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Zahl der Migranten in die Schweiz fast halbiert – die «Flüchtlingswelle» ist vorbei

22.02.2018, 11:3322.02.2018, 11:36
Bild: KEYSTONE

Die illegale Migration in die Schweiz hat sich 2017 deutlich reduziert. Statt gut 49'000 rechtswidrige Aufenthalter wie im Vorjahr zählte die eidgenössische Zollverwaltung (EZV) noch deren 27'300. Grund sind verschiedene Entwicklungen an der Mittelmeerroute.

Allerdings war 2016 auch ein Rekordjahr, wie die Zollverwaltung am Donnerstag mitteilte. Die weniger benutzte Mittelmeerroute wirkte sich 2017 namentlich auf die Südgrenze im Tessin und im Wallis aus. Von den vom Grenzwachtkorps festgestellten illegal eingereisten 27'300 Personen wurden 17'526 ausländischen Behörden überstellt.

Im weiteren hielten die Grenzwächter im vergangen Jahr 25'777 ausgeschriebene Personen an. 9295 davon waren zur Verhaftung ausgeschrieben. 1958 gefälschte Dokumente wurden sichergestellt und 4263 verbotene Waffen. Wegen Sicherheitsmängeln im Schwerverkehr intervenierte die Grenzwacht 32'967 mal.

«Cash Cow»

Die Zollverwaltung ist für den Bund eine regelrechte «Cash Cow». Wie sie meldet, stiegen ihre Einnahmen auf 22.5 Milliarden leicht an. Die Hälfte davon liefert die Mehrwertsteuer. Die EZV erhebt die Einfuhrsteuer, also die auf Importe erhobene Mehrwertsteuer.

Bild: KEYSTONE

Zudem kassiert die EZV Mineralölsteuer, Tabaksteuer, Schwerverkehrsabgabe, Einfuhrzölle und Biersteuer. So steuert sie jährlich rund ein Drittel an die gesamten Bundeseinnahmen bei.

Im Warenverkehr zählte die EZV im vergangenen Jahr 38.1 Millionen Zollanmeldungen, wobei sie Zölle, Mehrwertsteuer und weitere Abgaben erhebt. Daneben setzte sie bei ihren Kontrollen auch über 100 nicht zollrechtliche Verordnungen um, etwa im Arten- und Kulturgüterschutz oder bei Dopingmitteln und illegalen Medikamenten.

Seit Anfang 2018 ist die Eidgenössische Alkoholverwaltung in die EZV integriert. Damit ist neu insbesondere die Spirituosensteuer Sache der EZV. Diese Steuer spülte im vergangenen Jahr 282 Millionen Franken in die Staatskasse. (sda)

Vorlehren sollen Flüchtlingen den Berufseinstieg erleichtern

Video: srf
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