In Zürich haben sich mehrere hundert Personen zu einer Pro-Palästina-Kundgebung eingefunden. Der geplante Demonstrationsumzug wurde von der Stadt nicht bewilligt. Im Vorfeld kam es zu einer Kontroverse, weil die Demo am Holocaust-Gedenktag stattfindet.
Das Palästina Komitee Zürich hatte zur Demonstration für ein freies Palästina aufgerufen. Das Komitee fordert ein «Ende des Genozids und der Besetzung». Die Kundgebung fand auf dem Helvetiaplatz statt.
Mehrere Verbände, darunter die Stiftung gegen Rassismus und Anstisemitismus (GRA), kritisierten, dass auf dem Flyer auf arabisch der als antisemitisch geltende Spruch «From the river to the sea, Palestine will be free» verwendet wurde. Sie forderten ein Verbot der Demonstration.
Der umstrittene Spruch wurde am Samstag immer wieder skandiert. Eine Rednerin erklärte, es gehe dabei um ein freies Land für alle, antisemitisch sei die Aussage nicht. An der rund 90 Minuten dauernden Kundgebung äusserten sich unter anderem jüdische Aktivistinnen, eine Vertreterin der Familien aus Gaza in der Schweiz und ein Vertreter der Tamil Tigers. In den Reden sprachen die Aktivistinnen und Aktivisten von einem Genozid in Gaza und forderten eine sofortige Waffenruhe.
Zürich zeigt Solidarität mit #Palästina!
— sozialismus.ch (@sozialismus_ch) January 27, 2024
Vor 79 Jahren wurde das KZ #Auschwitz befreit. Wir gedenken den Opfern der #Shoah und solidarisieren uns mit der palästinensischen Bevölkerung. Denn alle Menschen zwischen Jordan und Mittelmeer sollen frei und selbstbestimmt leben können. pic.twitter.com/AEjmQruK6F
Präsent waren einige kommunistische Gruppierungen wie «Der Funke» oder der «Revolutionäre Aufbau». Am häufigsten waren bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmern Palästina-Flaggen zu sehen. Ein Mann hielt ein Schild mit dem Spruch «Zionismus ist Herrenmenschentum» hoch. Auf einem Transparent wurde ein «freies, säkulares und demokratisches Palästina» gefordert.
Die Polizei markierte am Helvetiaplatz Präsenz, musste aber nicht einschreiten. Die Kundgebung verlief ohne Zwischenfälle.
Die Stadt Zürich hatte nur eine stehende Kundgebung statt eines zuerst bewilligten Demonstrationsumzugs erlaubt. Das Palästina Komitee akzeptierte die Änderung. Dass die Demonstration ausgerechnet am Holocaust-Gedenktag angesetzt war, sei kein Entscheid des Komitees gewesen, schrieb dieses im Vorfeld. Vielmehr habe die Stadt Zürich den Tag vorgeschlagen.
Am Samstag fand auch in Bern eine pro-palästinensische Kundgebung statt. Gemäss den Organisatoren waren 400 Personen dabei. Sie forderten «ein sofortiges Ende des andauerndes Genozides» und einen permanenten Waffenstillstand. Die Demonstrierenden folgten einem Aufruf der Organisation Bern For Palestine. Deren Angaben zufolge war die Kundgebung bewilligt.
Bestärkt fühlten sich die Veranstalter durch die Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag vom Freitag. Das Uno-Gericht hatte von Israel verlangt, stärkere Schutzmassnahmen für Palästinenser zu ergreifen, um Völkermord zu verhindern. Israel wies den Vorwurf des Genozids zurück. (sda)
Jetzt ist es ja wirklich eindeutig klar, dass man damit Terroristen finanziert.