International
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.

Flüchtlingkrise: Österreich plant 50'000 Abschiebungen bis 2019

31.01.16, 07:04 31.01.16, 07:43


Die Regierung in Wien will bis 2019 mindestens 50'000 Flüchtlinge zurück in deren Heimat bringen. Geplant seien Schnellverfahren, Auslieferungsabkommen sowie zusätzliche Abschiebeflüge, meldete die österreichische Nachrichtenagentur APA am Samstag.

«Viele Länder verschärfen jetzt ihre Gangart. Wir haben in Europa eine Kettenreaktion der Vernunft in Gang gesetzt», erklärte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner von der ÖVP dazu. Wien hatte jüngst beschlossen, dass eine Obergrenze von 37'500 Asylbewerbern in diesem Jahr nicht überschritten werden solle.

Die 31 eindrücklichsten Bilder des Flüchtlingsdramas 2015

«Im Zeitraum 2016 bis 2019 kann von einem Zielwert von mindestens 50'000 Ausserlandesbringungen ausgegangen werden», teilte das Innenministerium in Wien mit. Um diese Zahl zu erreichen, soll die Liste der sicheren Herkunftsstaaten erweitert werden um die Länder Marokko, Algerien, Tunesien, Georgien, die Mongolei und Ghana. Asylanträge von Personen aus diesen Ländern sollten in einem Schnellverfahren bearbeitet werden.

Ausgebaut werden sollen Charter-Abschiebeflüge, die Rückkehrberatung und Anreize zur freiwilligen Ausreise. «Wir gehören jetzt schon zu den Ländern mit den meisten Ausserlandesbringungen. Wir werden aber die Schlagzahl noch weiter erhöhen. Und den steigenden Trend noch ausbauen», erklärte die Innenministerin. «Und wir prüfen unter anderem den Einsatz der Hercules-Maschinen des Bundesheers für Abschiebungen - um nur zwei Punkte herauszustreichen.»

Vorbild Schweden

Schwedens Innenminister Anders Ygeman hatte nach Berichten vom Donnerstag angekündigt, dass Polizei und Migrationsbehörde sich auf die Ausweisung von bis zu 45 Prozent der im vergangenen Jahr 160'000 angekommenen Asylbewerber vorbereiten sollten. Die Rede ist von bis zu 80'000 Menschen. Allerdings wird erwartet, dass sich die Massenausweisung über Jahre hinzieht - auch aus juristischen Gründen.

Betroffene könnten sich an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Strassburg wenden. Das Gericht sei auf eine mögliche Welle von Grundrechtsbeschwerden von Asylbewerbern und Migranten vorbereitet, hatte Gerichtshofspräsident Guido Raimondi erklärt. Die Menschenrechtskonvention untersage Massenabschiebungen, Einzelfallentscheidungen aber nicht. «Es gibt kein Grundrecht auf den Verbleib in einem Land», sagte der Präsident. (sda/dpa)

Flüchtlinge willkommen!

Warum zwei Appenzeller Piloten im Mittelmeer Flüchtlinge retten müssen – eine Reportage

Diese 6 Dinge kannst du als Normalsterblicher tun, um Flüchtlingen in der Schweiz zu helfen

Bist du eher Front-Kämpfer oder Cüpli-Helfer? 11 Retter-Typen und was sie für Flüchtlinge tun

«Es gibt mehr als genug Arbeit für Flüchtlinge» – davon ist Integrationsexperte Thomas Kessler überzeugt

Diese 6 Dinge machen die watson-User für die Flüchtlinge 

Alle Artikel anzeigen

Hol dir die App!

Markus Wüthrich, 5.5.2017
Tolle Artikel jenseits des Mainstreams. Meine Hauptinformations- und Unterhaltungsquelle.

Abonniere unseren Daily Newsletter

1
Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 72 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
1Kommentar anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • Angelo C. 31.01.2016 13:37
    Highlight Zitat : «Viele Länder verschärfen jetzt ihre Gangart. Wir haben in Europa eine Kettenreaktion der Vernunft in Gang gesetzt», erklärte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner von der ÖVP dazu.

    Dieser Erkenntnis gibt es (europaweit) eigentlich nichts mehr anzufügen, denn die Gründe sind selbsterklärend....
    11 0 Melden

Ein italienisches Dorf half Flüchtlingen und wurde dafür bestraft – ein Erlebnisbericht

Das kalabrische Dorf Riace galt als Vorbild für eine erfolgreiche Migrationspolitik – bis Italiens Innenminister Matteo Salvini genug hatte und den Bürgermeister verhaften liess. Erinnerungen an einen Besuch im August.

Ganz Italien schaut derzeit nach Riace, einem 2000-Seelen-Dorf inmitten der hügeligen Landschaft von Kalabrien. 20 Jahre lang nahm deren Bürgermeister Domenico Lucano Flüchtlinge auf, gab ihnen Häuser, eine Arbeit, Italienischkurse. Riace half damit nicht nur den Migranten, sondern auch sich selbst. Denn wie so viele Dörfer in Süditalien litt es an der Abwanderung ihrer Bewohner in den Norden. Mit der Ansiedlung der Flüchtlinge fand Bürgermeister Lucano neue Besitzer der verlassenen …

Artikel lesen