Malta annulliert Visum von Lawrow-Sprecherin für OSZE-Treffen
Kurz vor Beginn des Aussenministertreffens der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat das Gastgeberland Malta der Sprecherin des russischen Aussenministeriums, Maria Sacharowa, das Visum zur Einreise annulliert. Maltas Aussenministerium in Valletta begründete dies mit einem gegen sie verhängten Einreiseverbot.
Für die von Donnerstag an stattfindende zweitägige Konferenz in dem kleinen EU-Land sei zunächst eine Ausnahme gemacht und Sacharowa ein Visum ausgestellt worden. Die rechtlichen EU-Bestimmungen sehen jedoch auch vor, dass Mitgliedsstaaten Einspruch gegen die Erteilung von Visa einlegen dürfen. Dies haben laut maltesischem Aussenministerium drei Länder kurzfristig getan.
Die drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen hätten gegen eine solche Ausnahme zur Erteilung von Visa Einspruch eingelegt, hiess es aus Diplomatenkreisen. Sie begründeten dies mit Russlands Blockade vergangenes Jahr. Damals blockierte Russland, dass Estland den OSZE-Vorsitz übernimmt.
Moskau spricht von «beispiellosem Vorgang»
Das russische Aussenministerium nannte die Annullierung von Sacharowas Visum einen «beispiellosen Vorgang». Die Sprecherin reagierte verärgert. «Wie viele Intrigen hat diese westliche Hydra eingefädelt, auch gegen russische Diplomaten!», sagte sie der staatlichen Nachrichtenagentur Tass zufolge. Später sagte sie, sie wolle anstelle der Reise nach Malta ein Konzert im Kreml besuchen.
Eigentlich sollte Sacharowa gemeinsam mit Russlands Aussenminister Sergej Lawrow zu der Konferenz reisen. Lawrow ist zwar ebenfalls mit EU-Sanktionen belegt, gegen ihn liegt jedoch kein Einreiseverbot vor. Der russische Spitzendiplomat war zuletzt Ende 2021 in einem EU-Land. Es wäre daher das erste Mal seit Beginn des Ukraine-Kriegs, dass Lawrow nun in die EU reist. (sda/dpa/lyn)
