Henry Kissinger zählt zu den einflussreichsten Politikern des 20. Jahrhunderts. Der Harvard-Professor und frühere Aussenminister der USA diente unter den republikanischen Präsidenten Richard Nixon und Gerald Ford und war wesentlich für die grossen Linien der amerikanischen Aussenpolitik zuständig. Kissinger, der am 27. Mai 100 Jahre alt wird, gilt als bedeutender politischer Stratege.
In einem Interview mit der «Zeit» äusserte er sich nun zum Ukraine-Krieg, seinen Treffen mit dem russischen Machthaber Wladimir Putin und der Möglichkeit eines Atomkrieges. «Ich glaube nicht, dass Putin Atomwaffen einsetzen wird, um seine Eroberungen in der Ukraine zu verteidigen. Aber je mehr es um den Kern der russischen Identität geht, desto grösser wird die Wahrscheinlichkeit, dass er es tut».
Zur Motivation Putins, seine Truppen in das Nachbarland einmarschieren, ganze Städte zerstören und schwerste Verbrechen an der Zivilbevölkerung verüben zu lassen, sagte Kissinger: «Ich glaube, er hat sich übernommen. Er hat, denke ich, den Eindruck gewonnen, er werde nicht ernst genommen. Die Ukraine ist für ihn ein Symbol für Russlands Erniedrigung.»
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Der russische Schriftsteller Wladimir Sorokin sieht «die massgebliche Tragödie unseres Landes» in der Überidentifikation des Autokraten mit seinem Volk. Putin setze sich mit Russland gleich und wie einst Iwan der Schreckliche, der grausame Herrscher im Mittelalter, throne auch der Mann im Kreml an die Spitze der russischen Machtpyramide. «Eine Crux der Machtpyramide besteht nun darin, dass der zu oberst Sitzende seine Psychosomatik auf das ganze Land überträgt», so Sorokin. Ein entscheidender Teil dieser Psychosomatik sei das Denken des KGB-Offiziers, das Putin «nie aus sich herausbekommen habe.»
Der frühere Diplomat Kissinger würde diese Analyse wohl teilen. Er kennt Putin persönlich, traf sich in den 90er-Jahren das erste Mal mit dem damals ausserhalb Russlands noch unbekannten ehemaligen KGB-Offizier.
Putin erzählte Kissinger, dass er seine Karriere im Geheimdienst begonnen habe. «Alle guten Leute beginnen ihre Karriere im Geheimdienst. Ich auch», entgegnete Kissinger darauf.
Kissinger ist einer der wenigen Amerikaner mit langjährigem Zugang zum russischen Autokraten. Bis zuletzt traf er Putin regelmässig zu Gesprächen, mal im Kreml, mal in Putins Datscha. Er weiss, wie Putin tickt, was ihn umtreibt. Als der frühere US-Präsident Donald Trump 2016 die amerikanische Russlandpolitik stärker am Kreml ausrichten wollte, bot Kissinger sich als Vermittler an.
Auch zuletzt habe es Signale aus Moskau gegeben, ihn als Mittelsmann im Ukraine-Krieg einzubeziehen. Doch Kissinger lehnte ab. Er wolle der gegenwärtigen Regierung nicht dazwischenfunken.
Zu Putins gerade in den ersten Monaten des völkerrechtswidrigen Krieges gegen die Ukraine wiederholten Drohungen, notfalls auch Atomwaffen einzusetzen, sagt Kissinger der «Zeit»: «Es wäre extrem gefährlich für Russland, Atomwaffen einzusetzen. Denn der Westen kann nicht zulassen, dass Atomwaffen zum entscheidenden Faktor in einem Krieg werden.»
Für den Fall eines solchen nuklearen Szenarios sieht er eine düstere Epoche heraufziehen. Der 1923 im fränkischen Fürth geborene und im Alter von fünfzehn Jahren mit seiner Familie vor den Nazis in die USA geflohene Kissinger spricht in dem Zusammenhang von einer neuen Dimension globaler Aufrüstung. «Das würde zu einer atomaren Bewaffnung aller Staaten führen. Dann würden nukleare Waffen konventionell.» Der Westen müsse deutlich machen, dass Atomwaffen niemals die Lösung politischer Probleme sein können. Das könne nur die Politik selbst, also die Diplomatie.
In den 70er-Jahren des 20. Jahrhunderts, auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges, trieb Kissinger die Entspannungspolitik zwischen den USA und der Sowjetunion entscheidend voran. Zugleich sorgte er mit dafür, dass der Vietnamkrieg an Brutalität zunahm. Auch fiel der gewaltsame Umsturz in Chile in seine Amtszeit, an dessen Ende der sozialistische Präsident Salvador Allende tot aus dem Präsidentenpalast in Santiago de Chile getragen wurde.
In einer geopolitisch bipolaren Welt sozialisiert, in der zwei grosse Blöcke – der demokratische Westen unter Führung der USA und die kommunistische Sowjetunion mit ihren Vasallenstaaten – das Weltgeschehen bestimmten, sieht Kissinger den Kurs der derzeitigen amerikanischen Aussenpolitik in einer zunehmend multipolaren Weltordnung skeptisch.
«Heute sind die Herausforderungen noch grösser als damals. In den 50er-Jahren gab es für den Westen nur eine Herausforderung – durch Stalin», sagte er. Den Faktor China hält er für ausschlaggebend. Wenn Peking sich entscheiden würde, im Ukraine-Krieg zu intervenieren, könnte es zu Friedensgesprächen zwischen Putin und Wolodymyr Selenskyj kommen, hatte Kissinger jüngst dem US-Sender CBS gesagt. Dafür müsste Xi Jingping allerdings ein Stück weit von Putin abrücken.
Für gar keine gute Idee hält Kissinger es dagegen, Putin vor ein internationales Gericht zu stellen. Je grösser der Druck auf einen politischen Führer sei, desto unwägbarer sei auch dessen Handeln. Eine Beendigung des Krieges werde dadurch unwahrscheinlicher.
Am 17. März 2023 hatte der Internationale Strafgerichtshof Haftbefehle gegen Putin und Maria Lwowa-Belowa, die Kinderrechtsbeauftragte des russischen Präsidenten, erlassen. Ihnen wird die rechtswidrige Entführung ukrainischer Kinder nach Russland vorgeworfen.
Erstaunlich fällt auch Kissingers Einschätzung zu den Ursachen des Ukraine-Krieges aus. Demnach habe die Diskussion um einen Nato-Beitritt der Ukraine dem Verhältnis zwischen der russischen Führung und dem Westen erheblichen Schaden zugefügt. «Hätte Putins Angriff auf die Ukraine Erfolg, würde das ganze Konzept der Nato über den Haufen geworfen. Das kann nicht im nationalen Interesse der USA sein.»
Der fast hundertjährige Politstratege hätte es für klüger gehalten, der Ukraine von Anfang an einen Status der Neutralität nach dem Vorbild Finnlands zu geben. Somit hätte das Land als eine Art Pufferstaat zwischen dem Westen und Russland fungieren können. Doch dazu kam es nicht.
Zwar verhinderte die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem Nato-Gipfel im rumänischen Bukarest 2008 einen Beitritt der Ukraine in das Verteidigungsbündnis, doch wurde aus der ukrainischen Neutralität nach finnischem Vorbild nichts. Im März 2022 boten ukrainische Unterhändler Russland bei den Friedensgesprächen in Istanbul erneut den Neutralitätsstatus ihres Landes und einen Verzicht auf den Nato-Beitritt an, unter der Voraussetzung, dass Putin seine Truppen umgehend von ukrainischem Territorium abzieht. Doch dazu war der Autokrat im Kreml offenbar nicht bereit.
Ein Jahr und viele Tausende Tote und zerstörte Städte später, sieht auch Kissinger keinen anderen Weg mehr als den Nato-Beitritt der Ukraine. «So ist sichergestellt, dass Konflikte, die nach dem Ende des Krieges neu entstehen könnten oder die sich aus dem Friedensschluss ergeben, nicht durch einseitige Angriffe Russlands oder der Ukraine entschieden werden können.»
Weiss jetzt nicht warum seine Meinung wichtig sein sollte. Er würde eigentlich ganz gut in Putins Team passen.