«Müssen uns entscheiden, ob wir unsere Kinder anrufen oder auf Dinge verzichten»
Montagabend im Gefängnis Bellechasse im Kanton Fribourg. Als die Insassen im geschlossenen Vollzug kurz nach 19 Uhr in ihre Zellen zurückkehren sollen, weigern sich einige von ihnen. Während einzelne nach Gesprächen in die Zelle gehen, verbarrikadieren sich 32 Häftlinge in einem Trakt des geschlossenen Vollzugs.
Sie reissen Material aus dem Gebäude heraus, um sich mit Holz- und Metallstangen auszustatten, seifen den Boden ein, errichten Barrikaden aus Mobiliar und Mülleimern. Auch Branddrohungen werden ausgesprochen. Die Situation spitzt sich zu, die Häftlinge verhalten sich aggressiv gegenüber dem Personal. Dieses fordert Hilfe von der Polizei an.
Der Gefängnisdirektor verhandelt mit den Insassen, und so kehren gegen 22 Uhr alle beteiligten Häftlinge in ihre Zellen zurück. Niemand erleidet Verletzungen, weder unter den 70 Vollzugs- und 30 Polizeibeamten noch unter den Insassen. So schildern die Behörden den Gefängnisaufstand von Bellechasse auf Anfrage von watson. Den Aufstand hatte RTS publik gemacht.
Forderungen gaben Ausschlag für Aufstand
Der Aufstand habe keinen konkreten Auslöser gehabt, sagt Didier Page, der stellvertretende Generalsekretär der Sicherheits-, Justiz- und Sportdirektion, zu watson.
In Gesprächen mit den Insassen sei jedoch deutlich geworden, dass es dabei um Forderungen gegangen sei, die eine Gruppe von Häftlingen im November letzten Jahres in verschiedenen Schreiben dargelegt hatte.
Darin kritisierten knapp 30 Unterzeichnende die Haftbedingungen in Bellechasse. Die Forderungen waren an den zuständigen Staatsrat gerichtet. Die Justizdirektion habe vor den Ereignissen vom Montag noch nicht auf die Beschwerdebriefe reagiert, so Page. «Wir haben ihre Forderungen aber ernst genommen, sie analysiert und bearbeiten sie derzeit», sagt Page.
Die Schreiben der Inhaftierten liegen watson vor. Sie werfen dem Gefängnis unter anderem überhöhte Telefonkosten, intransparente Kioskpreise und schikanöse Besuchsbedingungen vor.
Telefonkosten
So schreiben die Insassen, dass die hohen Telefonkosten eine grosse finanzielle Belastung für sie und ihre Angehörigen darstellten:
Das Telefon sei für die Insassen eine zentrale Möglichkeit, mit ihren Familienmitgliedern und der Aussenwelt in Kontakt zu bleiben.
Didier Page erklärt auf Anfrage von watson, dass die Tarife nicht vom Gefängnis selbst, sondern vom Telefonanbieter festgelegt würden. Ein Anruf aus der Justizvollzugsanstalt auf ein Mobiltelefon in der Schweiz kostete bis vor Kurzem 22 Rappen pro Minute, gibt Page an. Ein einstündiges Telefonat kostete somit über 13 Franken. Die Preise seien vor einiger Zeit vom Anbieter erhöht worden, sagt Page.
Das Tagesentgelt der Häftlinge beträgt im Gefängnis Bellechasse in der Regel 32 Franken. Die Arbeit ist obligatorisch für alle, Ausnahmen gibt es nur mit ärztlichem Attest. Je nach Qualität und Quantität der geleisteten Arbeit und deren Schwere könne dieses Entgelt nach unten oder oben angepasst werden, schreibt Page.
Kiosk
Weiter prangert die Gruppe von Häftlingen die Kioskpreise an. Im Kiosk gibt es etwa Tabakprodukte, Briefmarken, Snacks, Kaffee oder Hygieneprodukte zu kaufen. Da die Inhaftierten keine Wahlfreiheit hätten, seien sie den Preisen ausgeliefert und hätten zudem keine Möglichkeit, die Preise zu vergleichen, heisst es im Schreiben der Inhaftierten vom November.
Der Kiosk öffne ausserdem lediglich zweimal im Monat, kritisieren die Inhaftierten: «Diese Knappheit schafft ein Klima der Anspannung, des Stresses und des ständigen Drucks», schreiben die Unterzeichnenden. Sie fordern darum, dass der Kiosk einmal pro Woche geöffnet wird. Die Preise sollten zudem an jene ausserhalb des Gefängnisses angepasst und die Festlegung der Preise transparent gemacht werden.
Didier Page von der Sicherheits-, Justiz- und Sportdirektion des Kantons Fribourg versteht, dass die Insassen die Preise als zu hoch empfinden könnten. Das Gefängnis sei jedoch bemüht, mit ihren Lieferanten die niedrigsten Preise auszuhandeln. «Die Preise spiegeln die wirtschaftliche Realität wider», sagt Page. Das Angebot und die Preise würden laufend angepasst, sagt Page. Und fügt an:
Eine aktuelle Preisliste, die watson vorliegt, zeigt, dass einige Produkte wie Paprika-Chips, Aromat oder Coca-Cola-Flaschen den Preisen bei Migros oder Coop entsprechen. Andere Produkte, die im Gefängnis selbst hergestellt werden, erscheinen in Anbetracht der Entgelte der Häftlinge teuer: etwa Honig für 13 Franken oder Kokosmakronen für 7.20 Franken.
Besuchsbedingungen
Die Inhaftierten in Bellechasse haben das Recht, einmal in der Woche für 60 Minuten Besuch zu empfangen. Die Besuche finden unter Videoüberwachung statt. Die Videoaufzeichnung kann zu Ermittlungszwecken weitergegeben werden, heisst es im Besuchsreglement des Gefängnisses.
Die knapp 30 Inhaftierten kritisieren in ihrem Schreiben ebendiese Besuchsbedingungen:
Dies schade der Resozialisierung, argumentieren die Unterzeichnenden.
Neben den Telefonkosten, der Kioskpolitik und den Besuchsbedingungen sind in den Schreiben noch weitere Vorwürfe und Forderungen enthalten: etwa, dass medizinische Versorgung verweigert werde oder unverhältnismässig strenge disziplinarische Massnahmen durchgeführt würden. Die Inhaftierten fordern vom Staatsrat deshalb eine unabhängige Untersuchung.
Page sagt gegenüber watson, dass die Forderungen im Einzelnen geprüft würden. Grundlegende Sicherheitsmassnahmen seien jedoch nicht verhandelbar.
Frust über Preise als bekannte Problematik
Francesco Franchini berät Inhaftierte und ihre Angehörigen in rechtlichen Fragen bei der unabhängigen Beratungsstelle von Humanrights.ch. Er hat keinen Einblick in die konkreten Ereignisse von Bellechasse. Dass sich Inhaftierte über hohe Preise bei der Telefonie oder Lebensmitteln beschweren, erlebten sie auf der Beratungsstelle allerdings häufig.
Tiefe Arbeitsentgelte im Gefängnis bei teils höheren Preisen für Kioskprodukte als ausserhalb könne bei Inhaftierten zu Frust führen. Bei hohen Telefonpreisen könne ausserdem die Pflege der Aussenbeziehungen nicht gewährleistet werden, die für die Inhaftierten wichtig sei.
Franchini betont, dass Inhaftierte Haftbedingungen, die sie als missbräuchlich empfinden, nicht einfach hinnehmen müssen:
Bevor es zu einem Aufstand kommen müsse, hätten Inhaftierte die Möglichkeit sich auf dem Rechtsweg zu wehren oder den Dialog mit der Gefängnisleitung oder der Vollzugsbehörde zu suchen. Dazu, wendet Franchini ein, brauche es aber auch die Bereitschaft vonseiten der Behörden und der Gefängnisleitungen, auf vorgebrachte Probleme einzugehen.
Die Tage danach in Bellechasse
Im Gefängnis Bellechasse ist auch einige Tage nach dem Aufstand noch keine Normalität eingekehrt. Das Gelände bleibt für Medienschaffende unzugänglich, der Direktor für Anfragen nicht erreichbar. «Wir befinden uns aktuell in der Nachkrisenphase», sagt Didier Page, der stellvertretende Generalsekretär der Sicherheits-, Justiz- und Sportdirektion, am Telefon. Zwar sei die Lage im Gefängnis unter Kontrolle, zur Tagesordnung übergehen könne man aber nicht, so Page.
Aktuell würden Insassen befragt, die am Aufstand beteiligt waren. Auch mit dem Personal sei man daran, die Ereignisse aufzuarbeiten, sagt Page.
Einige seien «ernsthaft bedroht» worden und seien mit «extrem aggressiven» Häftlingen konfrontiert gewesen. Über die disziplinarischen Konsequenzen für die Häftlinge werde nach Abschluss der Befragungen individuell entschieden, sagt Page.
