Kann der Bundesrat Irans Präsidenten vom Atomabkommen überzeugen?
Irans Präsident Hassan Ruhani wird am Nachmittag von Bundespräsident Alain Berset mit militärischen Ehren in Zürich empfangen. In Bern trifft Ruhani dann bis Dienstag mit drei weiteren Mitgliedern des Bundesrats zusammen.
Nach dem Empfang in Zürich ist in Bern am Montag ein erster Austausch geplant, an dem auch Bundesrat Ignazio Cassis und der iranische Aussenminister Mohammad Jawad Zarif teilnehmen. Die offiziellen Gespräche sind dann für Dienstag vorgesehen, wie das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) im Vorfeld der Visite bekanntgab.
Neben Berset und Cassis sollten auch Bundesrätin Simonetta Sommaruga und Bundesrat Johann Schneider-Ammann dazustossen. Schneider-Ammann hatte 2016 als damaliger Bundespräsident in Teheran den iranischen Präsidenten zum Gegenbesuch eingeladen.
Ursprünglich war auch die Präsenz von Ueli Maurer an den offiziellen Gesprächen vom Dienstag vorgesehen. Dieser ist aber nun ausser Landes. Er wird in St. Petersburg dem Achtelfinal-Spiel der Schweiz an der Fussball-WM beiwohnen.
Absichtserklärung
Während des zweitägigen Besuchs von Ruhani in Bern sollen laut EDA auch Absichtserklärungen und Vereinbarungen unterzeichnet werden. Berset-Sprecher Peter Lauener erwähnte auf Anfrage eine Absichtserklärung zu Gesundheitswesen und Wissenschaft.
Zentrales Thema des Ruhani-Besuchs wird die jüngste Entwicklung rund um das vor vier Jahren geschlossene Iran-Atomabkommen sein. Seit dem Ausstieg der USA aus dem Abkommen vor bald zwei Monaten bemüht sich die Staatengemeinschaft, das Vertragswerk zu sichern. Es enthält Bestimmungen zur Kontrolle des iranischen Atomprogramms und im Gegenzug die Aufhebung internationaler Sanktionen gegen den Iran.
Nach dem Schweiz-Besuch wird Ruhani nach Österreich weiterreisen. In Genf war seinerzeit das Atomabkommen ausgehandelt und in Wien dann unterzeichnet worden. (sda)
