CNN hat die Klage gegen das Weisse Haus zurückgezogen, nachdem der Journalist Jim Acosta wieder für Pressekonferenzen zugelassen wurde. Die Akkreditierung wurde ihm nach einer turbulenten Medienkonferenz des US-Präsidenten Donald Trump entzogen. CNN legte bei einem Gericht gegen die Suspendierung Beschwerde ein – und bekam Recht.
Today the @WhiteHouse fully restored @Acosta's press pass. As a result, our lawsuit is no longer necessary. We look forward to continuing to cover the White House.
— CNN Communications (@CNNPR) 19. November 2018
Nach dem richterlichen Entscheid zugunsten des Journalisten gab Sarah Sanders, Sprecherin des Weissen Hauses, bekannt, dass die Zulassung nur vorübergehend gelte – danach soll der Presseausweis wieder seine Gültigkeit verlieren. CNN reichte dagegen am Montag erneut Klage ein, worauf das Weisse Haus nachgab.
Trump kündigte bereits am Freitag nach dem ersten Gerichtsbeschluss an, dass ein «neuer Standard» eingeführt werde. Seine Sprecherin sagte gleichentags, dass «Regeln und Prozesse» entwickelt würden, um «faire und geordnete Pressekonferenzen» zu ermöglichen. «Es muss Anstand geben im Weissen Haus», fuhr sie fort.
From @PressSec Press Secretary Sarah Sanders: We have notified @Acosta Jim Acosta and CNN that his hard pass has been restored. We have also notified him of certain rules that will govern White House press conferences going forward. They are listed here: Photo By William M pic.twitter.com/GQ5EdBHGRP
— White House Photos (@photowhitehouse) 19. November 2018
Am Montag verkündete Sanders, dass Acosta seine Akkreditierung dauerhaft zurückerhalte, solange er sich an die neuen Bestimmungen halte. «Sollten Sie sich in Zukunft weigern, diese Regeln zu befolgen, werden wir Massnahmen ergreifen und ihnen den Presseausweis entziehen», heisst es in einem Brief an den Journalisten.
Dem Präsidenten darf jeweils nur eine Frage gestellt werden – weitere sind nur auf dessen explizite Zustimmung erlaubt. Danach muss das Mikrofon abgegeben werden. Wer dem nicht nachkommt, riskiert die Akkreditierung.
Wirklich neu sind die Bestimmungen allerdings nicht. Laut der Washington Post war es bislang üblich, dass bei Pressekonferenzen jeweils nur eine Frage pro Journalist gestellt wurde. Trump geriet vor rund zwei Wochen in Rage, weil Acosta nicht locker liess und beschimpfte ihn als «furchtbare, unverschämte Person». (vom)
