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Rom und Brüssel einigen sich im Streit um Italiens Budget 2019



epa07226190 Italian Prime Minister Giuseppe Conte (L) is welcomed by European Commission President Jean-Claude Juncker prior to a meeting in Brussels, Belgium, 12 December 2018.  Conte is in Brussels for talks as Rome seeks to avert the danger of the European Commission opening an infringement procedure over the budget.  EPA/OLIVIER HOSLET

Italien-Conte und EU-Juncker. Bild: EPA/EPA

Italien und die EU-Kommission haben sich im Streit um die Haushaltspläne der italienischen Regierung für das Jahr 2019 geeinigt. Das gab die EU-Kommission am Mittwoch in Brüssel bekannt.

Sie bestätigte damit entsprechende Berichte in den italienischen Medien. Den ursprünglichen Haushaltsentwurf der populistischen Regierung in Rom hatte Brüssel im Oktober mit der Begründung zurückgewiesen, er verletze die EU-Haushaltsregeln.

Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis sagte, «intensive Verhandlungen in den vergangenen Wochen» hätten zu einer «Lösung für 2019» geführt. Diese sei «nicht ideal», vermeide aber, «ein übermässiges Defizitverfahren in diesem Stadium zu eröffnen». (sda/afp)

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