifornien als unabhängiges Land? Initiative zur Abspaltung gestartet

29.01.2025, 13:3030.01.2025, 09:34
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Kalifornien ist, mit einem BIP von 4,1 Billionen US-Dollar, der volkswirtschaftlich stärkste US-Bundesstaat. Nun soll darüber entschieden werden, ob die Republik Kalifornien ein «freies und unabhängiges Land» wird.

Wie die kalifornische Staatssekretärin Shirley Weber bekanntgab, hat sie eine entsprechende Initiative zur Unterschriftensammlung freigegeben. Die Initiative, eingereicht von Marcus Ruiz Evans aus Fresno, Kalifornien, sieht vor, dass die Wähler des US-Bundesstaates im November 2028 über die Unabhängigkeit Kaliforniens abstimmen können.

Um das Vorhaben auf den Wahlzettel zu bringen, müssen bis zum 22. Juli 2025 mindestens 546'651 Unterschriften von registrierten Wählern gesammelt werden. Dies entspricht fünf Prozent der Stimmen, die bei der kalifornischen Gouverneurswahl 2022 abgegeben wurden.

Keine direkte Auswirkung auf Verhältnis zu den USA

Ein unabhängiges Kalifornien wäre auf Anhieb die sechstgrösste Volkswirtschaft der Welt hinter den USA, China, Deutschland, Japan und Indien. Obwohl Kalifornien nur knapp 40 Millionen Einwohner hat, ist die Volkswirtschaft des US-Bundesstaats grösser als die der G7-Länder Grossbritannien, Frankreich, Italien und Kanada.

Sollten genügend Unterschriften zusammenkommen und die Initiative zustande kommen, wäre der Bundesstaat verpflichtet, eine 20-köpfige Kommission einzusetzen, die 2027 die Machbarkeit einer Unabhängigkeit Kaliforniens prüfen und im darauffolgenden Jahr einen Bericht vorlegen soll. Die Mitglieder der Kommission würden von der Staatssekretärin nach dem Zufallsprinzip ausgewählt, müssten aber bestimmte Kriterien erfüllen.

Bei einer Annahme der Initiative 2028, würde dies als «Misstrauensvotum gegen die Vereinigten Staaten» gewertet, jedoch keine unmittelbare Auswirkung auf das Verhältnis Kaliforniens zu den USA haben. Nach dem Sezessionskrieg hatte der Oberste Gerichtshof der USA entschieden, dass kein Bundesstaat einseitig die Unabhängigkeit von den Vereinigten Staaten deklarieren kann.

Im Falle einer Annahme der Abstimmung würde jedoch die US-Flagge von allen staatlichen Gebäuden entfernt werden. Eine Annahme der Abstimmung erfordert eine Wahlbeteiligung von mindestens 50 Prozent, wobei 55 Prozent für die Abspaltung stimmen müssten.

President Donald Trump talks with California Gov. Gavin Newsom after arriving on Air Force One at Los Angeles International Airport in Los Angeles, Friday, Jan. 24, 2025. (AP Photo/Mark Schiefelbein)
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Der kalifornische Gouverneur Gavin Newsom, gemeinsam mit US-Präsident Donald Trump.Bild: keystone

Bereits bei Trumps erster Amtszeit ein Sezessionsversuch

Marcus Evans war bereits 2016 an einer ähnlichen Initiative beteiligt, die nach dem Wahlsieg von Donald Trump ins Leben gerufen wurde. Damals wurde die Kampagne unter dem Schlagwort «#Calexit» bekannt, in Anlehnung an das britische «Brexit»-Referendum. Trotz grosser medialer Aufmerksamkeit konnte die Bewegung nicht die erforderlichen Unterschriften sammeln.

Evans zeigt sich jedoch optimistischer als damals und sieht durch die politische Entwicklung der letzten Jahre eine grössere Chance für eine erfolgreiche Sezessionsbewegung. In einer E-Mail an CBS News Bay Area erklärte er, dass Trumps erneute Kandidatur sowie die juristischen Verfahren gegen ihn eine verstärkte Unterstützung für Kaliforniens Unabhängigkeit bewirken könnten. (ear)

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67 Kommentare
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Alex747
29.01.2025 14:44registriert Oktober 2019
Ich weiss nicht ib viele von euch wissen wer Marcus Ruiz Evans wirklich ist. Goggle zeigt wenig. Man muss aber unter „Yes California“ suchen, was Wikipedia dazu schreibt. Marcus Ruiz ist Vize Präsident von dieser Organisation, die gegründet wurde in 2015. mit Hilfe der russischen Regierung. Und der Präsident , er heisst Louis Marinell oder Mazinelli, ein New Yorker , der in Russland lebst. Und „Yes California “ hat in Russland eine Botschaft. Das ist womit wir hier zu tun haben. Also ich würde mit dem Feiern von diesen Aktivisten vorsichtig sein.
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Qubit
29.01.2025 14:40registriert April 2019
Soweit das Vorhaben ja auch gut nachvollziehen kann. Aber genauso beginnen fast alle Bürgerkriege. Weil beide Seiten des politischen Spektrums sich zu radikalisieren beginnen. Es braucht immer 2 für einen Streit.
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