Bund plant kein eigenes Zentrum für renitente Asylsuchende
Ein eigenes Bundesasylzentrum für renitente Asylsuchende soll es laut dem Staatssekretär für Migration, Vincenzo Mascioli, künftig nicht mehr geben. Die Trennung von Asylsuchenden, die den Betrieb massiv stören, hält er weiterhin für richtig, wie Mascioli sagte.
«Allerdings hat sich gezeigt, dass dies mit besonderen Zentren nicht funktioniert», sagte Mascioli in einem am Freitag veröffentlichten Interview mit der «Neuen Zürcher Zeitung».
Das Staatssekretariat für Migration (SEM) plane, renitente Personen zu separieren, sie aber innerhalb der bestehenden Bundesasylzentren oder in unmittelbarer Nähe unterzubringen. Dazu sei ein Pilotprojekt geplant, sagte Mascioli. Wo dieses durchgeführt wird, sagte er nicht.
Positiv für die Mehrheit
Durch die Trennung können laut ihm die Sicherheitsmassnahmen für alle anderen Asylsuchenden reduziert werden. Er zeigte sich im Interview davon überzeugt, dass sich diese Massnahme positiv auf die Stimmung in Zentren auswirken werde.
Der Staatssekretär sprach von «wenigen jungen Männern», die getrennt untergebracht würden. Das Projekt bringe vor allem der «grossen Mehrheit der Asylsuchenden, die sich korrekt und friedlich verhalten, einen grossen Mehrwert», sagte er. Sollten dadurch Kosten gespart werden, wäre es laut Mascioli zudem allenfalls möglich, die Betreuung weiter zu verbessern.
Schliessung des Besonderen Zentrums im Kanton Neuenburg
Das SEM hatte Ende Juni angekündigt, dass das Bundesasylzentrum für renitente Asylsuchende in Les Verrières NE geschlossen werden soll. Ein konkreter Termin wurde nicht festgelegt, weil das Staatssekretariat für Migration zuvor Gespräche mit den Kantonen führen will.
Es hiess, das SEM evaluiere verschiedene alternative Optionen. Zudem habe die Task Force Intensivtäter Asyl und Ausländer am 16. Juni ihre Arbeit aufgenommen. Sie leiste einen wichtigen Beitrag zum Umgang mit renitenten und straffälligen Asylsuchenden. Diese Überlegungen sollen in die laufenden Arbeiten zur Gesamtstrategie Asyl einfliessen.
Das SEM betreibt in der Gemeinde Les Verrières seit Dezember 2018 das Besondere Zentrum (Besoz) zur Unterbringung renitenter Asylsuchender. In diesem Zentrum waren seither jeweils zwischen fünf bis maximal zehn Asylsuchende vorübergehend untergebracht. Sie wurden wegen ihres Verhaltens aus regulären Bundesasylzentren dem Besoz zugewiesen. (nib/sda)
