Das sind die ersten Reaktionen auf Amherds Rücktritt
Der Rücktritt von Bundesrätin Viola Amherd kam überraschend, als sie verkündete, dass der Armee-Orientierungstag neu auch für Frauen verpflichtend wird.
Die ersten Reaktionen liessen nicht lange auf sich warten. Vor allem ihre eigene Partei äusserte sich umgehend:
Die Mitte
Die Partei von Bundesrätin Viola Amherd spricht auf X von Respekt und Dankbarkeit:
Die Mitte Frauen
Die Frauen ihrer Partei schreiben zum Rücktritt auf X:
‹Als zunehmend schwierig für unsere Institutionen, unser demokratisches System und den Erhalt der Schweizer Werte sehe ich die wachsende Polarisierung, die sich ausbreitende Gehässigkeit im politischen Diskurs und die vermehrte Durchsetzung von Partikularinteressen durch reine Machtausübung. Dieser Entwicklung entgegenzuwirken ist Pflicht der Politik, der Gesellschaft insgesamt und besonders auch der vierten Gewalt.›»
FDP
Die FDP fordert von der Nachfolge von Bundesrätin Viola Amherd einen klaren Fahrplan bei der Führung des Verteidigungsdepartements. Oberste Priorität habe angesichts der aktuellen geopolitischen Lage die Wiederbewaffnung der Schweizer Armee, hiess es in einer Mitteilung der Partei vom Mittwoch.
Die erste Pflicht eines jeden Verteidigungsministers sei es, sein eigenes Land zu schützen. Um dies zu erreichen, fordert die FDP, dass sich das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) mit seiner Nachfolge wieder auf die Kernaufgaben konzentriere.
Weiter dankte FDP-Parteipräsident Thierry Burkart Bundesrätin Amherd für ihren Einsatz im Dienste der Schweiz. Der Sitz der Mitte im Bundesrat werde nicht bestritten.
GLP
Die Grünliberalen Schweiz haben sich nach Viola Amherds Rücktrittsankündigung anerkennend geäussert. Sie habe einiges erreicht, schrieb die Partei am Mittwoch auf dem Kurznachrichtendienst X.
Als Beispiele für Erreichtes nannten die Grünliberalen die Beschaffung des F-35-Kampfjets und die Stärkung der Cybersicherheit. «Die GLP wünscht ihr weiterhin alles Gute!», so die Partei weiter.
Grüne
Die Grünen sind überrascht vom angekündigten Rücktritt von Viola Amherd, drei Tage nach der scharfen Kritik der SVP. Die Partei bedauere den Rücktritt, auch wenn sie die Vorstellungen in der Sicherheitspolitik überhaupt nicht mit ihr teile.
«Wir danken Viola Amherd für ihre grosse Arbeit, insbesondere als Bundespräsidentin, und anerkennen ihr Engagement für die Gleichstellung, vor allem im Sportbereich», liess sich Grünen-Fraktionspräsidentin Aline Trede (BE) in einer Medienmitteilung am Mittwoch zitieren.
Die SVP müsse jetzt ihren Ankündigungen Taten folgen lassen und somit die Verantwortung über das Verteidigungsdepartement übernehmen, hiess es weiter.
Balthasar Glättli
Der Grünen-Nationalrat aus dem Kanton Zürich kritisiert die abtretende Bundesrätin in einem mehrteiligen Beitrag auf der Plattform Bluesky.
Amherd war jene Bundesrätin, die am allermeisten blinde Zustimmung der Bürgerlichen für mehr Mittel für die Armee hatte seit dem kalten Krieg. Mein Eindruck: Sie hat dennoch wesentlich mehr Probleme zurückgelassen als gelöst in der Armee. 1/
— Balthasar Glättli (@bglaettli.bsky.social) 15. Januar 2025 um 15:09
Glättli äussert auch Kritik gegenüber der aktuellen Schweizer Sicherheitspolitik und der SVP:
Corina Gredig
Die GLP-Fraktionspräsidentin und Nationalrätin aus dem Kanton Zürich nimmt Bezug aufs Historische:
Philipp Matthias Bregy
Der Mitte-Nationalrat und Fraktionspräsident bedankt sich bei Amherd:
Er bedankt sich in allen vier Landessprachen.
Andrea Gmür
Die Mitte-Ständerätin aus dem Kanton Luzern drückt auf der Plattform X ihr Bedauern aus.
Elisabeth Schneider-Schneiter
Die Basler Mitte-Politikerin, die seit 2010 im Nationalrat politisiert, zieht auf X Bilanz:
Maya Bally
Die Aargauer Mitte-Nationalrätin hält sich auf X knapp: «Ich bedaure den Rücktritt sehr! Danke, Viola, für Dein Wirken.»
Giorgio Fonio
Auch der Mitte-Nationalrat aus dem Kanton Tessin gibt Persönliches preis:
Reto Nause
Der Berner Mitte-Nationalrat lobt Amherd auf X:
Nicole Barandun
Die Mitte-Nationalrätin aus dem Kanton Zürich äussert sich auf der Plattform X emotional:
Regina Durrer
Die Mitte-Nationalrätin aus dem Kanton Nidwalden schreibt auf X: «Herzlichen Dank, Viola, für deine grossartige Arbeit.»
Céline Weber
Die Waadtländer Nationalrätin und Vizepräsidentin der GLP schreibt auf X:
Thomas Aeschi
Der Zuger SVP-Nationalrat Thomas Aeschi sieht nach dem angekündigten Rücktritt von Verteidigungsministerin Viola Amherd Handlungsbedarf bei der Landesverteidigung. Die Nachfolge der Mitte-Bundesrätin müsse die Armee wieder auf Vordermann bringen.
Die Schweiz müsse zur immerwährenden bewaffneten und umfassenden Neutralität zurückkehren, sagte Aeschi auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA am Mittwoch. Diese habe die Schweiz in den letzten 200 Jahren vor grossem Unheil bewahrt.
Er habe Amherd persönlich sehr geschätzt, sagte der SVP-Fraktionschef. Er habe sie als zugänglich und immer gesprächsbereit wahrgenommen.
Nicolas Kolly
Der SVP-Nationalrat aus dem Kanton Freiburg sagt auf der Plattform X:
(rbu) mit Material der sda
