Bei der EU-Umfrage zur Sommerzeit hat sich die grosse Mehrheit der Teilnehmer für eine Abschaffung der Zeitumstellung in Frühjahr und Herbst ausgesprochen. Statt dessen wollen sie eine dauerhafte Sommerzeit. Die EU-Kommission hat sich noch nicht offiziell zu dem Umfrage-Ergebnis geäussert.
Ein entsprechender Bericht der «Westfalenpost» wurde der Deutschen Presse-Agentur am Dienstagabend in Brüssel bestätigt. Die EU-Kommission äusserte sich allerdings noch nicht offiziell zu den Ergebnissen.
Mehr als 80 Prozent der Teilnehmer plädierten nach Informationen der Zeitung für ein Ende des Hin und Hers. Die meisten wollten nach DPA-Informationen eine dauerhafte Sommerzeit. Von den 4,6 Millionen Teilnehmern seien mehr als drei Millionen aus Deutschland.
Die EU-Kommission hatte nach Ende der öffentlichen Konsultation Mitte August nur die Teilnehmerzahl mitgeteilt, aber noch nichts zu Ergebnissen oder zur regionalen Verteilung der Teilnehmer gesagt. Auch seither schwieg sie sich aus.
Eine Sprecherin erklärte am Dienstagabend, Kommissarin Violeta Bulc wolle zunächst intern über die Ergebnisse informieren, dann werde die Kommission über die nächsten Schritte diskutieren.
Die Brüsseler Behörde prüft derzeit nach Aufforderung des Europaparlaments, wie es mit der im EU-Recht geregelten Zeitumstellung weiter gehen soll. Die Online-Umfrage sollte aber nach Darstellung der Kommission ausdrücklich kein Referendum sein oder den alleinigen Ausschlag geben.
Die Teilnehmer konnten angeben, ob sie die Umstellung weiter wünschen oder für eine Abschaffung plädieren. Und sie konnten ankreuzen, ob im Fall der Fälle lieber dauerhaft die Sommer- oder die Winterzeit gelten sollte.
Der CDU-Europaabgeordnete Peter Liese und Umstellungsgegner sagte der «Westfalenpost», er setze auf einen raschen Vorschlag der EU-Kommission zur Abschaffung. «Somit könnte das Gesetz noch vor der Europawahl im kommenden Mai verabschiedet werden», sagte Liese. «Wenn das Ergebnis einer Konsultation so offensichtlich ist, dürfen die europäischen Gremien es nicht ignorieren.»
Allerdings ist die Zeitumstellung offenbar vor allem in Deutschland ein sehr grosses Thema. Eine Neuregelung müsste indes EU-weit gelten.
Die EU-Kommission hat das Vorschlagsrecht, Europaparlament und die Mitgliedsstaaten entscheiden mit. Die EU-Staaten dürften anschliessend alleine entscheiden, ob sie dauerhaft ganzjährig die Sommer- oder die Winterzeit haben wollen. (sda/dpa)
