Trotz eines schlechten Ergebnisses bei der Wahl zum Bundespräsidenten und Aufrufen von bürgerlichen Politikern zum Rücktritt will Alain Berset Bundesrat bleiben.
Er habe wichtige Projekte, die bei weitem noch nicht abgeschlossen seien. Er wolle über 2023 hinaus weiterarbeiten und seine Dossiers vorantreiben, sagte Berset in einem Interview mit dem «Blick».
Er werde ab 2023 der Amtsälteste und zugleich der Jüngste sein. Er sei noch voller Energie und habe Lust, weiterzumachen. Man müsse aber auch bescheiden bleiben. Das Leben könne sich rasch ändern. Das habe man jüngst bei Simonetta Sommaruga gesehen.
Gerüchte, wonach er bei der jüngsten Neuverteilung der Departemente nicht ins Finanz- oder Aussendepartement habe wechseln dürfen, kommentierte der SP-Bundesrat nicht. Der Bundesrat habe die Pflicht, das Team so aufzustellen, dass es für das Land am besten sei.
Seine Leidenschaft für das Innendepartement (EDI) sei unverändert gross. Er sei dort sehr glücklich. In der Gesundheitspolitik gebe es viele Baustellen, wie die einheitliche Finanzierung von ambulanter und stationärer Leistungen. Das sei ein Generationenprojekt, das Fehlanreize beseitige. Zudem seien zwei Volksinitiativen zu den Gesundheitskosten mit Gegenvorschlägen hängig.
In der Altersvorsorge gehe es um die Reform der zweiten Säule und die Verbesserung der Renten von Frauen und Personen mit niedrigem Verdienst. Was der Ständerat wolle, sei weit weg von dem, was der Bundesrat vorschlage. Das werde kein Spaziergang.
Berset relativierte Befürchtungen, wonach mit der Übernahme des UVEK durch SVP-Bundesrat Albert Rösti die Energiewende rückgängig gemacht werden könnte. Ein Departements-Chef habe zwar einen gewissen Einfluss. Doch folge dann in der Regierung und im Parlament immer eine offene Debatte. Um den eingeschlagenen Weg der Energiewende zu verlassen, müsste der gesamte Bundesrat seine Meinung ändern. Das halte er nicht für realistisch.
(yam/sda)
