Draghi lobt scheidende Regierung – weiter Rätseln um neue Minister
Der scheidende italienische Regierungschef Mario Draghi hat sein Kabinett für die vergangenen gut eineinhalb Jahre gelobt und zu einer konstruktiven Übergabe an die Nachfolger aufgefordert.
Die Ministerinnen und Minister hätten sich seit ihrer Vereidigung im Februar 2021 mit einer Pandemie, Wirtschafts- und Energiekrisen sowie der Rückkehr des Krieges nach Europa auseinandersetzen müssen, sagte Draghi am Montagabend.
«Die Bürger haben sich viel von euch erwartet - und ihr habt ihnen bestmöglich gedient», resümierte der 75-Jährige nach der letzten Ministerratssitzung in Rom. Draghi sagte weiter: «Ihr habt Italien zum Protagonisten in Europa und der Welt gemacht.»
Die «Regierung der nationalen Einheit» des Ex-Chefs der Europäischen Zentralbank muss vorzeitig gehen, weil sie im Sommer nicht mehr das Vertrauen aller Parteien bekommen hatte. Bei den jüngsten Wahlen gewann die Rechtsallianz angeführt von Giorgia Meloni und deren ultrarechten Fratelli d'Italia. Sorgen vor der EU-kritischen und migrantenfeindlichen Meloni - etwa aus dem Ausland - wollte Draghi schon zuletzt zerstreuen. «Die Regierungen gehen, Italien bleibt», sagte er nun. Die Minister bat er, den Übergang so vorzubereiten, dass die kommende Exekutive sofort mit der Arbeit beginnen könne.
Wann die neue Regierung feststeht und vereidigt werden kann, steht noch nicht fest. An diesem Donnerstag kommt erstmals das Parlament zusammen, dann werden die Vorsitzenden der zwei Kammern gewählt. Erst im Anschluss kann Staatspräsident Sergio Mattarella offiziell Meloni als Wahlsiegerin mit der Regierungsbildung beauftragen.
Seit Tagen verhandelt Meloni mit den Verbündeten, also der rechtspopulistischen Lega und der konservativen Forza Italia, über die Besetzung der Ministerien. Medienberichten zufolge feilschen Lega-Chef Matteo Salvini und Forza-Italia-Gründer Silvio Berlusconi heftig um mehr Einfluss und bessere Ressorts, etwa die Innen-, Aussen- oder Wirtschaftsministerien. Meloni, deren Partei nur über relativ wenig bekannte und renommierte Politiker verfügt, erwägt demnach, auch externe und anerkannte Experten in ihr Kabinett zu holen. (aeg/sda/dpa)
