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epa07170846 CNN reporter Jim Acosta delivers remarks to members of the news media upon returning to the White House after winning his lawsuit against the Trump administration, which had revoked his press pass, in Washington, DC, USA, 16 November 2018. Acosta and President Trump had a heated exchange during a November 07 press conference, leading to the White House pulling Acosta's White House hard pass.  EPA/MICHAEL REYNOLDS

Acosta bekommt seinen Presseausweis dauerhaft zurück.  Bild: EPA/EPA

Acosta darf wieder ins Weisse Haus – aber nur wenn er Trumps Presseregeln befolgt



CNN hat die Klage gegen das Weisse Haus zurückgezogen, nachdem der Journalist Jim Acosta wieder für Pressekonferenzen zugelassen wurde. Die Akkreditierung wurde ihm nach einer turbulenten Medienkonferenz des US-Präsidenten Donald Trump entzogen. CNN legte bei einem Gericht gegen die Suspendierung Beschwerde ein – und bekam Recht. 

Nach dem richterlichen Entscheid zugunsten des Journalisten gab Sarah Sanders, Sprecherin des Weissen Hauses, bekannt, dass die Zulassung nur vorübergehend gelte – danach soll der Presseausweis wieder seine Gültigkeit verlieren. CNN reichte dagegen am Montag erneut Klage ein, worauf das Weisse Haus nachgab.

Trump gerät in Rage und verbannt CNN-Reporter:

Video: srf

Neue Bestimmungen bei Pressekonferenzen

Trump kündigte bereits am Freitag nach dem ersten Gerichtsbeschluss an, dass ein «neuer Standard» eingeführt werde. Seine Sprecherin sagte gleichentags, dass «Regeln und Prozesse» entwickelt würden, um «faire und geordnete Pressekonferenzen» zu ermöglichen. «Es muss Anstand geben im Weissen Haus», fuhr sie fort.

Am Montag verkündete Sanders, dass Acosta seine Akkreditierung dauerhaft zurückerhalte, solange er sich an die neuen Bestimmungen halte. «Sollten Sie sich in Zukunft weigern, diese Regeln zu befolgen, werden wir Massnahmen ergreifen und ihnen den Presseausweis entziehen», heisst es in einem Brief an den Journalisten. 

In this Nov. 9, 2018, photo, President Donald Trump talks with reporters before departing for France on the South Lawn of the White House in Washington. For the second straight year, Trump will not be attending the Kennedy Center Honors celebrating cultural achievement. Neither Trump nor first lady Melania Trump will be at the Dec. 2 event, according to Stephanie Grisham, the first lady’s director of communications (AP Photo/Evan Vucci)

Donald Trump. Bild: AP/AP

Dem Präsidenten darf jeweils nur eine Frage gestellt werden – weitere sind nur auf dessen explizite Zustimmung erlaubt. Danach muss das Mikrofon abgegeben werden. Wer dem nicht nachkommt, riskiert die Akkreditierung.

Wirklich neu sind die Bestimmungen allerdings nicht. Laut der Washington Post war es bislang üblich, dass bei Pressekonferenzen jeweils nur eine Frage pro Journalist gestellt wurde. Trump geriet vor rund zwei Wochen in Rage, weil Acosta nicht locker liess und beschimpfte ihn als «furchtbare, unverschämte Person». (vom)

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