Am Anfang stand ein Tweet. Kurz nach dem Kriegsausbruch twitterte der lettische Aussenminister: «Angesichts der Tatsache, dass Russland unabhängige Medien schliesst und eine vollständige Zensur einführt, ist Lettland bereit, verfolgte russische Journalisten aufzunehmen und ihnen in jeder erdenklichen Weise zu helfen.»
Die Person, die ihnen «in jeder erdenklichen Weise» hilft, heisst Sabine Sile. Sie trägt goldene Steckohrringe in Form von Sonnenblumen und sitzt in einem Sitzungszimmer im Media Hub Riga, den sie seit dessen Eröffnung im Juli 2022 leitet.
Der exklusive Co-Working-Space für Exiljournalistinnen und -journalisten besteht aus einem offenen Arbeitsraum, einer Küche, zwei Sitzungszimmern und zwei Tonstudios. Die Studios werden von sieben Medienunternehmen benutzt. Sile sagt: «Sie produzieren Podcasts, weil diese schwer zu zensieren sind.»
Es sind 80 Medienschaffende von 28 Medienunternehmen, vereinzelt aber auch Anwältinnen oder Aktivisten, die hier regelmässig herkommen. Mit den meisten von ihnen hatte Sile schon Kontakt, bevor sie in Riga ankamen. Sie koordiniert die Soforthilfe für Medienschaffende im Exil: Visa, Flüge, Unterkünfte, Bankkonten, Sendelizenzen, Büroräumlichkeiten, Aufenthaltsbewilligungen, Rechtsberatungen, Sprachkurse, Arztkosten, Krankenversicherungen.
Sie sagt: «Meistens hiess es: Diese oder jene Person stehe an der Grenze, habe aber kein Visum, oder diese oder jene Person sei in Riga, habe aber keine Unterkunft. Die Personen wurden uns über Bekannte oder Berufskollegen vermittelt. Kannten wir sie nicht, prüften wir erst ihren Hintergrund, bevor wir sie unterstützten.»
Das Erste, was sie von Sile bekamen, war eine SIM-Karte, dann drei Mahlzeiten. Wegen der Sanktionen hatten sie keinen Zugriff auf ihre Konten mehr und waren von ihren Ersparnissen abgeschnitten. Andere hatten auf der Flucht alles ausgegeben.
Sile leistet mehr als Soforthilfe. Als ausgebildete Psychologin achtet sie auch auf den mentalen Aspekt. Seit sie selbst ein Burn-out erlitten habe, wisse sie: «Um arbeiten zu können, muss man sich gut fühlen.» Habe man ein traumatisches Erlebnis noch nicht verarbeitet oder stehe ständig unter Stress, sei Produktivität praktisch nicht herzustellen.
Sie sagt: «Nehmen wir ukrainische Journalistinnen und Journalisten: Sie wollten bleiben und berichten, aber konnten wegen der Sirenen nicht schlafen und aufgrund dessen nicht arbeiten. Also kamen sie zu uns. Sobald sie sich aber aufgerafft hatten, wollten sie wieder zurück.»
Bei den russischen Medienschaffenden ist es ähnlich, mit dem Unterschied, dass sie nicht zurückkönnen. Das Land, das sie lieben, liebt sie nicht zurück. Sile sagt: «Ja, sie sind Journalistinnen und Journalisten. Im Grunde sind sie aber auch Flüchtlinge, die einem System entwichen sind, das sich gegen sie gewendet hat.»
Damit sich deren Anpassungsstörungen wie Angststörungen, Belastungsstörungen, Depressionen, Suizidgedanken schneller auffangen lassen, braucht es ein Gefühl von Gemeinschaft. Sile sagt: «Der Media Hub Riga soll der schützende Raum sein, in dem sie wieder produktiv werden können.»
Dieser «schützende Raum» besteht vor allem aus Sile selbst: Sie umarmt zur Begrüssung oder zum Dank ausnahmslos alle. Geht sie an einer jungen Journalistin vorbei, die mit Laptop auf dem Schoss in einem Sessel sitzt, macht sie die Stehlampe neben ihr an, weil es draussen dämmert. Essen Russinnen und Russen von einem Karottenkuchen, den eine Ukrainerin gebacken und in die Küche gestellt hat, freut sie sich über die Symbolik. Sile ist eine gute Seele – selten war eine Plattitüde passender.
Wer Probleme mit Moskau hat, geht nach Riga. Seit dem Kriegsausbruch in der Ukraine vor einem Jahr sind über 500 Personen aus Russland nach Riga geflüchtet, die meisten von ihnen Medienschaffende aus Moskau. Rund zwei Drittel sind immer noch da.
Aus dem europäischen Exil berichten sie kompromisslos kritisch über den Krieg – etwas, wofür sie in Russland brutal bestraft werden würden. Wer dort den Krieg als «Krieg» bezeichnet, muss mit 15 Jahren Gefängnis rechnen. Mehr, als wenn man gedealt oder getötet hätte.
Riga als Refugium hat Tradition: Es ist nicht das erste Mal, dass regierungskritische Journalistinnen und Journalisten aus Russland für Redefreiheit nach Riga reisen. Galina Timtschenko machte den Anfang. Sie ging schon 2014.
Timtschenko kritisierte die Annexion der Krim und verlor deswegen ihren Job als Chefredaktorin. Mit einem Grossteil ihrer Redaktion ging sie nach Riga, um eine neue unabhängige Nachrichtenseite zu gründen. «Meduza» ist derzeit das meistgelesene unabhängige Medium in Russland, aber in Lettland registriert. Das machte Riga zu einem naheliegenden Ziel für regierungskritische Medienschaffende aus Russland.
Aber nicht nur: Zwischen Riga und Russland liegen lediglich 200 Kilometer. Der Chefredaktor von «Novaya Gazeta Europe» sagt: «Vermutlich würde ich als ausländischer Agent an der Grenze verhaftet werden. Doch der Gedanke, dass ich in drei Stunden wieder in Russland sein könnte, ist auf emotionaler Ebene wichtig für mich.»
Auch der Zeitunterschied von nur einer Stunde zwischen Riga und Moskau spricht für die Stadt. Und dass sie billig ist. Laut einer Studie von Eurostat zu Preisniveaus in der Europäischen Union (EU) liegt Lettland 20 Prozent unter dem EU-Durchschnitt. Zum Vergleich: Die Schweiz liegt 61 Prozent darüber.
Und Riga fühlt sich nicht so fremd an, weil etwa ein Drittel der lettischen Bevölkerung russischstämmig und -sprachig ist. Die meisten kamen während der sowjetischen Besatzungszeit von 1940 bis 1991 nach Lettland. Eine Journalistin von «Meduza» sagt: «So verlieren wir die Verbindung zur Sprache nicht. Selbst wenn wir auf Russisch arbeiten, wenn wir die Sprache im Alltag nicht anwenden, verlieren wir unser Vokabular.»
Sile, die gute Seele, steht für eine Solidarität, die in Lettland sehr spürbar ist. In Riga sind auch ein Jahr nach dem Kriegsausbruch überall ukrainische Fahnen zu sehen: im öffentlichen Verkehr, an offiziellen Gebäuden und an privaten Balkonen.
Auch die Hilfeleistungen halten an – und zwar in hohem Ausmass. Lettland hat pro Kopf fünfmal so viel Hilfe geleistet wie die USA (1,3 Prozent des BIP gegenüber 0,2 Prozent). Dies schliesst militärische, humanitäre und sonstige Hilfe ein.
Die Betroffenheit über den Krieg in der Ukraine – und all dessen Konsequenzen – ist in Lettland überdurchschnittlich. Den Grund gibt die Geschichte: Das Land war während 50 Jahren unfreiwillig Teil der Sowjetunion. Wird die Ukraine überfallen, ist es für Lettland, als würde es seine eigene Besetzung erneut erleben: schrecklich schmerzhaft.
Die Unterstützung der Ukraine ist aber auch eine Investition in die eigene Sicherheit. Lettland fürchtet, auch angegriffen zu werden. Diese Angst ist so akut, dass die Wehrpflicht für Männer wieder eingeführt wurde. Seit 2007 – drei Jahre nach dem NATO-Beitritt – bestanden die lettischen Streitkräfte nur noch aus Berufssoldaten und einer freiwilligen Nationalgarde.
Doch diese Angst führt nicht nur zu Solidarität, sondern auch zu Skepsis – auch schon vor dem Angriffskrieg. Selbst 32 Jahre nach dem Zerfall der Sowjetunion sind Russinnen und Russen in Lettland schlecht integriert. Viele von ihnen gelten als Nichtbürgerinnen und -bürger, haben keinen Pass, dürfen nicht wählen oder gewählt werden. Und als das Land 2012 darüber abstimmte, ob Russisch die zweite Landessprache werden soll, gingen mehr als 70 Prozent der Wahlberechtigten an die Urne. Sie sagten Nein.
Die Kluft zwischen der lettischen Mehrheit und der russischsprachigen Minderheit ist seit der Invasion grösser geworden: Die Regierung hat Russinnen und Russen verboten, am 9. Mai dem sowjetischen Sieg im Zweiten Weltkrieg zu gedenken. Das 84 Meter hohe Denkmal, an dem sie sich in Riga immer trafen, wurde mit Bulldozern abgetragen. 80 Fernsehsender aus Russland wurden eingestellt. Eine Strasse in Riga soll nicht mehr wie ein russischer Dichter heissen und der Russischunterricht in den Schulen rasch abgeschafft werden. Der Krieg hat Lettland polarisiert.
Die russischen Journalistinnen und Journalisten sind sich dieser Situation bewusst. Der Chefredaktor von «Novaya Gazeta Europe» sagt: «Ich verstehe die Lettinnen und Letten. Ihre Sprache wird weltweit nur von ihnen selbst, also von 2 Millionen Menschen, gesprochen. Und mit Russland haben sie einen Nachbarn, der mit seinen 140 Millionen Menschen viel mächtiger wirkt und Lettland bereits besetzt hat. Ist doch klar, dass sie angesichts des Angriffskriegs ihre Grenzen, Kultur und Sprache in Gefahr sehen.»
Verständnis hin oder her, die antirussische Einstellung in Lettland erschwert es Medienschaffenden im Exil, ihren Aufenthalts- und Arbeitsstatus richtig zu regeln. Eine Woche vor den Wahlen im Herbst wurde das Einwanderungsgesetz geändert. Seither bekommt, wer einen russischen oder weissrussischen Pass hat, kein Arbeitsvisum mehr.
Einzige Ausnahme: humanitäre Gründe. Aber auch dann ist man nicht berechtigt, sich von einer in Lettland registrierten juristischen Person anstellen zu lassen. Medienschaffende und ihre Familienangehörigen können also nur für ausländische Arbeitgeber arbeiten. Vertreten sie ausländische Medien in Lettland, wäre eine Akkreditierung durch das Aussenministerium möglich. Aber viele Exilmedien sind mittlerweile in Lettland registriert und gelten nicht mehr als ausländische, sondern als lokale Medien.
In Deutschland, Frankreich, Litauen kriegt man mit einer ausländischen Akkreditierung automatisch ein Arbeitsvisum. In Lettland wurde das nur westlichen Medien wie BBC oder Deutsche Welle zugestanden, nicht aber russischen Medien. Nur 15 der 350 Personen, die Sile vom Media Hub Riga unterstützt, haben ein Arbeitsvisum.
Asyl bleibt eine Option. Doch für Medienschaffende kommt das kaum infrage, weil sie für ihren Job frei reisen können müssen. Ausserdem wollen sie das Sozialsystem nicht belasten. Sile sagt: «Die einzige Möglichkeit, die das Gesetz vorsieht, ist, dass der Innenminister ihnen eine befristete Aufenthaltsgenehmigung im Interesse des Staates erteilt. Das ist etwas, was wir verfolgen, aber es ist ein zeitaufwendiges Verfahren.»
Seit den Wahlen im Herbst besteht Siles Arbeit zur Hälfte daraus, Entscheidungsträgerinnen und -trägern zu erklären, warum es wichtig ist, diese Gruppe zu unterstützen, die Putin so sehr hasst. Sile sagt: «Es gibt einen Grund, warum er ‹Meduza› im Januar zur ‹illegalen Organisation› erklärt hat. Sie erreichen die Unentschlossenen im Land.»
Es brauche diese Exilmedien, die ihren Landsleuten demokratisches Gedankengut vermitteln – für den Fall, dass es zum Umsturz komme. Bis dahin brauche es russische Redaktionen ausserhalb des Landes, damit unabhängige Journalistinnen und Journalisten in Russland guerillamässig operieren und einigermassen bedenkenlos bei ihnen publizieren können.
Gunta Sloga sitzt in einem Sitzungszimmer vom Baltic Centre for Media Excellence in der Altstadt von Riga. Vor ihr liegen Stift und Schreibblock – eine alte Angewohnheit. Sie war Journalistin, bevor sie Beraterin wurde. Sie notiert sich nichts, spielt aber mit dem Stift.
Niemand kennt die lettische Medienlandschaft so gut wie Sloga. Sie schrieb für die führende lettische Tageszeitung «Diena» und arbeitete für das öffentlich-rechtliche Fernsehen – unter anderem. Auf LinkedIn beschreibt sie sich als «starke Verfechterin der Meinungsfreiheit und unabhängiger Medien im Baltikum». Sie ist in mehreren Medien-NGOs involviert und hilft Medienschaffenden im Exil.
Sloga sagt: «Die Stimmung gegenüber Russinnen und Russen ist seit dem Krieg spürbar giftiger geworden». Das habe sich auch auf die Aufnahme der russischen Journalistinnen und Journalisten ausgewirkt. Am Anfang habe es vom Aussenministerium geheissen, dass ihre Verfahren vereinfacht würden, aber in Wahrheit seien sie seit den Wahlen schwieriger geworden.
«Und das mit TV Rain hat auch nicht geholfen.» Im Dezember wurde dem unabhängigen russischen Fernsehsender TV Rain die lettische Sendelizenz entzogen. Der Grund: In einer Livesendung bezeichnete ein Moderator die russische Armee als «unsere Armee». Viele Lettinnen und Letten sahen sich darin bestätigt, dass TV Rain imperialistisch sei.
Der Sender entliess den Moderator innert 16 Stunden und schrieb in einer Erklärung, es sei ein «Versprecher» gewesen, TV Rain habe den Krieg nie unterstützt und werde es nie tun. Half aber alles nichts. Der Vorfall ereignete sich am Donnerstag und am Montag stand der Sender ohne Lizenz da.
Es gab Stellungnahmen von inländischen und internationalen Medien, alle erachteten die Entscheidung als ungerechtfertigt und sahen darin einen gefährlichen Präzedenzfall. TV Rain ficht das Ganze vor Gericht an, hat aber inzwischen eine Lizenz von den Niederlanden bekommen, von wo sie demnächst senden werden.
Hat Lettland versagt? Sloga seufzt.
Sie sagt: «Es klingt idealistisch, aber ja, es ist eine verpasste Chance für Lettland, um mit gutem Beispiel voranzugehen und die Redefreiheit zu unterstützen. Sicher, der Moderator hätte nicht sagen dürfen, was er gesagt hat. Aber alle machen Fehler. Selbst die ‹New York Times› hat Korrigenda. Aber am Ende kämpft TV Rain gegen ein Regime, das in der Ukraine unschuldige Menschen tötet.»
Was TV Rain widerfahren ist, verunsichert russische Medienschaffende in Riga. Einer, der die Plattform The New Tab für freischaffende Journalistinnen und Journalisten wie ihn gegründet hat, sagt: «Wir benutzen auf unserer Webseite das Wort ‹Krieg› nicht, sondern machen drei Sternchen und schreiben in Klammern ‹Spezialoperation›. So schützen wir unsere Leute vor Ort.»
Andere würden sich weniger um die Zensur scheren. Aber als TV Rain die Lizenz entzogen worden sei, seien alle nervös gewesen. Er sagt: «Wir russischen Journalistinnen und Journalisten sind stets bereit, weiterzuziehen. Wir schlafen mit gepackten Taschen unter unseren Betten.»
Und trotzdem: In Europa, sagt er, sei es sicherer als in Russland. «Mehrere Meinungen dürfen hier nebeneinanderstehen wie Blumen in einem bunten Beet. In Russland gibt es nur eine Blume.»
Doch hält der Westen, was er verspricht? Der sichere Hafen? Die demokratischen Werte? Die freie Welt? Das Ding ist: Es gibt zwei Seiten, und beide haben eigene Hoffnungen. Doch die Erwartungen des Westens – darin sind sich Sile und Sloga einig – sind enorm: Die russischen Exilmedien sollen den Krieg stoppen, Putin stürzen, die Demokratie einführen!
Der Chefredaktor von «Novaya Gazeta Europe» hatte anfangs ähnliche Erwartungen an sich selbst: «Als Russland die Krim 2014 annektierte, hatten wir echt viel erreicht und vielleicht sogar einen Krieg verhindert.» Die Regierung versuchte damals ihre eigene Involviertheit zu verstecken, indem sie sagte, dass es sich um ukrainische Unabhängigkeitskämpfer handelte oder dass sie nicht wisse, wo die Waffen herkämen.
«Novaya Gazeta» brachte damals Berichte raus, welche die russische Beteiligung bewiesen. Er sagt: «Als der Krieg ausbrach, wollte ich das wiederholen. Aber diesmal waren die Behörden bereit, ihre Beteiligung offen zuzugeben, sodass unsere Arbeit nicht mehr dieselbe Wirkung haben konnte.»
Die Erwartung des Westens, insbesondere Lettlands, war aber auch, dass russische Exilmedien das europäische Publikum ansprechen. Das Land hat eine eigene Sprache, die sonst nirgendwo gesprochen wird, und nur 2 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner. Die meisten Medien schreiben über Lettland in Lettisch und erreichen damit nur Lettinnen und Letten.
Heisst, als die Regierung im Sommer 80 Fernsehsender aus Russland einstellte, gab es keinen Ersatz. Sloga sagt: «Die russische Minderheit mochte russisches Fernsehen wegen der Serien und Soaps, auch wenn diese mit sanfter Propaganda durchzogen waren. Es ging darum, etwas in der eigenen Sprache zu schauen. Jetzt haben sie nichts.»
Die Regierung bleibt unbeirrt und sagt, ganz im Sinne von Marie-Antoinette: Sollen sie doch lettische Sendungen schauen!
Sie hoffte, dass TV Rain die Lücke schliessen würde, aber der Sender macht nur Nachrichten und keine Unterhaltung. Ausserdem richtet sich sein Programm an ein russisches Publikum in Russland, genau wie bei anderen russischen Exilmedien in Riga auch.
Der Chefredaktor von TV Rain sagt: «Obwohl wir eine europäische Lizenz haben, sind wir immer noch ein russischer Fernsehsender, dessen Zuschauerinnen und Zuschauer zu 70 Prozent in Russland sind.»
Es gebe dort drei Gesellschaftsgruppen, erklärt er: Die erste sei gegen den Krieg, die sei ihr Hauptpublikum; die zweite schaue Propagandasendungen und unterstütze den Krieg, bei denen könnten sie nichts mehr machen; und die dritte und grösste Gruppe seien die Unentschlossenen und die Leugnenden. «Und wenn wir die erreichen, dann ändert sich alles.»
Bin mir nicht sicher ob er nicht zu Tief in einer Fantasiewelt steckt um es nicht trotzdem zu tun.
Eigentlich müsste er ja in der Ukraine auf den harten Boden der Realität gelandet sein aber er scheint noch nicht angekommen zu se
Ich verstehe die Letten voll und ganz.
Ein Besuch des Lettischen Okkupationsmuseums kann ich nur empfehlen. Unfassbar, was Lettland während der Besatzung durch Sowjetunion/Nazi/Sowjetunion erleiden musste.
Die Angst uns Skepsis gegenüber dem grossen Nachbar ist nur logisch, wenn es auch wünschenswert wäre, den Medienschaffenden mehr Unterstützung zukommen zu lassen.
Ich wünsche den Medienschaffenden im Exil viel Kraft und Erfolg und einen Sieg der Gerechtigkeit.