DE | FR
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.

Der türkische Aussenminister kommt am Sonntag in die Schweiz – Zürich will dies verhindern

08.03.2017, 17:3808.03.2017, 18:24
Will in die Schweiz kommen: Mevlüt Cavusoglu.
Will in die Schweiz kommen: Mevlüt Cavusoglu.Bild: DPA

Der türkische Aussenminister Mevlüt Cavusoglu will am Sonntag, 12. März, in die Schweiz kommen. Er plant Mitglieder der türkischen Gemeinschaft in der Schweiz zu treffen. Der Zürcher Regierungsrat warnt vor «massiven Kundgebungen».

Die türkische Botschaft in der Schweiz hat Cavusoglus Auftritt dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) mittels diplomatischer Note mitgeteilt. Das EDA bestätigte am Mittwoch auf Anfrage eine entsprechende Online-Meldung des «Blick».

Gemäss dieser Note soll Cavusoglu am Sonntag in der Nähe des Flughafens Zürich die türkischen Generalkonsuln treffen, die in der Schweiz und in Österreich tätig sind. Anschliessend will er sich mit Mitgliedern der türkischen Gemeinschaft in der Schweiz austauschen.

Zürich hat Sicherheitsbedenken

Bei diesem Austausch handelt es sich offenbar um einen Wahlkampfauftritt. Diesen will der Zürcher Regierungsrat verhindern. Er hat beim Bundesrat interveniert, denn man erachte die Durchführung der Veranstaltung als «nicht verantwortbar» und habe «allergrösste Sicherheitsbedenken».

Die Sicherheitsdirektion rechnet «in jedem Fall mit massiven Kundgebungen» und selbst ein grosses Polizeiaufgebot könne nicht gewährleisten, dass die Veranstaltung unter Einhaltung von Ruhe und Ordnung über die Bühne gehen könne. Deshalb solle die Veranstaltung abgesagt werden. Urs Grob, Sprecher der Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich, bestätigte entsprechende Medienberichte gegenüber der Nachrichtenagentur sda.

«Wert auf Meinungsäusserungsfreiheit»

Auf die Frage der Nachrichtenagentur sda, ob Cavusoglu bei den Türken in der Schweiz für die Annahme der Verfassungsreform in der Türkei werben wolle, hielt das EDA fest, die Schweiz lege «grossen Wert auf die Meinungsäusserungsfreiheit».

Dies teile sie auch den türkischen Behörden im Rahmen des regelmässigen bilateralen Dialogs immer wieder mit. Sie erwarte von den türkischen Behörden, dass auch sie die Meinungsäusserungsfreiheit gleichermassen respektieren.

Das EDA erklärte weiter, es stehe in Kontakt mit der Bundespolizei und den Zürcher Behörden, die ihre jeweiligen Sicherheitsbefugnisse wahrnähmen.

Auftritt in Deutschland abgesagt

Mevlüt Cavusoglu hatte am Dienstag auch in Hamburg einen Wahlkampfauftritt abhalten wollen. Dieser wurde jedoch abgesagt. Die Veranstaltungshalle im Hamburger Stadtteil Wilhelmsburg sei wegen einer fehlenden Brandmeldeanlage gesperrt worden, hatte eine Sprecherin des Bezirksamts Mitte am Montag erklärt.

Wenige Stunden zuvor hatte Bürgermeister Olaf Scholz noch erklärt, dass Cavusoglu seinen Wahlkampfauftritt trotz massiver Proteste und Verbotsforderungen wie geplant abhalten könne.

In Deutschland hatten Kommunalbehörden bereits zuvor mehrere Wahlkampfveranstaltungen von Ministern aus Erdogans Kabinett unter Verweis auf Sicherheitsbedenken abgesagt. Erdogan hatte Deutschland wegen solcher abgesagter Auftritte türkischer Politiker Nazi-Methoden vorgeworfen.

Auch nach dem Treffen Cavusoglus mit dem deutschen Aussenminister Sigmar Gabriel vom Mittwoch blieben die Fronten zwischen den beiden Staaten verhärtet. (sda)

Militärputsch in der Türkei

1 / 44
Militärputsch in der Türkei
Auf Facebook teilenAuf Twitter teilenWhatsapp sharer
DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und unseren Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

Verändern Impfungen den Zyklus der Periode? Stand der Forschung: Möglicherweise
Vieles kann eine Menstruation beeinflussen: Krankheit, Stress, vermutlich auch Impfungen. Dass die Forschung endlich davon Kenntnis nimmt, hat mit der Covid-19-Impfung zu tun.

Als die ersten Frauen im Frühling dieses Jahres über Zyklusunregelmässigkeiten nach der Coronaimpfung berichteten, ernteten sie zuerst nur ungläubiges Kopfschütteln. Menstruationszyklen seien von zu vielen Faktoren abhängig, das könne man nicht auf die Impfung zurückführen, so die Fachleute.

Zur Story