Liveticker
Die Rücktrittsankündigung von Bundesrätin Viola Amherd kam für viele überraschend. Die Parteileitung der Mitte tritt heute um 14.30 Uhr vor die Medien, um über das weitere Vorgehen zu informieren. Wir tickern live.
20.01.2025, 14:2220.01.2025, 15:20
Das Wichtigste in Kürze
- Nach dem Rücktritt von Mitte-Bundesrätin Viola Amherd sucht die Partei eine Nachfolge.
- Noch hat niemand eine Kandidatur eingereicht.
- Die Findungskommission gibt den Fahrplan für die Bundesratswahl bekannt.
- Alle Mitglieder der Findungskommission fallen als Kandidatinnen und Kandidaten weg.
Das Kandidatenkarussell der Mitte
Der Liveticker
Viel Neues wissen wir nach dieser Medienkonferenz nicht. Auch die Grösse des Mitte-Tickets ist nach wie vor unklar. Fest steht lediglich, dass folgende Mitte-Politiker nicht Bundesrat werden, da sie in der Findungskommission Einsitz nehmen: Ständerat Charles Juillard aus dem Jura, der Solothurner Ständerat Pirmin Bischof, der St. Galler Nationalrat Nicolò Paganini, die Aargauer Ständerätin Marianne Binder, die Freiburger Ständerätin Isabelle Chassot und die Nidwalder Nationalrätin Regina Durrer.
Gerhard Pfister versteht die Aufregung der Medien nicht, dass so viele Favoriten bereits abgesagt haben. Er macht einen Witz: «Der Vorteil eines Katholiken ist, wenn er nicht will, muss er auch nicht. Der Nachteil eines Reformierten ist, selbst wenn er nicht will, muss er.»
Ein Journalist bemerkt daraufhin, dass alt-CVP-Ständerat Carlo Schmid einst gesagt habe: «Es wird angetreten, wo angetreten werden muss.»
«Ich schätze die Meinungen von Carlo Schmid – schon lange», sagt Pfister.
Fraktionschef Bregy erklärt, dass das ein künftiger Entscheid der Fraktion sein werde. «Aber die Mitte hat mindestens einen Anspruch, und damit impliziere ich auch, dass das eigentlich zu wenig ist».
Ein Journalist fragt, wer denn der Mitte noch übrig bleibe als Kandidaten – «unerfahrene Leute?» Pfister antwortet sichtlich genervt und erklärt, dass die Mitte neben der grössten Ständerats-Fraktion auch die drittgrösste Nationalrats-Fraktion und die grösste Regierungsrats-Fraktion aller Parteien habe. Es gebe mehr als genug mögliche Kandidaten, über welche die Medien noch nicht berichtet hätten.
Bregy erklärt, dass einzelne Absagen, wie etwa vom von den Medien gehandelten Favoriten Martin Candinas, würden der Partei keine Sorgen bereiten. «Wir werden der Bundesversammlung am 12. März geeignete Kandidaturen präsentieren.»
Auch Gerhard Pfister betont, etwas Geduld zu haben. «Es braucht Zeit, sich so eine Kandidatur zu überlegen.»
Bregy sagt, die Nomination erfolge durch die Kantonalparteien. Dies schliesse aber nicht aus, dass die Findungskommission proaktiv Gespräche führen werde. «Aber am Ende entscheiden werden die Kantonalparteien.»
Pfister erklärt, noch keine Grösse für das Mitte-Ticket bestimmt zu haben. «Die Abwägung von Vor- und Nachteilen der Ticketgrösse überlasse ich der Fraktion.»
Pfister wird angesprochen, aus welchem Landesteil der neue Bundesrat, die neue Bundesrätin, kommen müsse. Er erklärt: «Ich habe kein Problem, wenn es zwei Bundesräte aus dem Tessin gibt.» Es habe lange Zeit keine Bundesratsmitglieder aus der italienischsprachigen Schweiz gegeben. «Die Ausgeglichenheit muss man langfristig betrachten». Die Schweiz habe zudem bereits früher gleichzeitig zwei Zürcher oder Berner Bundesräte gehabt, das habe dem Land nicht geschadet.
Pfister erklärt, es gebe viele mögliche Kandidaten, die von den Medien noch nicht genannt wurden. Für ihn persönlich wichtig sei bei diesem Bundesrat die Fähigkeit der Kollegialität und der Zusammenarbeit. Denn ein Bundesrat habe zwei Funktionen: «Die Departementsführung und die Fähigkeit, sich in ein Team einzufügen.»
Fraktionspräsident Bregy erklärt, wie die Findungskommission zusammengestellt ist: Präsidiert werde sie durch ihn selbst und Gerhard Pfister. Ebenfalls Mitglied seien Jura-Ständerat Charles Juillard, der Solothurner Ständerat Pirmin Bischof, der St. Galler Nationalrat Nicolò Paganini, die Aargauer Ständerätin Marianne Binder, die Freiburger Ständerätin Isabelle Chassot und die Nidwalder Nationalrätin Regina Durrer.
Alle Mitglieder dieser Kommission werden demnach auch keine Kandidatur einreichen.
Pfister kommt nun zur Nachfolge von Amherd. Er erklärt, die Mitte sei die stärkste Kraft im Ständerat und drittstärkste Fraktion im Nationalrat und habe berechtigten Anspruch auf mindestens einen Sitz. «Die Fraktion wird eine gute Auswahl erbringen können. Die Nomination erfolgt über Kantonalpartei. Die Frist endet am Montag in zwei Wochen, am 3. Februar.»
Gerhard Pfister beginnt mit ein paar lobenen Bemerkungen zur abtretenden Bundesrätin: «Wir zollen ihr grossen Respekt.» Sie sei die erste Verteidigungsministerin gewesen, was dem Departement sehr gutgetan hätte. Sie sei eine der erfolgreichsten VBS-Vorsteher der letzten Jahrzehnte gewesen.
Mitte-Fraktionspräsident Philipp Matthias Bregy und Parteipräsident Gerhard Pfister sind bereits in Stellung.
Mit Spannung erwartet wird die Frage, wie umfangreich das Ticket der Mitte sein soll. Mitte-Nationalrätin Yvonne Bürgin hoffte etwa im Vorfeld auf ein Dreierticket: «Ich fände es gut, ein breites Angebot zu machen, mit einem Dreierticket, zwei Männer und eine Frau.»
Die Mitte informiert heute dazu, wie es nach dem überraschenden Rücktritt von Bundesrätin Viola Amherd weitergeht. Vor Ort sind Mitte-Präsident Gerhard Pfister sowie Mitte-Fraktionschef Philipp Matthias Bregy.
Der Hintergrund
Der Nachfolger oder die Nachfolgerin von Viola Amherd im Bundesrat wird voraussichtlich am Mittwoch der zweiten Woche der Frühjahrssession vom Parlament gewählt. Das wäre der 12. März 2025. Heute, Montag, will die Mitte erste Entscheide über das Vorgehen präsentieren.
Es wird erwartet, dass sie festlegen, wie viele Kandidatinnen und Kandidaten die Partei der vereinigten Bundesversammlung zur Wahl vorschlagen will: das Mitte-Ticket. Fraktionschef Philipp Matthias Bregy ging in einem Interview mit der «SonntagsZeitung» davon aus, dass «wir mindestens zwei Kandidaturen präsentieren werden».
Diese Kandidaturen sollten in den Worten von Bregy «eine gewisse Breite haben, was die politische Ausrichtung oder das Geschlecht betrifft». Es gehört zu den Gepflogenheiten, dass sich das Parlament beim Wählen ans Ticket hält. Zwingend ist es aber nicht.
Entscheidend wird auch sein, wie die Basisi reagieren wird. «An unserer Delegiertenversammlung am 22. Februar werden sich unsere nominierten Kandidierenden der Basis präsentieren können», versprach Parteipräsident Gerhard Pfister in einem Interview mit der «NZZ am Sonntag.» Vor dem Wahltag müssen sich die Kandidierenden den Fragen der Fraktionen stellen. Diese Hearings finden üblicherweise in den zwei ersten Sessionswochen statt; letzte Absprachen sind allerdings bis zum Zeitpunkt der Wahl möglich.
(rbu/kma mit Material der sda)
Welche Mitte-Favoriten abgesagt haben – und welche nicht
1 / 14
Welche Mitte-Favoriten abgesagt haben – und welche nicht
Will kein Bundesrat sein: Mitte-Parteipräsident Gerhard Pfister verzichtet auf eine Kandidatur. Er wäre «kein glücklicher Bundesrat», sagte er in einem Interview. Zudem schätze er seinen «Gmögigkeitsfaktor», der für eine Wahl wichtig sei, als gering ein.
quelle: keystone / peter schneider
Einmaliger Gebrauch: Amherd Rücktritt
Video: youtube
Das könnte dich auch noch interessieren:
Das Bezirksgericht Dielsdorf hat einen 38-jährigen Schweizer und eine 41-jährige Schweizerin wegen Tierquälerei verurteilt.
Sie hatten Pferde und Ponys in ihrem Stall auf drastische Weise vernachlässigt. Die Tiere wurden unterernährt und krank in ihren mit Pferdeäpfeln überfüllten Boxen aufgefunden.