Ständerat will die Armee auf Vordermann bringen – wer davon profitiert
Die Schweizer Armee soll der herrschenden Unsicherheitslage gerecht werden – soweit ist man sich in Bundesbern einig. Was das genau heisst, ist indes umstritten. Die Armee verfügt derzeit zwar über mehr Angehörige, als gesetzlich vorgesehen. Trotzdem sind aus den Wiederholungskursen Klagen zu hören, es fehle an Wehrleuten, um sinnvoll üben zu können.
Das soll sich nun ändern. Nach dem Nationalrat will nun auch der Ständerat ehemalige Armeeangehörige wieder zum Dienst zulassen, wenn diese das möchten. Das Anliegen, ursprünglich von einem Solothurner IT-Berater aufgebracht, wurde im National angenommen und von der Sicherheitskommission des Ständerats einstimmig unterstützt.
Das sei allerdings kein Freipass, sagte SP-Ständerätin Franziska Roth. Ursprünglich hatte der IT-Berater eine eigene Altgedienten-Truppe gefordert. Eine solche Heersklasse sei «staatspolitisch nicht tragbar», so Roth, und komme daher nicht infrage. Vielmehr sollen die motivierten Altgedienten die Lücken füllen, etwa als Kommandanten im Wiederholungskurs, oder in den Militärküchen.
Armee soll für Frauen attraktiver werden
Die Armee soll auch insgesamt verstärkt werden. So hat der Ständerat einem Vorstoss über die Wehrpflicht französisch-schweizerischer Doppelbürger ebenfalls grossmehrheitlich zugestimmt. Diese können sich bisher vom Militärdienst in der Schweiz befreien lassen, indem sie in Frankreich an einem einzelnen Sensibilisierungstag teilnehmen. Das soll nicht mehr möglich sein.
Ausserdem soll das Weitermachen in der Armee für Frauen und Teilzeitarbeitende attraktiver gemacht werden. Die heutige Erwerbsersatzordnung orientiert sich am vorherigen Lohn. Sprich: Wer niederprozentig arbeitet, erhält deutlich weniger Geld. Das führe dazu, dass eine Teilzeit arbeitende Majorin mit Führungsverantwortung und 12-Stunden-Tagen gleich viel verdiene wie ein gewöhnlicher Rekrut an seinem ersten Tag, so der Motionär Marcel Dobler (FDP/SG). Diese Redaktion hatte über einen solchen Fall berichtet.
Die Lebensrealitäten hätten sich in den vergangenen 30 Jahren stark verändert, sagte auch Verteidigungsminister Martin Pfister. Nun müsse sich auch die Armee daran anpassen, wenn sie ihr Potenzial ausschöpfen wolle. Dafür brauche es neben einer Bindung der Dienstpflichtigen an die Armee und einer Flexibilisierung der Dienstpflicht auch eine bessere Vereinbarkeit von Dienst und Zivilleben.
Die entsprechenden Vorstösse wurden ohne Gegenanträge angenommen und gehen für die Umsetzung an den Bundesrat. (aargauerzeitung.ch)
