Die US-Bilanz beim «Regime Change» ist miserabel – das sind die Gründe

Ein US-Soldat bedeckt das Gesicht einer Statue von Saddam Hussein im Irak 2003 mit einer amerikanischen Flagge.Bild: keystone

Die US-Bilanz beim «Regime Change» ist miserabel – das sind die Gründe

31 Mal haben die USA schon einen Regime-Change versucht. Nur selten hat es geklappt – besonders verheerend war es im Irak. Was machen sie falsch?

Christoph Bopp / ch media

Ist der israelisch-amerikanische Angriff auf den Iran jetzt ein Regime-Change-War oder doch nicht? Wenn es offensichtlich nicht einmal der sich in dieser Hinsicht widersprechende US-Präsident weiss, ist ein Versuch der Klärung des Begriffs vielleicht doch hilfreich.

«Regime Change» meint der mit mehr oder weniger Gewalt von aussen angestossene Versuch, in einem fremden Land einen Wechsel der Regierung einzuleiten. Der Begriff erlebte in der Regierungszeit des jüngeren Präsidenten G.W. Bush seine Hochkonjunktur. Nach dem «Sieg» im Kalten Krieg ums richtige System und nach dem Zusammenbruch des Ostblocks formulierten Neokonservative in den USA eine Art Doktrin, wonach die USA als nunmehr alleinige Ordnungsmacht der Welt Frieden, Freiheit, Kapitalismus und Demokratie (über die Reihenfolge wird immer noch gestritten) zu bringen hätten.

Der Irak-Krieg war dafür das Musterbeispiel. Wie man weiss, scheiterte er grandios – wenigstens an den oben erwähnten Zielen. Die unmittelbarste Ursache war das erschreckende Unwissen, mit dem man in den Krieg zog. War der verhasste Diktator Saddam Hussein einmal weg, würde sich alles von selbst ergeben, dachte man. Es kam, wie man jetzt weiss, ganz anders.

Die Rolle der Geheimdienste

Während die «traditionellen» Staatenkriege in Europa im Clausewitzschen Sinn als Kriegsziel formulierten, «dem Gegner seinen Willen aufzuzwingen», was konkret hiess, ihm Ressourcen oder ein Stück Territorium abzunehmen, war eigentlich bereits der amerikanische Unabhängigkeitskrieg ein Regime-Change-Krieg. Und es ist wahrscheinlich nicht falsch, besonders den Zweiten Weltkrieg als einen solchen zu kennzeichnen. Auch wenn das Ausmass der Verluste und Schäden alles Bisherige weit überstieg, ging es den Alliierten doch darum, das Hitler- und das Tenno-Regime zu entmachten oder abzuschaffen.

Die Neugestaltung Europas nach dem Zweiten Weltkrieg brachte dann gewissermassen eine Schärfung des Begriffs. Stalin machte seine Satelliten «kommunistisch», in Griechenland verhinderten das die USA und Grossbritannien im Bürgerkrieg 1946-1949. Das waren mehr oder weniger offene Staatsinterventionen. Der Zweite Weltkrieg hatte besonders in den USA das Bedürfnis nach ausgebauten Geheimdiensten geweckt. Die Wahlen 1948 in Italien waren vielleicht das erste Beispiel, wie mit der CIA eine nicht direkt staatliche Organisation einen kommunistischen Machtübernahmeversuch verhinderte.

Auf jeden Fall diente die Italien-Operation als Blaupause für «covert actions», sogenannte «verdeckte Operationen», die Umsturzversuche in fremden Ländern je nach dem verhinderten oder beförderten. Und sie lieferte das Modell für den Spruch «Männer, die an der Zukunft anderer Länder arbeiten», der damals geläufig wurde. 1953 stürzte die CIA auf Verlangen der Briten den gewählten Präsidenten Mossadegh im Iran (es ging um Öl), 1954 folgte Arbenz in Guatemala (United Fruits vs. Regierung), der Versuch mit Castro auf Kuba scheiterte in den späten 1950er und 1960er Jahren.

Die Sowjets hielten sich vorerst noch zurück mit Geheimdienstoperationen in der Dritten Welt. Ihre Interventionen in der eigenen Einflusssphäre waren ungeschminkt militärisch: 1953 in der DDR, 1956 in Ungarn und 1968 in der Tschechoslowakei. Sie dienten dem Erhalt von Macht und Einfluss, wobei nicht immer klar war, was den «Revolutionären» in den sozialistischen Ländern eigentlich vorschwebte. «Den Kapitalismus einzuführen» war es eher nicht.

Die USA haben es schon 31 Mal versucht

Die eifrigste Regime-Change-Nation» waren in den letzten 200 Jahren unzweifelhaft die USA. Bereits vor 9/11 hätten die USA (zum Teil zusammen mit Alliierten) 31 Regierungen oder Führer gestürzt (vor allem natürlich in Südamerika, darunter sind aber auch Deutschland und Japan, der Iran und Süd-Vietnam, um nur die bekanntesten Fälle zu nennen).

Das hat der Politologe Alexander B. Downes in seinem Buch «Catastrophic Success: Why Foreign Imposed Regime Change Goes Wrong». (Cornell Univ. Press 2021) zusammengezählt. Dahinter folgen die Sowjetunion, Grossbritannien, Deutschland und Frankreich, was zeigt, dass der Imperialismus/Kolonialismus des 19. Jahrhunderts eine grosse Rolle spielt. Das häufigste Ziel solcher Versuche war nicht, wie zu erwarten wäre, Afghanistan (sechs Umstürze), sondern Honduras mit acht Fällen, wobei es hier vor allem die kleineren Nachbarn waren, die in Honduras intervenierten.

Die meisten Versuche scheitern

Es liegt auf der Hand, dass es für eine Supermacht wie die USA, die militärisch so viel stärker ist, verlockend ist, nicht genehme Regierungen in fremden Ländern zu stürzen. Die Gefahr, die unberechenbaren Folgen falsch einzuschätzen, ist aber umso grösser, wie die Aussage des damaligen stellvertretenden Verteidigungsministers Paul Wolfowitz 2003 vor dem Kongress illustriert, wonach es «schwierig sei, sich vorzustellen», dass es viel mehr Soldaten brauche, den Irak nach dem Fall von Saddam Hussein zu stabilisieren, als nötig waren, um ihn zu stürzen.

Verblendend wirkt auch, wenn man an ideologische Konstruktionen wie die «Domino-Theorie» glaubt, wonach der Fall eines Landes (in den Kommunismus) unweigerlich den Fall des nächsten nach sich zieht. Die US-Aussenpolitik in den 1950ern lauschte gebannt dem Narrativ: China verloren, Korea fast verloren, Vietnam ja nicht verlieren!

Downes hat sich die Mühe genommen, die Sache wirklich gründlich zu untersuchen. Wie der Titel andeutet, ist das Urteil eindeutig: In der Regel lohnt es sich nicht, ein fremdes Regime von aussen zu stürzen, vor allem nicht mit Gewalt. Fast die Hälfte aller von fremden Mächten eingesetzten Regierungen wurden von einheimischen Kräften meist blutig wieder beseitigt. In einem Drittel der Fälle gab es innert zehn Jahren einen Bürgerkrieg nach dem Regime Change.

Drei verschiedene Fälle

Downes unterscheidet grob drei Fälle von Regime Change: Die Beseitigung einer herrschenden Clique oder Elite mit dem Effekt, dass eine andere Gruppierung übernimmt. Zweitens, der Sturz einer Regierung, um andere Institutionen einzuführen (das können demokratische sein, aber auch kommunistische, wie die erfolgreichen Versuche der Sowjetunion zeigen, die nach dem Zweiten Weltkrieg ihre Satelliten auf Reihe brachte). Und drittens, die Wiederinstallierung eines Regimes, das zuvor ebenfalls gewaltsam beseitigt wurde. Das trifft auf viele Opfer des Nazi-Eroberungskrieges zu. Belgien erlebte dies zwei Mal (1914 und 1940), beide «Restaurierungen» nach Kriegsende gelangen problemlos.

Die misslungenen Versuche der USA in den letzten Jahren (Afghanistan und Irak) waren Regime-Changes der ersten Kategorie. Die von der Besatzungsmacht eingesetzten Regierungen fanden keine Akzeptanz. Könnte der Iran eine Kombination von Typ 1 und Typ 3 werden? Immerhin hat der Schah nach 1953 relativ lange überlebt, allerdings ohne Rechtsstaat oder Demokratie. Aber die herrschende Clique ist noch zu stark verankert, als dass man einem Schah junior die erfolgreiche Transition zutrauen könnte. Also Typ 1. Und mit Typ 2 haben die USA bisher nicht geglänzt. Deutschland, Japan nach 1945 und allenfalls Panama nach 1989 wären erfolgreiche Beispiele.

Zwei Gründe für das Scheitern

Warum scheitern die meisten Versuche? Downes nennt zwei hauptsächliche Ursachen: Erstens, die Fragmentierung des Militärs. Wenn sich nach einem Umsturz grössere Mengen unorganisierter Bewaffneter halten, wird es schwierig, das Gewaltmonopol des Staates wiederherzustellen. Aufstände und Bürgerkrieg sind die Folgen.

Zweitens, die Delegitimierung der neuen Regierung. Die neu eingesetzten Machthaber landen schnell im Dilemma zwischen den Ansprüchen der Macht, die sie eingesetzt hat, und den Wünschen der einheimischen Eliten und der Bevölkerung. In der Regel decken sich die beiden nicht ohne Rest. Die Politik der gestürzten Regierung hatte wahrscheinlich den Rückhalt mindestens eines Teils der Bevölkerung.

Rund um 1848 waren Regime-Change-Versuche in Europa häufig. Die Schweiz hatte schon damals Glück und wurde verschont. Die europäischen Mächte hatten andernorts zu viel zu tun, nach den Aufständen und Revolutionen wieder adlige Potentaten zu installieren. (aargauerzeitung.ch)