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X - Twitter

Brasilien droht X mit hohen Geldstrafen – aus diesem Grund

FILE - A view of a laptop shows the Twitter sign-in page with their logo, in Belgrade, Serbia, Monday, July 24, 2023. (AP Photo/Darko Vojinovic, File)
Brasilien und Elon Musk liefern sich einen Schlagabtausch.Bild: keystone

Der Kampf Brasiliens gegen X geht weiter: Oberstes Gericht droht nun mit hohen Geldstrafen

20.09.2024, 06:47
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Nachdem einige Nutzer der Online-Plattform X in Brasilien trotz einer landesweiten Sperre wieder Zugang zu dem Dienst erhalten haben, droht das Oberste Bundesgericht dem Unternehmen mit einer hohen Geldstrafe. Für jeden Tag, an dem die Plattform von Tech-Milliardär Elon Musk die gerichtlich angeordnete Stilllegung nicht respektiere, werde eine Strafzahlung in Höhe von fünf Millionen Reais (rund 825'000 Euro) fällig, teilte der brasilianische Bundesrichter Alexandre de Moraes mit.

Der Jurist wirft dem Onlinedienst vor, seine Anordnung mit technischen Tricks zu umgehen. Zwischenzeitlich hatten einige Nutzer in Brasilien wieder Zugang zu X, weil das Unternehmen Medienberichten zufolge Server des IT-Dienstleisters Cloudflare nutzte. Diese können als Vermittler zwischen einer Website und dem Nutzer fungieren. Sie verwenden IP-Adressen, die sich ständig ändern, wodurch verhindert wird, dass der Zugang von Internetbetreibern blockiert wird.

FILE - Brazilian Supreme Court Chief Justice Alexandre de Moraes arrives for a court hearing, in Brasilia, Brazil, June 22, 2023. (AP Photo/Eraldo Peres, File)
Alexandre de Moraes
Richter Alexandre de Moraes droht Elon Musk mit Geldstrafen.Bild: keystone

Nach einem monatelangen Konflikt hatte der Oberste Gerichtshof des südamerikanischen Landes Ende August angeordnet, X zu sperren. Zuvor hatte die Nachrichtenplattform eine gerichtlich festgesetzte Frist zur Benennung eines rechtlichen Vertreters verstreichen lassen. Zudem weigerte sich das Unternehmen, die Konten rechtsgerichteter Aktivisten zu sperren, die Verschwörungserzählungen und andere Falschinformationen verbreiteten.

Eigentümer Musk warf Richter Moraes einen Angriff auf die Meinungsfreiheit vor und bezeichnete ihn als «bösen Diktator». Wegen Behinderung der Justiz und Anstiftung zu Straftaten hatte der Bundesrichter im April bereits ein Ermittlungsverfahren gegen Musk selbst eingeleitet. (leo/sda/dpa)

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23 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
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Gina3
20.09.2024 07:10registriert September 2023
So wie zämä vor Gericht gegen ZARA gewonnen hat- so hoffe ich dass auch Brasilien sich gegen Musk-X (kann man wie Moskito lesen) durchsetzen kann.
Es ist an der Zeit, dass wir erkennen, wer die wahren Diktatoren sind... eventuell sind es gerade diejenigen, die andere mit "böser böser Diktator" anbrüllen…
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Lordkanzler-von-Kensington
20.09.2024 07:39registriert September 2020
Ich hoffe, Brasilien knickt nicht ein.
Besonders diese Firma und der Besitzer dazu, stehen nicht über dem Gesetz und haben keinen Freifahrtschein nach Gutdünken.
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