DE | FR
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.
SVP-Parteipraesident Albert Roesti spricht an der Delegiertenversammlung der Schweizerischen Volkspartei (SVP) in Volketswil, am Samstag, 27. Oktober 2018. (KEYSTONE/Patrick Huerlimann)

SVP-Parteipräsident Albert Rösti. Bild: KEYSTONE

«Rettung der AHV»: SVP-Chef Rösti fasst neue Initiative ins Auge



Zum Auftakt des Wahljahres hat SVP-Präsident Albert Rösti in einem Interview eine mögliche Volksinitiative zur «Rettung der AHV» angekündigt. Wenn die Reform im Parlament noch lange verzögert werde, brauche es womöglich eine Initiative zur Sicherung des Sozialwerks.

«Wir prüfen eine solche Initiative. Unser Ziel ist es, dass aus den bestehenden Bundesmitteln mehr Geld in die AHV fliesst», sagte der 51-jährige Berner Nationalrat in einem am Donnerstag publizierten «Blick»-Interview.

Bei 70 Milliarden Franken Bundesausgaben müsse es möglich sein, mit einem höheren Staatsanteil die AHV zu sanieren, ohne die Steuern zu erhöhen, erklärte Rösti. Die Schweiz gebe auf Bundesebene über fünf Milliarden Franken für die Entwicklungshilfe und das Asylwesen aus, aber man habe nicht genügend Geld für die eigenen Rentner. «Das versteht doch niemand.»

Volksinitiativen sind vor und in Wahljahren bei den Parteien auch beliebte Wahlkampfinstrumente. 2018 wurden acht Volksbegehren lanciert. In den Jahren unmittelbar vor den Wahljahren 2015 und 2011 waren 12 beziehungsweise 15 Initiativen an den Start gegangen. Im Wahljahr 2011 sogar die Rekordmenge von 23. Im Bundesrat und im Parlament sind derzeit noch elf Volksbegehren hängig. (sda)

Lässt sich mit Kiffen die AHV finanzieren?

Video: srf

Mehr zur SVP:

7 Gründe, warum die SVP vom Erfolgsweg abgekommen ist

Link zum Artikel

SVP-Präsident Rösti: «Unsere Wähler laufen nicht über, sie bleiben einfach zuhause»

Link zum Artikel

Masslose Zuwanderung? Von wegen! Die Begrenzungs-Initiative der SVP im Faktencheck

Link zum Artikel

SVP verlangt Quorum im Nationalrat – und ist selber am schlechtesten vertreten

Link zum Artikel

Der Mann aus dem Nichts: Dieser Quereinsteiger ist der neue SVP-Generalsekretär

Link zum Artikel

Was bringt Blocher der Verkauf der «Basler Zeitung»? 6 Fragen, 6 Antworten

Link zum Artikel

SVP-Rechtsaussen Glarner will linksautonomes Kulturzentrum kaufen – das steckt dahinter

Link zum Artikel

Und jetzt rate mal, wie viele Zürcher nach dem Blocher-Kauf das «Tagblatt» kündigten

Link zum Artikel

«Ziehe den Schwanz nicht ein»: Das sagt der SVP-Mann, der sich mit Blocher anlegt

Link zum Artikel

Weshalb die SVP schuld daran ist, dass Nationalräte Werbung für eine indische Bank machen

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen

Abwesenheiten Ständerat gesamte Session 2018:

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

Raiffeisen verweigert Ehe-für-alle-Gegnern ein Konto: Strafanzeige wegen Diskriminierung

Gegen die «Ehe für Alle» wird das Referendum zustande kommen. Aber nicht nur das Zusammenbringen der Unterschriften war ein Weg mit Hindernissen. Recherchen zeigen: Auch bei der Eröffnung eines Bankkontos in Zug gab es Schwierigkeiten.

Offiziell bestätigen mag es Anian Liebrand, der Koordinator des Trägervereins «Nein zur Ehe für alle» nicht. Doch es ist klar: Das Referendum gegen die «Ehe für alle» kommt an die Urne. Gemäss watson-Recherchen werden die Gegner die dafür notwendigen 50'000 Unterschriften am Montag bei der Bundeskanzlei einreichen.

Unter anderem erlaubt die «Ehe für alle» homosexuellen Paaren die Adoption und lesbischen Paaren den Zugang zu Samenspenden. Ein Komitee um SVP- und EDU-Politiker erzwingt nun …

Artikel lesen
Link zum Artikel