Schweiz
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.

Bundesgericht sieht Ausnahmen für Raser vor



Nicht in allen Fällen, in denen der Rasertatbestand erfüllt ist, muss es automatisch zu einer entsprechenden Verurteilung kommen. Das Bundesgericht hält in einem aktuellen Urteil fest, dass die Gerichte ausserordentliche Umstände beachten müssen.

Wer durch eine vorsätzliche Verletzung elementarer Verkehrsregeln das hohe Risiko eines Unfalls mit Schwerverletzten oder Todesopfern eingeht, wird mit einer Freiheitsstrafe von einem bis zu vier Jahren bestraft.

Tempolimit aus ökologischen Gründen

In einem am Dienstag publizierten Urteil hält das Bundesgericht fest, die Vermutung, dass eine solche Gefahr geschaffen wurde, könne beim Vorliegen ausserordentlicher Umstände widerlegt werden. Ein solcher Fall liege beispielsweise vor, wenn ein Tempolimit nicht aus Gründen der Verkehrssicherheit herabgesetzt wurde, sondern aus ökologischen Überlegungen.

Damit präzisiert das Bundesgericht seine Rechtsprechung zum Rasertatbestand. Dieser wurde 2013 eingeführt. Er gilt als erfüllt, wenn die signalisierte Höchstgeschwindigkeit um das im Artikel 90 des Strassenverkehrsgesetzes festgeschriebene Mass überschritten wird.

58 km/h zu schnell

Im konkreten Fall aus dem Kanton Genf liegen allerdings keine besonderen Umstände vor, weshalb die Beschwerde des betroffenen Motorradfahrers abgewiesen wurde. Der Mann hatte die Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h um 58 km/h überschritten.

Er argumentierte, dass er kein Risiko eines Unfalls mit Schwerverletzten oder Todesopfern geschaffen habe. Die Verkehrssituation sei an jenem Tag sowohl bezüglich Verkehrsaufkommen und Sicht ideal gewesen. Die Strasse sei auf dem entsprechenden Abschnitt breit, und es gebe weder Kreuzungen noch Fussgängerstreifen.

Abstrakte Gefahr

Diese Argumente lässt das Bundesgericht jedoch nicht gelten, weil der Motorradlenker mit seinem Verhalten eine abstrakte Gefahr geschaffen habe.

Es seien keine Hinweise vorhanden, die darauf schliessen liessen, dass das Tempolimit nicht aus Gründen der Verkehrssicherheit verhängt worden sei. Das Bundesgericht hat deshalb die Verurteilung zu einer bedingten Freiheitsstrafe von einem Jahr bestätigt. (whr/sda)

Aktuelle Polizeibilder

Das könnte dich auch interessieren:

Wie ich nach 3 Stunden Möbelhaus von Wolke 7 plumpste

Link zum Artikel

Die Fallzahlen steigen wieder leicht an – so sieht's in deinem Kanton aus

Link zum Artikel

Der Mann, der es wagt, Trump zu widersprechen

Link zum Artikel

Magic Johnson vs. Larry Bird – ein College-Final als Beginn einer grossen Sportrivalität

Link zum Artikel

4 Gründe, weshalb die Corona-Zahlen des BAG wenig mit der Realität zu tun haben

Link zum Artikel

Wie ansteckend sind Kinder wirklich? Was die Wissenschaft bis jetzt dazu weiss

Link zum Artikel

Das iPad kriegt Radar? Darum ist der Lidar-Sensor eine kleine Revolution

Link zum Artikel

Lasst meinen Sex in Ruhe, ihr Ehe- und Kartoffel-Fanatiker!

Link zum Artikel

So lief Tag 1 nach Bekanntgabe der «ausserordentliche Lage» für die Schweiz

Link zum Artikel

Corona International: EU beschliesst Einreisestopp ++ Italien mit 345 neuen Todesopfern

Link zum Artikel

Die Schweiz befindet sich im Notstand – die 18 wichtigsten Antworten zur neuen Lage

Link zum Artikel

Messerattacke in Paris – zwei Verletzte

Link zum Artikel

Ein Virus beendet Jonas Hillers Karriere: «Es gäbe noch viel schlimmere Szenarien»

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen
DANKE FÜR DIE ♥

Da du bis hierhin gescrollt hast, gehen wir davon aus, dass dir unser journalistisches Angebot gefällt. Wie du vielleicht weisst, haben wir uns kürzlich entschieden, bei watson keine Login-Pflicht einzuführen. Auch Bezahlschranken wird es bei uns keine geben. Wir möchten möglichst keine Hürden für den Zugang zu watson schaffen, weil wir glauben, es sollten sich in einer Demokratie alle jederzeit und einfach mit Informationen versorgen können. Falls du uns dennoch mit einem kleinen Betrag unterstützen willst, dann tu das doch hier.

Würdest du gerne watson und Journalismus unterstützen?

(Du wirst zu stripe.com umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)

Oder unterstütze uns mit deinem Wunschbetrag per Banküberweisung.

Nicht mehr anzeigen

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

15
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 24 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
15Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • rummelsnuff 28.11.2017 14:03
    Highlight Highlight Ich könnte ja noch verstehen wenn er in den neu geschaffenen Tempo 30 Zonen geblitzt worden wäre denn da braucht es ja echt nicht viel um als Raser zu gelten und dies ohne jemanden zu gefährden. Aber bei Tempo 108km/h im 50er sollte eigentlich gar nicht über Raser oder nicht Raser diskutiert werden müssen.
    • häfi der Spinat 28.11.2017 16:25
      Highlight Highlight Mag sein, aber über das Strafmass muss disskutiert werden.
      Es ist für mich ein riesen Unterschied, ob einer bei gutem Überblick und wenig Verkehr mit einem MOTORRAD das Tempo überschreitet, als wenn jemand bei schlechter Sicht, mit einem LKW mit 108 Sachen durch den 50er brettert.

      Ein Motorrad kann natürlich auch gefährlich sein. Aber meist ist es bei solch einem Unfall, der Fahrer selbst, der stirbt.
    • rummelsnuff 01.12.2017 11:44
      Highlight Highlight Also wenn ich Innerorts mit 108km/h angefahren werde bin ich sehr wahrscheinlich auch Tot egal von welchem Gefährt. Und kein Mensch der Welt ist fähig ein Fahrzeug egal ob LKW oder Motorrad innerhalb einer Ortschaft mit 108km/h zu Beherrschen und auf Sichtweite zu Bremsen. Ich bin aber mit dir einverstanden das die Straffmassbestimmungen für Raser in der Schweiz im Gegensatz zu anderen Straftaten extrem hoch angesetzt sind.
  • Posersalami 28.11.2017 12:53
    Highlight Highlight "Ein solcher Fall liege beispielsweise vor, wenn ein Tempolimit nicht aus Gründen der Verkehrssicherheit herabgesetzt wurde, sondern aus ökologischen Überlegungen."

    Es ist kafkaesk. In Österreich bekommt man noch eine extra Strafe wenn man die aus ökologischen Überlegungen festgelegte Höchstgeschwindigkeit überschreitet.. was mMn absolut richtig ist. Die Schadstoffemissionen sind zB. bei 150km/h höher als bei 100km/h.
    • Pasch 28.11.2017 13:07
      Highlight Highlight In der Regel geht es nicht um Schadstoffe sondern um Lärmschutz.
    • andrew1 28.11.2017 13:31
      Highlight Highlight Schau dir mal den bussgeldkatalog in österreich oder deutschland an. Da zahle ich schon fast gerne den zuschlag. Und schau, oh wunder, in Deutschland ist die welt auch nicht untergegangen oder die bevölkerung ausgestorben. Ist ein typisches Phänomen. Wenn man keine grösseren sorgen hat fängt man an auf kleinigkeiten rumzureiten. 1943 zum beispiel hatte man in europa noch grössere probleme als heute und somit keine zeit ein theater abzulassen wenn einer mit 150 über die autobahn fährt.... Langsam etwas degeneriert um welche problemchen man sich heute sorgt. Probleme die keine waren
    • Posersalami 28.11.2017 13:38
      Highlight Highlight Ja und das kommt aufs selbe raus.
    Weitere Antworten anzeigen
  • amore 28.11.2017 12:47
    Highlight Highlight Ich bin enttäuscht. Auch dieser Raser hätte unbedingt erhalten sollen.

Pink-Panther-Räuber in Zürich zu Freiheitsstrafen verurteilt

Das Bezirksgericht Zürich hat drei mutmassliche Mitglieder der Profi-Räuberorganisation Pink Panther zu mehrjährigen Freiheitsstrafen verurteilt. Sie wurden bei Vorbereitungen zu einem Überfall observiert.

Die drei Serben im Alter zwischen 39 und 44 Jahren sind am Donnerstagnachmittag wegen versuchten Raubes und weiterer Delikte zu Freiheitsstrafen zwischen fünf und siebeneinhalb Jahren verurteilt worden. Dazu kommen Landesverweise von 10 respektive 15 Jahren.

Dem Trio wurde vorgeworfen, im …

Artikel lesen
Link zum Artikel