Chamenei-Nachfolge laut Minister in zwei Tagen möglich – diese Figuren stehen im Fokus
Ali Chamenei prägte das religiöse und politische Leben im Iran über Jahrzehnte und führte die Islamische Republik mit strenger Hand. Zentrale Entscheidungen in Aussenpolitik, Gesellschaft und Militär liefen über ihn.
Sein Tod markiert eine Zäsur. Zwar verfügt das System über mehrere Stellvertreterebenen zur Sicherung der Machtstrukturen, wer ihm jedoch als Oberster Führer nachfolgen wird, ist offen.
Zudem erschwert das komplexe Geflecht aus religiösen und militärischen Institutionen verlässliche Prognosen. Hinzu kommt, dass es unterschiedliche Interessen an der Nachfolge gibt.
Übriggebliebene wollen ein Trio an der Macht
Wenn es nach dem noch übrigen Regime geht, soll ein dreiköpfiger Rat das Land vorübergehend führen. Die Verantwortung für die Übergangsphase sollen Präsident Massud Peseschkian, Justizchef Gholam-Hussein Mohseni-Edschehi sowie das Mitglied des Wächterrats, Alireza Arafi, übernehmen.
Das erklärte ein Berater des getöteten Chamenei, Mohammed Mochber, der staatlichen iranischen Nachrichtenagentur Mehr zufolge. Auch die iranische Nachrichtenagentur IRNA berichtete darüber.
Das Trio soll die Aufgaben Chameneis übernehmen, bis der sogenannte Expertenrat, ein Gremium aus 88 einflussreichen Geistlichen, einen Nachfolger benennt. Laut der Verfassung müsse der Expertenrat umgehend einen neuen Führer bestimmen und vorstellen, sagte Mochber.
Der iranische Aussenminister Abbas Araghtschi hält es indes für möglich, dass ein neuer geistlicher Führer im Iran innerhalb von Tagen feststeht. «Es könnte schon in einem oder zwei Tagen zur Wahl eines obersten Führers kommen», sagte Araghtschi dem Nachrichtensender Al-Jazeera in einem exklusiven Interview.
Chameneis Sohn oder das Militär
Wer Chamenei und dem Übergangstrio folgen könnte, ist unklar. Öffentlich hatte sich der Religionsführer dazu nie geäussert. In den vergangenen Jahren war immer wieder dessen Sohn Modschtaba genannt worden, der bislang kaum in der Öffentlichkeit stand. Dem Staatsapparat dürfte es zudem schwerfallen, mitten im Krieg das Machtgefüge neu zu ordnen.
Anderen möglichen Kandidaten fehle die Machtbasis in den Sicherheitskräften, schrieb die NZZ schon im vergangenen Jahr. Die ungeklärte Nachfolge legt ein zentrales Versäumnis Khameneis offen: Um seine Macht abzusichern, liess er keine Persönlichkeit neben sich gross genug werden, die als möglicher Oberster Führer infrage gekommen wäre.
«Es ist deshalb nahezu ausgeschlossen, dass die iranische Republik den Tod Chameneis überlebt», erklärte der Historiker Arash Azizi gegenüber der NZZ. Trotzdem glaube er nicht an einen demokratischen Wandel – stattdessen würde vermutlich das Militär an der Macht bleiben.
Der Sohn des letzten Schahs will Führen
Als möglicher Übergangsakteur wird auch eine Figur aus dem Exil gehandelt. Reza Pahlavi, Sohn des 1979 gestürzten Schahs, bringt sich selbst erneut ins Spiel. In der «Washington Post» schrieb er, viele Iranerinnen und Iraner hätten ihn gebeten, den Übergang zu führen. Er wolle diesem Ruf folgen und den Weg zu einer neuen Verfassung ebnen.
Diese solle zunächst in einem Referendum verabschiedet werden. Darauf sollten freie Wahlen unter internationaler Aufsicht folgen. «Mit der Abstimmung der Iraner löst sich die Übergangsregierung auf», schrieb er weiter.
Pahlavi betonte, dass der Iran nicht die Fehler wiederholen wolle, die dem Irak-Krieg gefolgt seien. «Es wird keine Auflösung von Institutionen, kein Machtvakuum, kein Chaos geben», schrieb er weiter. «Ein demokratischer Iran würde den Nahen Osten grundlegend verändern und einen der beständigsten Krisenherde der Welt in eine Stütze regionaler Stabilität verwandeln», zeigte sich Pahlavi zuversichtlich. Ferner stellte er in Aussicht, den Erzfeind Israel «sofort anzuerkennen».
Trumps hat geheime Favoriten
Auch US-Präsident Donald Trump hat sich zu einer möglichen Nachfolge im Iran geäussert. Auf die Frage, ob es jemanden gebe, den er gerne an der Spitze des Irans sehen würde, sagte Trump dem Sender CBS News nach dessen Angaben: «Ja, ich denke schon. Es gibt einige gute Kandidaten.» Namen nannte Trump demnach nicht.
Trump wurde von CBS News auch gefragt, wer nach seiner Einschätzung nach Chameneis Tod das Sagen im Iran habe. Der US-Präsident antwortete demnach: «Ich weiss genau, wer, aber ich kann es Ihnen nicht sagen.»
Mit Material der Nachrichtenagenturen SDA und DPA.
