Schweiz
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ZU DEN HEUTIGEN IM STAENDERAT BEHANDELTEN ARMEE-THEMEN STELLEN WIR IHNEN AM MITTWOCH 8. JUNI 2016 FOLGENDES ARCHIVBILD ZUR VERFUEGUNG. - Zwei Armeeangehoerige lesen Zeitung waehrend der Entlassungsinspektion in der Kaserne Reppischtal in Birmensdorf, am Dienstag, 15. September 2015. (KEYSTONE/Dominic Steinmann)

Das Referendumskomitee glaubt, dass die Reform einer Teilabschaffung der Armee gleichkommt. Bild: KEYSTONE

Referendum «Nein zur Halbierung der Armee!» ist gescheitert



Das Schweizer Stimmvolk wird nicht über die Armeereform abstimmen. Rund 10'000 Unterschriften fehlen. Das Referendumskomitee um die militärfreundliche Gruppe Giardino sammelte nach eigenen Angaben über 40'000 beglaubigte Unterschriften.

Am Donnerstag läuft die Sammelfrist aus. Den Grund für das Scheitern sieht das «Bürgerkomitee für unsere Sicherheit – Nein zur Halbierung der Armee!» in einer ungenügenden Information der Bürger.

Seine Mitglieder hätten beim Unterschriftensammeln festgestellt, «wie ungenügend die meisten Mitbürgerinnen und Mitbürger über den Sicherheitsraum Schweiz und dessen machtpolitische Bedrohungen und Mittel orientiert sind», schreibt das Komitee in einer Mitteilung vom Mittwoch. Gegenüber blick.ch sagte Giardino-Präsident Willi Vollenweider: «Es fehlte offenbar das Engagement ausserhalb unserer Gruppe.»

«Teilabschaffung der Armee»

Das Komitee zeigt sich überzeugt, die Revision des Militärgesetzes Weiterentwicklung der Armee (WEA) werde in ihren wesentlichen Punkten scheitern. Gestört hatte sich die Gruppe insbesondere an der Verkleinerung des Sollbestandes auf 100'000 Armeeangehörige, der geplanten Führungsorganisation und dem Stationierungskonzept militärischer Anlagen. Die jetzige Reform komme einer Teilabschaffung der Armee gleich, sagte Vollenweider.

Die Reform spaltet die Armeebefürworter. So hatte sich die Schweizerische Offiziersgesellschaft (SOG) hinter die WEA gestellt: Die Armee werde mit der Reform zwar schlanker, erhalte dafür aber mehr Muskeln. (whr/sda)

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12Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • Emperor 08.07.2016 04:39
    Highlight Highlight Hab mich mit denen von Giardino mal unterhalten, die sind wirklich im kalten Krieg stecken geblieben....
  • Michelle29 07.07.2016 14:36
    Highlight Highlight Reicht 2 mal darüber Abstimmen nicht ???
    Mich nervt langsam echt wie Volksentscheide ignoriert werden. Das ist Scheindemokratie
  • Darkside 07.07.2016 00:39
    Highlight Highlight Und noch was, die ewiggestrigen Giardinotypen um Vollenweider und seinen Funkfreunden kann man nun wirklich nicht mehr ernst nehmen.
  • Darkside 07.07.2016 00:36
    Highlight Highlight Realsatire. Die Bürger sind eben genau richtig informiert und handeln entsprechend.
  • seventhinkingsteps 06.07.2016 20:49
    Highlight Highlight Die Erklärung liest sich wie aus den 80ern. "Machtpolitische Bedrohungen". Sind damit die Beleidigungen an SRG-Moderatoren gemeint?
    • Alnothur 07.07.2016 07:33
      Highlight Highlight Du machst deinem Benutzernamen ja alle Ehre...
    • seventhinkingsteps 07.07.2016 08:42
      Highlight Highlight Danke du Dreamer du
  • Gabe 06.07.2016 20:20
    Highlight Highlight Armee halbieren - Nein, ganz abschaffen sollte man diesen Steuergelder verschwenderischen Club direkt.
    Oder auf das geringst Mögliche verkleinern.
    Für die Blitze danke ich im Voraus 👌
    • Donald 07.07.2016 08:37
      Highlight Highlight Due widersprichst dir selbst. Interessanter Ansatz.
  • Plöder 06.07.2016 18:27
    Highlight Highlight Juhuu wieder mal nicht abstimmen...
    Vielleicht ist es auch das Vertrauen der Bürger in unsere Politiker?
    Man muss nicht immer die ahnungslosigkeit der Bürger als Grund aufführen...
  • Sapere Aude 06.07.2016 17:52
    Highlight Highlight Nicht verwunderlich, dass wieder einmal der "uninformierte" Bürger Schuld sein sein für das Versagen. Liegt wohl eher daran, dass die WEA eine ausgeglichene und sinnvolle Reform ist, die von allen Parteien mitgetragen wird. Heutige Bedrohungen lassen sich nicht mit einer kalten Krieg Ideologie beantworten.
  • Tropfnase 06.07.2016 17:29
    Highlight Highlight Wir leben in einer Demokratie, da haben die Bürger das Recht die globale Bedrohungslage zu ignorieren. 🙄

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