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«Demokratie in der Schwebe» Türkischer Oppositionsführer sieht sein Land in Gefahr



epa05509582 (FILE) A file photo dated 07 August 2016 showing leader of main Turkish opposition Republic Public Party (CHP) Kemal Kilicdaroglu speaking during a rally to protest the failed coup attempt of 15th July 2016 and mourn the 240 people killed including civilians, policemen, and soldiers, in Istanbul, Turkey. Media reports on 25 August 2016 state a vehicle convoy carrying Kemal Kilicdaroglu has been attacked by unidentified assailants in the north-east of Turkey. Kemal Kilicdaroglu may have escaped the attack unharmed reports state.  EPA/SEDAT SUNA

Kemal Kilicdaroglu. Bild: SEDAT SUNA/EPA/KEYSTONE

Der türkische Oppositionsführer und Chef der Mitte-Links-Partei CHP, Kemal Kilicdaroglu, sieht die Demokratie in seinem Land in Gefahr. Die Türkei habe sich in ein halboffenes Gefängnis verwandelt und werde mit Notstandsdekreten regiert.

«Wir erleben gerade einen Prozess, in dem die Demokratie in der Schwebe hängt», sagte Kilicdaroglu bei einem Besuch im Hauptquartier der zweitgrössten Oppositionspartei, der pro-kurdischen HDP, am Freitag in Ankara. Von Demokratie könne keine Rede sein.

Kilicdaroglu sagte, er wolle keine Türkei, in der Intellektuelle, Abgeordnete und Journalisten im Gefängnis sässen, weil sie ihre Meinung äusserten. «So eine Türkei haben wir nicht verdient.» Kilicdaroglu traf in Ankara mit der neuen Co-Vorsitzenden der HDP, Serpil Kemalbay, zusammen. Auch Kemalbay kritisierte den «antidemokratischen Prozess» in der Türkei.

Der zweite Co-Vorsitzende der HDP, Selahattin Demirtas, sitzt seit November in Untersuchungshaft. Kemalbays Amtsvorgängerin Figen Yüksekdag wurde ebenfalls inhaftiert. Ein Gericht erkannte ihr ausserdem den Parteivorsitz und ihr Abgeordnetenmandat ab. (sda/dpa)

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