Die Demokraten hätten die feste Absicht, ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus zu halten, sagte Pelosi am Mittwoch in Washington. «Ich habe uns zwei Mal zur Mehrheit geführt», sagte sie. Und sie habe nicht vor, damit nun aufzuhören.
Auf die Frage, ob sie selbst im Fall eines Sieges der Demokraten noch mal als Vorsitzende der Kammer antreten würde, sagte die 82-Jährige, zunächst konzentriere sie sich darauf, die Mehrheit zu behalten. Nach der jüngsten Wahl hatte es Forderungen nach einer Verjüngung auf dem einflussreichen Posten gegeben, die Pelosi aber erfolgreich abwehrte.
Bei der Kongresswahl am 8. November – in der Mitte der Amtszeit von Präsident Joe Biden – werden in den USA alle 435 Sitze im Repräsentantenhaus und etwa ein Drittel der Sitze im Senat neu vergeben. Ebenso stehen in zahlreichen Bundesstaaten Gouverneurswahlen an. Derzeit haben Bidens Demokraten in beiden Kongresskammern eine knappe Mehrheit. Sie laufen Prognosen zufolge aber Gefahr, mindestens im Repräsentantenhaus ihre Mehrheit an die Republikaner zu verlieren.
Biden hatte am Montagabend bei einem Empfang seiner Partei in Boston einmal mehr gemahnt, wie wichtig die Wahl sei. «Wenn wir das Repräsentantenhaus und den Senat verlieren, werden es zwei wirklich schwierige Jahre werden.» In dem Fall würde er mehr Zeit damit verbringen, Vetos gegen Gesetzesbeschlüsse einzulegen, «als dass ich irgendetwas zustande bringen könnte». Der US-Präsident hat die Befugnis, Gesetzesbeschlüsse des Kongresses abzulehnen. Dies wiederum kann dann nur mit einer Zweidrittelmehrheit im Repräsentantenhaus und im Senat überstimmt werden. (sda/dpa)
