Viola Amherd hat am Mittwoch ihren Rücktritt bekannt gegeben. Die Mitte-Bundesrätin will ihr Amt per Ende März 2025 abgeben. Die Walliserin war seit 2018 im Bundesrat.
«Ich bin fast Seniorin in meinem Departement. Kein anderer Chef ist so lange geblieben», sagte sie. «Ich blieb, weil die Weltlage nicht so schön ist und weil es spannend war.»
«In den nächsten Jahren dürfte sich die Situation nicht entspannen», sagte Amherd. «Ich kann deshalb nicht bleiben, bis die Weltlage sich entspannt hat, und mit dem Rollator einfahren.»
Bei der Verkündung des Rücktritts bedankte sich Amherd bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Sie kritisierte aber auch den «gehässigen» Politstil, der um sich greife.
Erst am Wochenende hatte die SVP den Rücktritt der Verteidigungsministerin gefordert. Dies habe aber nicht zu ihrem Entscheid geführt.
«Böse Zungen muss man reden lassen», sagte die zurücktretende Bundesrätin am Mittwoch in Bern zur Frage, ob sie vor Kritik davonlaufe. Hätte sie ihre Verantwortung loswerden wollen, hätte sie das Departement wechseln können. «Das habe ich nicht getan.»
«Ich bin eine, die entscheidet und dann umsetzt», sagte Amherd. Es hätte keinen Sinn ergeben, wenn sie jetzt noch ein halbes Jahr weitergemacht hätte. «Ich bin immer noch in Form. Aber man soll zurücktreten, wenn man noch in Form ist.»
Sie habe keinen Wunsch für eine Nachfolge im Bundesrat, sagte Amherd. Ausser, dass die Person von der Mitte komme.
Obwohl sie per Ende März demissioniert und Mitte-Präsident Gerhard Pfister bis Ende Juni die Partei führt, hält sie auch ein Nachrücken von Pfister im Bundesrat für möglich.
«Jede Partei hat auch ein Vizepräsidium», sagte die Verteidigungsministerin. Hinter ihrer Entscheidung, im Frühling zurückzutreten, stehe keine Absicht, die Nachfolge irgendwie zu beeinflussen, beteuerte Amherd. Sie habe Gerhard Pfister unmittelbar vor der öffentlichen Bekanntgabe ihrer Demission informiert, sagte sie auf eine Journalistenfrage.
Nicht alles sei perfekt gelaufen, meinte Amherd. Für die Nachfolgerin oder den Nachfolger bleibe Arbeit zu tun. Aber sie habe «wichtige Pflöcke eingeschlagen».
Besonders das Präsidialjahr werde ihr in guter Erinnerung bleiben, sagte sie vor den Medien in Bern. Die Ziele, welche sie sich fürs Präsidialjahr gesteckt habe, seien erreicht.
Als wichtigste Erfolge nannte Amherd, dass es gelungen sei, der Armee mehr Ressourcen zu geben, und dass die Abläufe der Rüstungsbeschaffung verbessert worden seien. Auch die Integration des Bundesamtes für Cybersicherheit ins Verteidigungsdepartement und die Schaffung des Staatssekretariats für Sicherheitspolitik nannte sie als Erfolge. Auch seien diese beiden Organisationen jetzt konsolidiert.
Amherd erwähnte auch die Verdoppelung der Sport-Rekrutenschul-Plätze und dass Sportlerinnen und Sportler mit Behinderungen neu in der Spitzensport-RS der Armee mitmachen könnten. «Die Misserfolge werden sie schon finden», sagte sie zu den Medienschaffenden.
«Unglaublichen Erfolg» attestierte sich Amherd bei der Frauenförderung. Sie habe den prozentualen Anteil der Frauen in der Armee verdoppeln können, von 0,7 auf 1,6 Prozent. Die Armee habe heute eine Stelle für Frauen und Diversity und damit eine Möglichkeit, Frauen für den Militärdienst zu interessieren.
Amherd hob bei ihrem Rücktritt den Mahnfinger:
Dieser Entwicklung entgegenzuwirken, sei Pflicht der Politik, der Gesellschaft insgesamt und besonders auch der vierten Gewalt.
(cma)
Aber dass sie direkt nach der Rücktrittsforderung der SVP den Rücktritt verkündet, gefällt mir nicht.
Der "gehässige" Politstil darf nicht zum Rücktritt führen.