Herr Pfister, Ihr Pfadiname war Hecht. Jetzt schwimmen Sie knapp zwei Monate im Haifischbecken der Bundespolitik. Wie fühlt sich die Wasserveränderung an?
Martin Pfister: Ein Süsswasserfisch würde im Salzwasser sterben. Und ich lebe immer noch. Von daher kann das Wasser in Bern nicht so anders sein als in Zug. Tatsächlich ist Regierungsarbeit im Kanton und im Bundesrat im Kern nicht so wahnsinnig unterschiedlich. Es geht mir gut und ich freue mich über die Aufgabe, die ich angenommen habe.
Gibt es also keine Unterschiede zwischen dem Amt eines Zuger Regierungsrats und dem Bundesratsamt?
Ich beziehe mich auf die Regierungsarbeit an sich. Die Art, wie Entscheide vorbereitet und gefällt werden, unterscheidet sich nicht gross. Die Dimensionen beim Bund sind natürlich ganz andere. Hier hat man aber auch viel mehr Unterstützung durch einen Stab – das ist auch nötig bei der Breite an Themen. Und dann sind da natürlich die ganzen Anpassungen bezüglich Sicherheit und einem neuen Wohnort.
Ihr neuer Lebensmittelpunkt ist nun Bern. Ihre Familie bleibt in Zug. Sie werden von Sicherheitspersonal begleitet, auf der Strasse erkannt. Wie empfinden Sie dieses neue Leben?
Positiv. Ich wusste ja im Vorfeld: Diese Aufgabe kann man nur bewältigen, wenn man sich ihr vollumfänglich widmet. Ich sage immer: Ich bin wie eine Pflanze, die man jetzt für einige Jahre aus ihrem gewohnten Blumentopf nimmt und an einem anderen Ort wieder einsetzt. Irgendwann werde ich dann wieder zurück in mein angestammtes Umfeld wechseln. Bis es so weit ist, bin ich rund um die Uhr mit vollem Einsatz und voller Emotion für diese Aufgabe da.
Beim Umtopfen muss man vorsichtig sein, gerade wenn man nach Bundesbern kommt. Da wollen viele ihre Dünger beigeben und die Gefahr besteht, dass die Pflanze zu schnell wächst oder rasch verdorrt.
Das kann eine Herausforderung sein. Es kommen sehr viele Tipps, was man alles besser und anders machen könnte. Ausserdem hatte ich in Zug noch viel mehr Kontrolle über meine Agenda. Heute muss ich stärker um Freiräume im Kalender kämpfen als früher. Dabei sind die enorm wichtig.
Warum?
Ich habe zwei zentrale Aufgaben. Die Prozesse kritisch begleiten und strategische Entscheide treffen. Aber auch inspirieren. Es geht darum, wie wir die Arbeitskultur im Departement weiterbringen. Wie wir die besten Leute bekommen und wie wir die besten Entscheidungen treffen. Das geht besser, wenn man gewisse Freiräume hat und nicht ständig in Sitzungen ist.
Am Tag Ihrer Wahl sagten Sie, Sie wünschen sich einen Bundesrat, der als Team auftritt. In Ihrer Wahlkampagne betonten Sie Konkordanz und Kollegialität. Welche Zwischennote geben Sie sich und Ihren Kollegen nach knapp zwei Monaten im Amt dafür?
Einer der Hauptaufträge des Parlaments an mich war, meinen Beitrag zu einer gut funktionierenden kollegialen Regierung zu leisten. Auf dieser Ebene funktioniert der Bundesrat gut. Auch hier war es kein Wechsel vom Süsswasserteich ins Salzwasser. Ich wurde offen und kollegial aufgenommen. Was mich ärgert, sind die Indiskretionen und Leaks, die es beinahe bei jeder Sitzung gab, an der ich teilgenommen habe. Das erschwert die Arbeit. Ich toleriere dies nicht und würde hart durchgreifen, wenn dies in meinem Departement geschehen würde.
Überspitzt gesagt: Die grosse Gemeinsamkeit zwischen dem VBS und dem Kanton Zug ist, dass beide über viel Geld verfügen und nicht so genau wissen, was sie damit machen sollen.
Sie wissen, dass das nicht stimmt. Richtig ist, dass das VBS bei der letzten Budgetberatung mehr Mittel zugesprochen bekam. Diese sind allerdings nötig. Nach fast 40 Jahren Friedensdividende ist jetzt der Nachholbedarf hoch. Eigentlich bräuchte die Armee sogar noch mehr Mittel. Gleichzeitig laufen auf Bundesebene Sparbemühungen – auch mein Departement muss seinen Anteil leisten. Im Kanton Zug war es bezüglich der vorhandenen Mittel tatsächlich einfacher. Dort besteht die grosse Aufgabe darin, dass man die Gelder vernünftig und verhältnismässig einsetzt. An beiden Orten ist es zentral, dass man bei den Ausgaben die Zukunft im Blick hat.
Wie sieht die Zukunft aus, auf die sich das VBS einstellt?
Seit 1989 hatte die Armee viele Aufgaben, die im Wesentlichen keine Verteidigungsaufgaben waren. Das waren unter anderem subsidiäre Einsätze. Zugleich wurde die Armee stark verkleinert. Jetzt liegt der Hauptfokus wieder klar auf der Verteidigung. Gemäss Einschätzung aller involvierten Stellen – vom Nachrichtendienst des Bundes bis zu unseren Partnern in Europa – besteht das Risiko, dass sich die sicherheitspolitische Lage in Europa verschlechtert.
Wie beurteilen Sie die Gefahr, dass es in den nächsten fünf Jahren in Europa einen weiteren bewaffneten Konflikt gibt?
Die Wahrscheinlichkeit eines neuen Kriegs in Europa ist relativ gross. Ich habe in den letzten Wochen mehrere europäische Verteidigungsminister getroffen. Auch sie kommen zum selben Schluss: Es gibt Anzeichen, dass sich Russland auf einen grösseren Krieg vorbereitet. Es hat die Rüstungsindustrie massiv ausgebaut. In unserer Situation müssen wir uns auf das gefährlichste Szenario vorbereiten. Dieser Prozess wurde schon vor meinem Amtsantritt begonnen. Jetzt müssen wir ihn aber intensivieren. Wer sich auf das grösste Risiko vorbereitet, leistet seinen Beitrag dazu, dass dieses gar nicht eintritt.
Warum?
Weil das Gegenüber die Schwäche nicht ausnützen kann. Bereiten wir unsere Armee auf einen möglichen Krieg vor, soll das auch helfen, dass dieser nie ausbricht.
Sie haben während des Bundesratswahlkampfs gesagt, Sie wollten sich in den ersten Wochen einen Überblick schaffen. Zu welchem Schluss sind Sie gekommen?
In vielen Bereichen stehen wir besser da, als man glaubt. Das VBS und die Armee machen vieles richtig. Auch in der Führung und in der Ausbildung. Grosse Lücken bestehen bei Material und Ausrüstung. Und beim Personalbestand. Wir müssen schauen, dass wir in unseren Verbänden auch in den kommenden Jahren genügend Soldaten, Offiziere und Unteroffiziere haben.
Was läuft besonders gut? Haben Sie ein konkretes Beispiel?
Nehmen Sie die Unwetter im Wallis und im Tessin im vergangenen Sommer: Da war die Armee ab der ersten Minute dabei. Wir haben die Regionalen Führungsstäbe mit Know-how unterstützt. Das zeigt, dass die Organisation sehr gut funktioniert. Und wir sind auch sehr innovativ, etwa im Bereich der Drohnentechnik. Das Bundesamt für Rüstung armasuisse arbeitet mit Start-ups zusammen, wir bilden Spezialisten aus. Davon profitiert dann am Ende auch die Armee.
Sie haben die Lücken beim Material angesprochen. Seit Sie im Amt sind, werden praktisch jeden Tag Beschaffungswünsche an Sie herangetragen. Wie dirigieren Sie dieses Wunschkonzert?
Wir arbeiten derzeit an der sicherheitspolitischen Strategie. Letztlich definieren die möglichen Risiken für unser Land, welches Material wir beschaffen sollen. Wir wollen für die Verteidigung gerüstet sein. Danach müssen wir aufgrund der vorhandenen Mittel eine Priorisierung vornehmen. Hier hat das Parlament im vergangenen Winter mit der Mittelerhöhung erste Akzente gesetzt. Ich bin im Moment daran, aufzuzeigen, was man mit den vorhandenen Geldern machen kann und wie viel mehr nötig wäre für die vollständige Verteidigungsbereitschaft. Am Ende entscheidet das Parlament.
Was ist Ihre Priorität?
Wichtig ist für mich: Alles, was wir tun, müssen wir auch glaubwürdig machen. Eines der aktuellen Probleme ist, dass wir in der Breite vieles machen, vielleicht zu vieles, und so nicht immer die notwendige Qualität garantieren können. Dabei geht es vor allem um den Einsatz von Personal.
Weniger Breite: Bedeutet das keine Soldaten mehr für Katastropheneinsätze im Berggebiet oder fürs Pistenrutschen am Lauberhornrennen?
Die subsidiären Einsätze sind eine wichtige Aufgabe der Armee. Eine Krise muss nicht militärisch begründet sein, damit wir uns an der Lösung beteiligen. Dennoch ist klar: Wir müssen Prioritäten setzen. Vielleicht werden gewisse Einsätze in Zukunft nicht mehr möglich sein.
Etwa bei den Lauberhornrennen?
Ich möchte nicht vorwegnehmen, ob und welche Veranstaltungen dereinst nicht mehr unterstützt werden. Es ist auch wichtig für die Armee, dass sie in der Bevölkerung und in den Kantonen weiterhin verankert ist. Dass die Akzeptanz sehr hoch ist, ist eine Stärke unserer Milizarmee. In vielen europäischen Ländern ist das nicht der Fall.
Stichwort Europa: Wie stark soll die Schweiz bei der Sicherheit international kooperieren – und wie verhält sich das zur Neutralität?
Neutralität ist eine Grundlage unserer Aussenpolitik. Es ist eine wichtige Doktrin, die uns aber auch gewissen Spielraum gibt – immer dann, wenn es um unsere sicherheitspolitischen Interessen geht. Die Zusammenarbeit mit den europäischen Nachbarländern ist für die Schweiz von zentraler Bedeutung. Sei es bei der Beschaffung von Rüstungsgütern – von denen wir die meisten nicht alleine beschaffen können – oder bei der Zusammenarbeit in militärtechnischen Fragen. Nehmen wir den Luftraum: Den können wir nicht autonom überwachen und verteidigen. Hier braucht es Zusammenarbeit.
Nehmen wir an, das von Ihnen erwähnte Risiko tritt ein. In Europa kommt es zu einem bewaffneten Konflikt mit Russland über die Grenzen der Ukraine hinaus. Wäre dann ein NATO-Beitritt eine Option?
Ein NATO-Beitritt ist aus meiner Sicht ausgeschlossen. Das entspricht nicht der Tradition der Schweizer Aussenpolitik. Und es ist auch nicht nötig. Die Schweiz ist ein kleines Land, das eine spezielle Rolle hat – auch sicherheitspolitisch. Aber wir müssen in der Lage sein, im Konfliktfall – vor allem in Europa – mit der NATO zu kooperieren, um unsere eigene Sicherheit zu garantieren. Gleichzeitig müssen wir feststellen: Es ist unsicher geworden, wie lange die NATO ihre heutige Rolle noch wahrnehmen kann. Das Verhalten der neuen US-Regierung hat vieles infrage gestellt.
Sollte die NATO durch ein rein europäisches Sicherheitsbündnis abgelöst werden: Wäre dann eine Schweizer Beteiligung denkbar?
Das ist momentan nicht in Sicht. Die europäische Sicherheit ist auch unsere Sicherheit. Die NATO alleine schützt uns nicht. Die sicherheitspolitische Zusammenarbeit in Europa findet bereits statt. Wir sind teilweise auch beteiligt. Bei Rüstungsbeschaffungen etwa sind wir darauf angewiesen, so sind wir auch bei der Luftabwehrkooperation European Sky Shield beteiligt. In wichtigen Fragen sind Kooperationen mit anderen europäischen Ländern alternativlos. Diese Kooperation werden wir in den nächsten Jahren weiterführen und ausbauen müssen. Gerade weil wir in einer risikoreichen Lage an unsere Sicherheit denken müssen.
Unter Ihrer Vorgängerin hat sich der Bundesrat für die Beschaffung des US-Kampfjets F-35 entschieden. Wie gut ist dieser Entscheid im Licht der jüngsten Entwicklungen?
Er ist alternativlos. Es gibt keinen Grund, ihn rückgängig zu machen. Momentan ist kein anderes Flugzeug dieser Qualität verfügbar. Auch die meisten europäischen Länder setzen auf dieses Flugzeug. Es bietet uns zu dem Preis, den es hat, die beste Sicherheit, die wir haben können.
Und die Bedenken, die es gibt bezüglich Abhängigkeit von amerikanischer Technologie?
Die Bedenken kenne ich. Diese Abhängigkeiten bestehen bei allen Flugzeugen aus westlicher Produktion. Überall steckt amerikanische Technologie drin, auch in europäischen Kampfjets. Komplett unabhängig zu sein von anderen Ländern ist im Kampfjetbereich schlicht und einfach unmöglich.
Ihre Vorgängerin Viola Amherd war stets sehr bemüht, den Frauenanteil in der Armee zu fördern. Ist Ihnen das auch ein Anliegen?
Ja, unbedingt. Die Frauen spielen eine wichtige Rolle, auch wenn ihr Anteil in der Armee derzeit noch gering ist. Es gibt ein grosses Potenzial auch an Soldatinnen. Wenn wir das nutzen, hilft es uns, die Armee mit dem notwendigen Personal besser zu alimentieren. Wir können auch mit der Einführung eines obligatorischen Orientierungstags mehr Frauen für die Armee gewinnen.
Dieser Orientierungstag alleine dürfte das Bestandsproblem der Armee nicht lösen.
Nein. Zwar ist die Diskussion über die allgemeine Sicherheitsdienstpflicht lanciert, aber die wird noch mehrere Jahre dauern. Kurzfristig müssen wir alternative Wege finden, um den Personalbestand sicherzustellen. Für die Armee sehr schmerzhaft sind die vielen Abgänge in den Zivildienst. Dort sehe ich ein Potenzial. Etwa indem man den Wechsel von der Armee in den Zivildienst erschwert. Und dann müssen wir auch dafür schauen, die Vereinbarkeit von Beruf, Studium und Armee so zu verbessern, dass uns deswegen so wenige Leute wie möglich verloren gehen.
Ist es wirklich sinnvoll, Leute zum Verbleib in der Armee zu zwingen, die keinen Dienst leisten wollen? Sind das jene, auf die Sie sich im Ernstfall verlassen wollen?Natürlich müssen wir vor allem schauen, dass der Dienst möglichst sinnvoll und gut gemacht ist, sodass die Leute zum Bleiben motiviert sind. Hier gab es in den letzten Jahren Verbesserungen – weitere müssen folgen. Gleichzeitig kann der Armeedienst mit persönlichen Opfern verbunden sein. Wenn der Wechsel in den Zivildienst zu einfach ist, springen einige ab. Wir bilden Soldatinnen und Soldaten wochenlang aus. Da ist es falsch, wenn die Ausstiegsmöglichkeiten so einfach sind. Ein Eintritt in das Militär ist auch ein Commitment für die Armee. Dieses soll bis zum Schluss durchgezogen werden. Das ist schon meine Erwartung an junge Bürger.
Bald beginnt in der Schweiz die Europameisterschaft im Frauenfussball. Sitzt Sportminister Pfister da auf der Tribüne?
Darauf freue ich mich sehr. Am Eröffnungsspiel vertritt die Bundespräsidentin den Bundesrat. Das gehört sich so und das gönne ich ihr sehr. Ich werde zwischendurch mehrere Spiele besuchen, unter anderem werde ich die Schweizer Mannschaft bei ihrem Spiel gegen Island in Bern unterstützen.
Also bleiben für den Sportminister die Brosamen?
Überhaupt nicht! Ein Spiel der Schweizer Nati mitzuverfolgen, verschiedene Stadien zu besuchen, zusammen mit einem Publikum, das sich für den Frauenfussball begeistert: Das ist immer ein Erlebnis für sich.
Die Sicherheitspolitische Lage dünkt mich richtig eingeschätzt, wir müssen auf den schlimmsten Fall vorbereitet sein, um aus unserer Schwäche keine Einladung für politischen Druck und Erpressung zu machen.
Die Verflechtung von Verteidigung, Zusammenarbeit mit NATO/ Europa und unserer Neutralität dünkt mich vernünftig und ordentlich aufgegleist.
Bezüglich Frauen im Militär finde ich einen obligatorischen Orientierungstag eine sehr gute Idee. Ich hätte das vor 40 Jahren sehr begrüsst.
Bis jetzt überzeugt mich BR Pfister wider Erwarten.
Heute sind Kriege aber hybrid. Ich würde mir daher auch wünschen, dass mehr in Cybersicherheit investiert wird und die Armee auch aktiv unsere Kommunikationsinfrastruktur schützt.
Genau deswegen ist es im höchsten Interesse der Schweiz, dass ein Angreifer gar nicht erst bis an unsere Grenze durchkommt.
Dass die NATO-Ostgrenze heute nicht mehr drei Fahrstunden von der Schweiz entfernt ist (wie im Kalten Krieg), war auch im Interesse unseres Landes.