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Löfven reicht Rücktritt als schwedischer Ministerpräsident ein

10.11.2021, 13:42
Stefan Löfven
Stefan LöfvenBild: sda

Der schwedische Regierungschef Stefan Löfven tritt nach sieben Jahren endgültig als Ministerpräsident zurück.

Der 64 Jahre alte Sozialdemokrat reichte am Mittwoch seinen entsprechenden Antrag bei Parlamentspräsident Andreas Norlén ein, wie auf Live-Aufnahmen aus Stockholm zu sehen war. Der Schritt kommt nicht überraschend: Löfven hatte im August angekündigt, sich erst als Partei- und im Anschluss auch als Regierungschef zurückzuziehen.

Den Parteivorsitz hat er bereits in der vergangenen Woche an die bisherige Finanzministerin Magdalena Andersson abgegeben, die ihn auch im höchsten politischen Amt des Landes beerben soll.

Mit dem Vorgehen will Löfven seiner Nachfolgerin die Möglichkeit geben, sich vor der nächsten Parlamentswahl im Spätsommer 2022 besser positionieren zu können. Die 54-Jährige wird nun nicht automatisch neue Ministerpräsidentin: Norlén lotet zunächst aus, wer die grössten Chancen hat, die nächste Regierung bilden zu können.

Dabei dürfte es letztlich auf Andersson hinauslaufen. Sie muss sich dann jedoch erst einem Votum im schwedischen Reichstag stellen. Bis dahin bleibt Löfven geschäftsführend im Amt.

Angesichts knapper Mehrheitsverhältnisse muss Andersson erst andere Parteien davon überzeugen, sich bei einer solchen Abstimmung nicht gegen sie zu stellen. Gelingt das, wäre sie die erste weibliche Ministerpräsidentin des skandinavischen EU-Landes.

Die Sozialdemokraten regieren in Schweden seit Jahren gemeinsam mit den Grünen in einer Minderheitsregierung. Löfven ist seit Oktober 2014 Ministerpräsident. Im Sommer 2021 trat er während einer umfassenden Regierungskrise schon einmal von dem Posten zurück, wurde wenige Tage später aber vom Parlament erneut zum Regierungschef gewählt. (aeg/sda/dpa)

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