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Die in Bern oben wollen alle Jahre sparen und am Schluss bleibt oft Geld übrig – auch 2017



Der Bund hat erneut mehr Geld in der Kasse als erwartet. Budgetiert war ein Defizit von 250 Millionen Franken. Nun rechnet der Bund mit einem Überschuss von fast 500 Millionen Franken.

Der Bundesrat hat am Mittwoch die Hochrechnung zur Kenntnis genommen, wie das Finanzdepartement (EFD) mitteilte. Gemäss dieser werden die Einnahmen und Ausgaben Ende Jahr je ein halbes Prozent über dem Budget liegen.

Der Einnahmenüberschuss wird 0,5 Milliarden Franken betragen, 0,7 Milliarden mehr als budgetiert. Der Mehrbedarf für Nachtragskredite und Kreditüberschreitungen werde durch höhere Einnahmen und Kreditreste kompensiert, schreibt das EFD.

Immer wieder über dem Budget

Im vergangenen Jahr schloss die Rechnung mit einem Überschuss von 750 Millionen Franken. Budgetiert war ein Defizit von 500 Millionen Franken. Auch in den Vorjahren stand der Bundeshaushalt oft besser da als erwartet. 2015 schloss die Rechnung mit einem Überschuss von 2,3 Milliarden statt 400 Millionen Franken.

2013 resultierte bei einem budgetierten Defizit von 400 Millionen ein Überschuss von 1,3 Milliarden Franken. 2012 hatte der Bund eine ausgeglichene Rechnung budgetiert – und einen Milliardenüberschuss erzielt. Nur im Jahr 2014 resultierte ein Defizit von 124 Millionen statt eines Überschusses von 121 Millionen Franken. Es handelte sich um das erste Defizit seit 2005. (sda)

Gewinn der Nationalbank

Der Hauptgrund für die höheren Einnahmen ist die Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank (SNB). Der Bundesanteil fiel um 243 Millionen Franken höher aus als die budgetierten 333 Millionen Franken.

Bei den Fiskaleinnahmen gleichen sich die Schätzkorrekturen laut dem EFD in etwa aus. Die direkte Bundessteuer dürfte zwar um 0,6 Milliarden besser ausfallen als budgetiert. Bei der Mehrwertsteuer zeichnen sich aber um 0,4 Milliarden tiefere Einnahmen ab, weil das Bruttoinlandprodukt weniger stark wächst als erwartet.

Weniger Ausgaben dank Disziplin

Die ordentlichen Ausgaben dürften gemäss der Hochrechnung um 0,4 Milliarden Franken unter dem Budget liegen. Dies erklärt das EFD mit der Budgetdisziplin.

Die Budgetunterschreitungen entfallen in erster Linie auf die Debitorenverluste bei der Mehrwertsteuer (-105 Millionen), die Leistungen des Bundes an die IV (-50 Millionen) und das Mehrwertsteuerprozent für die AHV (-29 Millionen).

Ausserordentliche Einnahmen

Im Budget waren keine ausserordentlichen Einnahmen eingestellt. Nun erwartet der Bund aber zusätzliche Einnahmen von 189 Millionen Franken. Diese ergeben sich aus dem Nachlassliquidationsverfahren Swissair (78 Millionen), der Gewinneinziehung der FINMA bei verschiedenen Banken (12 Millionen) und Bussen (99 Millionen) wegen Marktmanipulation, welche die Wettbewerbskommission gegen verschiedene Banken verhängt hat.

Die Hochrechnung basiert auf den Zahlen bis Ende Juni. Das Finanzdepartement hält fest, dass sie mit grosser Unsicherheit verbunden sei. (whr/sda)

Unser Lohnpolizist Michi (13) fragt nach

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