DE | FR
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.
Demonstration gegen Waffenexporte in Bügerkriegsländer am 1. Juli 2018 auf dem Bundesplatz in Bern.
Demonstration gegen Waffenexporte in Bügerkriegsländer am 1. Juli 2018 auf dem Bundesplatz in Bern.
Bild: KEYSTONE

100'000 Unterschriften in sehr kurzer Zeit: Initiative zu Waffenexporten kommt zustande

08.02.2019, 11:2108.02.2019, 13:18

Eigentlich läuft die Sammelfrist für die Initiative «Gegen Waffenexporte in Bürgerkriegsländer» erst am 11. Juni 2020 ab.  Doch bereits zweieinhalb Monate nach der Lancierung sind laut den Initianten genügend Unterschriften zusammengekommen. Die Initiative verlangt, dass Parlament und Volk bei Waffenexporten mitbestimmen können.

100'000 Personen hätten das Begehren unterschrieben, meldeten die Initianten am Freitag. Eine geplante Lockerung der Kriegsmaterialexport-Regeln – unter anderem die Erlaubnis für Waffenexporte in Bürgerkriegsländer – hat zur Lancierung der sogenannten «Korrektur-Initiative» geführt.

Breite Allianz

Heute liegen zahlreiche Kompetenzen in der Waffenexport-Politik bei der Regierung. Das will eine Allianz aus Parteivertretern der Grünen, SP, EVP, GLP, BDP und CVP ändern. Unterstützung erhält die Initiative auch aus kirchlichen Kreisen, von diversen Hilfswerken, Frauenorganisationen und Organisationen wie Amnesty International Schweiz oder der Gewerkschaft Unia.

Vor der Einreichung würden noch einige tausend weitere Unterschriften gesammelt, schrieb die Allianz gegen Waffenexporte in Bürgerkriegsländer. Die Sammelfrist für die Initiative läuft am 11. Juni 2020 ab. (whr/sda)

Liebe Linke, wir müssen über eure Plakate reden.

1 / 17
Liebe Linke, wir müssen über eure Plakate reden.
quelle: keystone / christian beutler
Auf Facebook teilenAuf Twitter teilenWhatsapp sharer

Bundesrat bei den Waffenexporten entmachtet

Video: srf/SDA SRF
DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

Themen

Diese Schweizer Sportclubs kassierten am meisten Coronahilfen vom Bund

Erstmals liegen Zahlen zur Verteilung der Coronahilfen vor. Die grössten Vereine bekamen am meisten Geld.

Die Ränge sind wieder gefüllt, die Stimmung ist in die Stadien zurückgekehrt. Wenn am Wochenende in den helvetischen Sportstätten Partien anstehen, erinnert nur noch wenig an die Bilder der vergangenen Tristesse und der Leere. Und doch ist es noch nicht lange her, dass der Sport ohne Publikum stattfand. Das hinterlässt Spuren in den Bilanzen der Klubs. Denn: In allen Sportligen der Schweiz sind die Ticketverkäufe die Haupteinnahmequelle.

In der Not sprang der Bund in die Bresche. Sportministerin …

Artikel lesen
Link zum Artikel