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Maas hält Forderung zu «IS»-Kämpfern für schwer realisierbar

epa07373031 German Foreign Minister Heiko Maas delivers a speech during the 55th Munich Security Conference (MSC) in Munich, Germany, 15 February 2019. High level politicians and defense experts will  ...
Für Deutschlands Aussenminister Heiko Maas ist Trumps Forderung nur schwer umsetzbar.Bild: EPA/EPA

Trump will Europa «IS»-Kämpfer zurückgeben – deutscher Minister ist nicht begeistert

18.02.2019, 03:5318.02.2019, 14:53
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Der deutsche Aussenminister Heiko Maas hält die Forderung von US-Präsident Donald Trump, ausländische Kämpfer der Terrormiliz «Islamischer Staat» in ihren Heimatländern vor Gericht zu stellen, für «ausserordentlich schwierig zu realisieren».

Eine Rückkehr sei nur möglich, «wenn sichergestellt ist, dass diese Menschen hier sofort auch einem Verfahren vor Gericht zugeführt werden, wenn sie auch in Untersuchungshaft kommen», sagte Maas am Sonntagabend in der ARD-Sendung «Anne Will».

Das heisse, dafür brauche man Informationen und Ermittlungsverfahren, das sei alles nicht gewährleistet. «Und so lange das nicht der Fall ist, halte ich das auch für ausserordentlich schwierig zu realisieren», sagte Maas.

Er erläuterte, wenn Menschen die deutsche Staatsangehörigkeit hätten, dann hätten sie ein Recht zur Wiedereinreise. Allerdings sei es so, dass es in Syrien derzeit überhaupt nicht die Möglichkeit gebe, das zu überprüfen. «Und deshalb stimmen wir uns mit Franzosen, mit den Briten darüber ab, wie damit umzugehen ist.»

Trump hatte am Wochenende europäische Länder wie Deutschland, Frankreich und Grossbritannien aufgerufen, mehr als 800 in Syrien gefangene Kämpfer der Terrormiliz «Islamischer Staat» («IS») aufzunehmen und zu verurteilen. Wenn die Verbündeten nicht reagieren, will Trump die Personen freilassen.

In Syrien steht die Terrormiliz «IS» kurz vor einer militärischen Niederlage. Die von den USA unterstützten und von Kurden geführten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) waren am Wochenende tief in die letzte verbliebene «IS»-Hochburg Baghus am Euphrat vorgedrungen. Nach Angaben der Kurden befinden sich «Hunderte» ausländische «IS»-Kämpfer sowie deren Frauen und Kinder in kurdischen Gefängnissen und Lagern im Norden Syriens. Die SDF kritisieren seit langem, dass europäische Staaten bislang nicht zur Rücknahme ihrer Staatsbürger bereit seien. (sda/dpa)

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35 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
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thierry_haas
18.02.2019 08:01registriert Mai 2014
Trump ist Trump, ganz klar, aber allein deshalb ist noch längst nicht alles was er fordert kompletter Humbug! Und hier sind die Europäier und die Schweiz mit ihren rund 80 Leuten vor Ort schon schöne Heuchler: Alle sind sehr froh, dass sich die Amis oder wer auch immer vor Ort kostenlos und diese Leute kümmert...man weiss ja in der Tat nicht was man hier mit diesen Leuten machen soll!
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Froggr
18.02.2019 09:33registriert Februar 2016
Ich denke die hochnäsigen, Aroganten Europäer müssen mal so richtig auf die Fresse fallen. Nur so verstehen sie, dass sie bei weitem nicht bon grosser Relevanz auf dieser Erde sind. Und der Heiko Maas ist sowieso nur ein Ploderi, der nichts verstanden hat. Anstelle dof herumzulamentieren sollte er lieber einen Plan erstellen.
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