Schweiz
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Fuenf Symbole stehen auf dem Friedhof Gerliswil, Gemeinde Emmen, fuer die Weltreligionen Judentum, Christentum, Hinduismus, Islam und Buddhismus, von rechts, Aufnahme vom Mittwoch, 22. November 2007. Die von der Bildhauerin Ruth Eigenmann aus Emmenbruecke gestaltete Anlage dient als Gedenkstaette fuer die Angehoerigen von Verstorbenen aller Konfessionen. Die fuenf Zeichen der Weltreligionen stehen im Zentrum des multireligioesen Gemeinschaftsgrabes. (KEYSTONE/Urs Flueeler)

Gefährdete Minderheiten wie Juden und Muslime sollen in der Schweiz künftig besser geschützt werden.  Bild: KEYSTONE

Schutz der Juden und Muslime in der Schweiz wird verstärkt



Gefährdete Minderheiten wie Juden und Muslime sollen in der Schweiz künftig besser geschützt werden. Ein entsprechendes Konzept ist beim Bund in Ausarbeitung und soll Ende 2017 vorliegen.

Aufgrund der aktuellen terroristischen Bedrohung bestehe vor allem für die jüdische Gemeinschaft eine erhöhte Gefährdung, heisst es in einer Mitteilung des Bundes vom Montag. Vor diesem Hintergrund sollen in einem ersten Schritt die jüdische und die muslimische Gemeinschaft in die Arbeiten zu einem Schutzkonzept miteinbezogen werden.

Zum Schutzkonzept gehört laut Mitteilung unter anderem eine Gefährdungsanalyse. Zudem soll geprüft werden, welche Schutzmassnahmen es bereits gibt, wie diese heute finanziert werden, welche Rahmenbedingungen und welche Präventionsmassnahmen es grundsätzlich braucht und wer im Einzelnen für Umsetzung und Finanzierung zuständig ist.

epa05682604 Policemen secure the entrance of the Islamic center after a shooting in Zurich, Switzerland, 19 December 2016. Three people were injured at the shooting near Zurich's main railway station. According to the police, the attackers are still on the run.  EPA/ENNIO LEANZA

Vorfälle wie die Schiesserei im Islamischen Zentrum in Zürich im Dezember 2016 sollen möglichst vermieden werden.   Bild: EPA/KEYSTONE

Aufgabenteilung Bund-Kantone bleibt

Ziel sei es, mit Bund und Kantonen ein anpassungsfähiges Schutzkonzept zu schaffen, das auch den Schutz anderer besonders gefährdeten Minderheiten gewährleisten könne. Die Aufgabenteilung im Bereich der inneren Sicherheit zwischen Bund und Kantonen soll dabei bestehen bleiben.

Mit der Ausarbeitung des Konzepts wurde André Duvillard, der Delegierte des Sicherheitsverbunds Schweiz (SVS), beauftragt. Dies hat die Politische Plattform des SVS beschlossen. Duvillard wird die Politische Plattform regelmässig über die Arbeiten informieren, damit diese über den weiteren Handlungsbedarf befinden kann.

In der Politischen Plattform SVS sind die Departementsvorsteherinnen und -vorsteher des Justizdepartementes (EJPD) und des Verteidigungsdepartementes (VBS) vertreten. Dazu haben Einsitz in diesem Gremium die Präsidentinnen und Präsidenten der Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren sowie der Regierungskonferenz Militär, Zivilschutz und Feuerwehr.

Der Schweizerische Israelitische Gemeindebund (SIG) und die Plattform der Liberalen Juden der Schweiz (PLJS) begrüssen in einer Stellungnahme, dass die bisherigen Sicherheitsmassnahmen überprüft werden sollen.

Positiv zur Kenntnis nehmen die beiden jüdischen Organisationen, dass auch die Frage der Finanzierung der Sicherheitskosten diskutiert werden soll. Heute würden die jüdischen Gemeinden ihre Sicherheitskosten in Millionenhöhe weitgehend selber tragen.

Children and grownups celebrate Purim in the Wiedikon district of Zurich, Switzerland, pictured on March 10, 2009. Purim is a festival commemorating the deliverance of the Jewish people from the threat of annihilation in the ancient Persian Empire. During the festival processions take place with people dressing up in masks and costumes, all in an exuberant mood. Gifts and sweets constitute an essential part of Purim as well. (KEYSTONE/Alessandro Della Bella) 

Kinder und Erwachsene feiern im Stadtviertel Wiedikon in Zuerich das Purimfest, aufgenommen am 10. Maerz 2009. Purim ist ein Fest, das an die Errettung des juedischen Volkes aus drohender Gefahr in der persischen Diaspora erinnert. Im Mittelpunkt steht das Verkleiden mit bunten Trachten und das Veranstalten von Umzuegen. Die Stimmung ist ausgelassen. Es werden Geschenke ausgetauscht und große Mengen hauptsaechlich suesser Festspeisen verzehrt. (KEYSTONE/Alessandro Della Bella)

Kinder und Erwachsene feiern im Stadtviertel Wiedikon in Zürich das Purimfest. Die jüdischen Gemeinden tragen ihre Sicherheitskosten in Millionenhöhe weitgehend selber. Bild: KEYSTONE

Neue Anlaufstelle für Religionsfragen

Das EJPD beschloss zudem, im Bundesamt für Justiz (BJ) eine Koordinations- und Ansprechstelle für Religionsfragen zu schaffen. Das BJ soll bei Geschäften, die einen engen Bezug zu religiösen Themen haben, zu einer besseren verwaltungsinternen Koordination beitragen.

Damit werde in der Bundesverwaltung ein kohärenter Umgang mit Religionsfragen ermöglicht, heisst es in der Mitteilung. Das BJ soll zudem Ansprechstelle für religiöse Gemeinschaften sein, die in Zusammenhang mit ihren Anliegen Kontakt mit Bundesbehörden aufnehmen wollen. (sda)

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    Alle Leser-Kommentare
  • Wilhelm Dingo 10.04.2017 16:25
    Highlight Highlight Ich hoffe das wird kein Schutz der Intoleranten.
  • Marco4400 10.04.2017 14:20
    Highlight Highlight Das Geld sollte eher in die allgemeine Terrorismusbekämpfung fliessen, als nur gewisse Minderheiten zu schützen. Christliche Minderheiten in anderen Ländern werden auch nicht speziell geschützt. (Tragischerweise teils auch verfolgt!)
    • ChiliForever 10.04.2017 15:12
      Highlight Highlight Den Grundgedanken bei Ihrem Argument kann ich verstehen.
      Allerdings ist der Hinweis, Christen würden anderswo massiv verfolgt ja für uns hier (also Europa, nicht nur CH) wenig hilfreich. Oder sollen wir nach dem Prinzip "Wie du mir so ich dir" mit anderen Religionen verfahren?
    • Silas89 10.04.2017 15:20
      Highlight Highlight Wenn dir jemand auf dem Schulhof dein Brötchen klaut, dann rechtfertigt das, dass du einem Anderen das Brötchen klaust?
    • Alex_Steiner 10.04.2017 15:29
      Highlight Highlight "Die jüdischen Gemeinden tragen ihre Sicherheitskosten in Millionenhöhe weitgehend selber."

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