Freundschaftlich legt Karin Keller-Sutter ihre Hand auf seinen Oberarm, als sie Martin Pfister im Kreis der Bundesräte begrüsst: «Martin, ich gratuliere dir und wünsche dir von Herzen alles Gute. Herzlich willkommen!»
Die Bundespräsidentin scheint sich aufrichtig über den neuen Kollegen zu freuen. Auch wenn es heisst, sie habe im Vorfeld für Pfisters Konkurrenten Markus Ritter geweibelt: Den Personalwechsel dürfte die St.Gallerin begrüssen, war ihre Beziehung zur abtretenden Verteidigungsministerin Viola Amherd doch zunehmend belastet.
Es ist vor allem der seit zwei Jahren andauernde Streit um das Armeebudget, der den Konflikt befeuerte, ja eskalieren liess. Hinzu kamen Indiskretionen und Intrigen, durch die eine der beiden Frauen immer wieder schlecht dastand. Der Abnützungskampf fand erst mit der Ersatzwahl für Amherd am Mittwoch ein Ende. Es war ein Kampf, den Amherd verloren hat, der aber auch Keller-Sutter Kräfte kostete. Schlimmer: Es war ein Kampf, der den Gesamtbundesrat als dysfunktionales Grüppli von Einzelmasken zeigte.
Mit Pfister bietet sich der Landesregierung die Chance auf einen Neuanfang. Dies umso mehr, als der Zuger Konsens und Kollegialität ins Zentrum seiner Antrittsrede und seiner ersten Medienkonferenz stellte. Ihm scheint bewusst zu sein, wie schlecht die Falle ist, die der Bundesrat seit geraumer Zeit macht.
Dabei wäre Kollegialität heute besonders wichtig: Die innenpolitischen Herausforderungen für die Schweiz sind gross, von den aussen- und sicherheitspolitischen ganz zu schweigen. Da kann sich das Land eine streitende und gelähmte Regierung nicht leisten.
Pfister betonte, er werde alles tun, «um Kollegialität und Konsensorientiertheit zu leben, einzubringen und im Gremium zu verteidigen: Die Schweiz verdient und benötigt einen Bundesrat, der geeint und als Team die heute erforderliche Führungskraft entfalten kann.»
Das erhofft man sich auch im Parlament. So sagte FDP-Nationalrätin Regine Sauter gegenüber «Tele Züri», sie sei überzeugt, dass Pfister einen guten Beitrag leisten werde, um den Bundesrat als Team zu stärken. Grünen-Fraktionschefin Aline Trede sekundierte, mit seinem Charakter werde Pfister «dem Bundesrat guttun». Und selbst SP-Co-Präsidentin Mattea Meyer, die beklagt, dass der Bundesrat mit Pfister nach rechts gerutscht sei, betonte, er sei eine «integrierende Persönlichkeit, die ein anderes Verständnis von Kollegialität hat» als Konkurrent Ritter.
Als Beispiel wurde am Wahltag wieder eine Episode hervorgekramt, die zeigen soll, wie Ritter schon bisher mit Härte und Kompromisslosigkeit regiert: Den grünen Landwirt und Berner Nationalrat Kilian Baumann warf Ritter aus aus der bäuerlichen Parlamentariergruppe – weil ihm seine Positionen nicht passten. Pfister hingegen hat in Bern noch keine verbrannte Erde hinterlassen.
Was die Linken nicht sagen: Sie hoffen – auch angesichts der Schwäche der beiden SP-Bundesratsmitglieder -, dass Pfister den Viererblock der SVP- und FDP-Bundesräte sprengen und hier und da linkeren Positionen zum Durchbruch verhelfen kann. Sie beziehen sich damit auch auf Aussagen Pfisters, wonach die Basis erfolgreicher Regierungsarbeit sei, alle Kräfte miteinzubeziehen.
Ob Pfister das tun wird, ist offen. Und auch, ob er durchsetzungsstark genug ist. Aus Zug heisst es zwar, dass er die SVP-FDP-Mehrheit in der Kantonsregierung durchaus einfangen konnte. Doch im Parlament gibt es durchaus Zweifel. So sagte SP-Nationalrätin Jacqueline Badran auf die Frage, was sie sich für Pfister erhoffe gegenüber watson unverblümt:
Und selbst Parteifreunde haben Zweifel. Der St.Galler Mitte-Ständerat Benedikt Würth zum Beispiel. Er sagte nach der Wahl, er finde, es brauche eine «starke Persönlichkeit» im Bundesrat:
Es dürfte in der Tat nicht ganz einfach werden, die Achse der Alphatiere im Bundesrat – Karin Keller-Sutter und Albert Rösti – zu durchbrechen. Andere Stimmen aus dem Bundesratsumfeld bestätigen das zwar, fügen aber hinzu: «Ritter hätte es auch nicht gekonnt.»
Doch die Kollegialität im Bundesrat hat noch eine andere Seite – und da wird Pfister wohl keine Enttäuschung: Sololäufe wie die von Amherd kann man sich von ihm nur schwer vorstellen. Das dürfte auch die Hoffnung von Karin Keller-Sutter sein – und erklärt wohl ihren freundschaftlichen Empfang. (aargauerzeitung.ch/con)
Da sie Amherd auf fiese Art handlungsfähig gemacht haben, muss sich nun Pfister daran orientieren, mit den anderen vieren eine verlässliche Politik zu betreiben.
Es führt kein Weg daran vorbei, dass die
Medien wiederholt aufzeigen, wie schädlich KKS und Rösti für den BR, also die Schweiz sind.
Hoffe sehr, dass er sich von der St. Gallerin und der Portion Rösti, nicht in die Ecke drücken lässt.