Fertig mit abkratzen: Bundesrat will zukünftig E-Vignette

Fertig mit Abkratzen: Die E-Vignette soll kommen

Die Tage der Klebevignette könnten gezählt sein. Der Bundesrat schlägt vor, die Nationalstrassenabgabe künftig elektronisch zu erheben. Eine Preiserhöhung ist nicht geplant.

Auch die E-Vignette soll 40 Franken kosten, wie der Bundesrat in einer Mitteilung vom Mittwoch schreibt. Eine Preiserhöhung auf 100 Franken war 2013 an der Urne gescheitert. Am Wechsel zur elektronischen Erhebung der Abgabe hält der Bundesrat aber fest.

Konkret würde es sich um eine elektronisch registrierte Berechtigung zur Benützung der Nationalstrassen handeln. Diese könnte zum Beispiel über Internet erworben werden, der Bundesrat lässt die konkrete technische Ausgestaltung aber offen. Die Kontrolle soll ebenfalls elektronisch ablaufen, zum Beispiel durch einen Videoabgleich des Nummernschilds.

Der Bundesrat geht von Investitionskosten von 50 Millionen bis 75 Millionen Franken aus. Hinzu kommen je nach Umsetzung die Kosten für eine Schnittstelle zum automatisierten Fahrzeug- und Fahrzeughalterregister. Die Einnahmeausfälle durch die vermehrte Verwendung von Wechselschildern und eine allfällige Ermässigung für Anhänger und Motorräder schätzt der Bundesrat auf 28 Millionen Franken.

Diese Mindereinnahmen will er durch die Senkung der Betriebskosten und die Reduktion der Zahl von Missbräuchen wettmachen. Diese Vorschläge hat der Bundesrat am Mittwoch in die Vernehmlassung geschickt. Die Frist dauert bis am 13. Oktober. (sda)