Schweiz
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Gemeinderat findet: Zürich soll das Grundeinkommen testen – da gibt es nur ein Problem



Die Stadt Zürich soll das bedingungslose Grundeinkommen testen. Der Gemeinderat hat am Mittwochabend ein SP-Postulat knapp überwiesen: mit 61 Ja- zu 59 Nein-Stimmen.

Die Motion der SP hatte gefordert, in Zürich einen Pilotversuch zum bedingungslosen Grundeinkommen durchzuführen. So soll getestet werden, wie sich dieser Versuch auf die teilnehmende Bevölkerung auswirkt. Die SP argumentierte weiter, die Arbeitswelt verändere sich laufend weiter – zum Beispiel durch die Digitalisierung –, weshalb neue Ansätze wie ein bedingungsloses Grundeinkommen ernsthaft zu prüfen seien.  

Der Stadtrat war von der Motion nicht begeistert, zeigte sich aber bereit, den Vorstoss als unverbindlicheres Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen. Der Stadtrat hatte seine ablehnende Haltung unter anderem auf einen Bericht zur Arbeitsmarktentwicklung in Zürich gestützt.

Die Debatte im Zürcher Gemeinderat

Im Gemeinderat setzte sich die Ratslinke letztlich durch, das Postulat wurde überwiesen. Der Stadtrat wird nun einen Bericht verfassen müssen.

Gegenüber dem Regionaljournal des SRF deutete Stadtrat Raphael Golta (SP) bereits an, in welche Richtung dieser Bericht gehen wird: «Wir nehmen das Problem auf, ohne dass wir das Mittel – also das Grundeinkommen – testen wollen.» Der Stadtrat werde aufzeigen, welche Probleme mit der Digitalisierung im Arbeitsmarkt auftreten können und wie das bestehende Sozialsystem optimiert werden könne.

So schnell wird das Grundeinkommen in Zürich also nicht realisiert. Auch nicht als Versuch. (mlu)

Bedingungsloses Grundeinkommen

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    Alle Leser-Kommentare
  • Schneider Alex 24.11.2017 06:40
    Highlight Highlight Initiative „Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)“: Es gibt genügend sinnvolle Arbeit!

    Beim bedingungslosen Grundeinkommen besteht der Verdacht, es gebe nicht genügend Arbeit. Das ist natürlich ein Irrtum. Im Umwelt-, Sozial-, Gesundheits-, Bildungs- und Sicherheitsbereich gibt es genügend sinnvolle Arbeit Die Eingliederung in den Arbeitsprozess ist insbesondere für die Jungen zentral und sollte nicht durch die Suggestion "free lunch" unterlaufen werden. Minimallöhne sind daher zweckmässiger als das bedingungslose Grundeinkommen.
  • Rabbi Jussuf 23.11.2017 12:59
    Highlight Highlight Ich weiss nicht, warum das getestet werden sollte. Es ist offensichtlich, dass das real niemals funktionieren kann.
    Es ist auch offensichtlich, dass ein Test vielleicht unter "Laborbedingungen" funktionieren kann, aber eben nicht unter realen Bedingungen. In einer offenen Gesellschaft ist das ganz einfach unmöglich. Wir müssten das Land abkapseln, damit nicht Sozialschmarotzer aus aller Herren Länder hierher kommen könnten. Fertig Personenfreizügigkeit, fertig Migration, oder eben nur unter aufwendigen Kontrollen. Es würde einfach am anderen Ende eine Bürokratie aufgebaut werden müssen.
  • Thinktank 23.11.2017 10:53
    Highlight Highlight Diese Testanlage gibts schon seit Jahren in der ganzen Schweiz. Man gibt Menschen Geld ohne Gegenleistung und fragt sie dann, ob sie glücklich dabei sind und was sie mit der gewonnenen Zeit tolles für sich oder die Gesellschaft geleistet haben. Man nennt das auch soziale Wohlfahrt und wird mit ca. 20% der Steuergelder einer Gemeinde von den arbeitenden Sponsoren finanziert. Spannend wird die Testanlage, wenn es die anderen Sponsoren nicht mehr gibt.
  • Sándor 23.11.2017 10:29
    Highlight Highlight Hoffen wir das der Test vernünftig und nicht schon im Voraus zum scheitern ausgelegt wird. So das es auch Bünzli und Spiesser verstehen.

  • Str ant (Darkling) 23.11.2017 09:50
    Highlight Highlight Eine Microtax von 0.5 ‰ auf den Zahlungsverkehr würde bereits massive Geldmengen in die Kassen spülen aber witzigerweise ist die Sozial Partei ja nicht an Sozialen Projekten interessiert.
    Das würden der Jetzigen Sozial Industrie ja per sofort das Wasser abgraben

    www.microtax.ch
    • Maragia 23.11.2017 10:38
      Highlight Highlight Und wie erhebst du diese Steuer auf Crypto Currency Transaktionen?
    • Rabbi Jussuf 23.11.2017 12:46
      Highlight Highlight Blödsinn, das wäre nur eine Mehrwertsteuer in einer anderen Form - und sehr leicht zu umgehen.
  • Evan 23.11.2017 09:41
    Highlight Highlight Schade wird von den meisten Leuten die Idee des Grundeinkommens gleich verteufelt. Als Alternative zu aktuellen Sozialleistungen kann das Grundeinkommen sehr gut sein. Aber eine Diskussion wird hier nichts bringen, nur das Lernen aus einer Umsetzung eines solchen. Ich bin gespannt, wann es das erste Land wagt, eines einzuführen.
  • Hardy18 23.11.2017 09:17
    Highlight Highlight Schade 😔
  • Gubbe 23.11.2017 09:13
    Highlight Highlight Auch als Versuch, ist dieses Grundeinkommen ohne Gegenleistung Quatsch. Es geht um Geld. Also muss es vorher jemand erarbeitet haben, es liegt ja nicht, wie viele Neuzuzüger meinen, auf der Strasse. Das heisst, dass jene die arbeiten wollen, den etwas niedrigeren Lebensstandard der anderen finanzieren. Für mich ist das Sozialschmarotzertum. Es gibt doch dieses Land, wo Milch und Honig fliesst...
    • loquito 23.11.2017 09:47
      Highlight Highlight Wie die Banken welche hart arbeiten? Du hast das Geldsystem nicht verstanden, so auch nicht das Konzept des Grundeinkommens.... und lässt dich weiterhin rupfen...
    • Haiderfroh 23.11.2017 10:10
      Highlight Highlight Jetzt schon bekommt jeder, der will, Geld zum Leben, ohne dass er etwas dafür tun muss.
      Das ist so, weil wir nicht wollen, dass die Armen in Slums wohnen und keine andere Überlebensmöglichkeit haben, als sich als Sklave zu Tode zu arbeiten, oder als Krimineller tot geschossen zu werden, oder im Dreck der Gosse liegend betteln zu müssen. Das wäre nämlich für alle anderen eine gefährliche, triste Welt. Und: der Staat kann (und will) nicht jedem eine existenzsichernde Arbeit garantieren. Darum gibt's den Sozialstaat.
      Das Grundeinkommen ist einfach nur eine intelligentere Form des Sozialstaates.
    • Asmodeus 23.11.2017 10:48
      Highlight Highlight @loquito
      Jeden Morgen laufe ich an einem Werbeplakat einer Bank vorbei.

      "Wir arbeiten hart für Ihr Geld"

      Ich denke mir auch immer "und ich arbeite hart, damit Ihr Eure Drecksgriffel nicht auch noch daran bekommt"
    Weitere Antworten anzeigen
  • Asmodeus 23.11.2017 09:09
    Highlight Highlight Ich frage mich immer wie aussagekräftig so ein Versuch wäre.

    Wenn ich für 2 Jahre ein BGE erhalte, dann werde ich anders reagieren, als wenn ich ein BGE auf Lebenszeit garantiert habe.

    Die Frage ist auch wie es gehandhabt wird. Erhalten die Leute die arbeiten einfach noch 2000 CHF mehr oder wird quasi angenommen, dass dies vom Lohn abgezogen würde?

    Ich bin absolut pro-BGE, aber ich weiss nicht wie nachvollziehbar die Tests sind.
    • loquito 23.11.2017 09:48
      Highlight Highlight Alle existierende Versuchen (auch über jahrzehnte) haben gezeigt, dass das Grundeinkommen funktioniert
    • raues Endoplasmatisches Retikulum 23.11.2017 10:14
      Highlight Highlight Auch für mich stellen sich noch sehr viele Fragen, einige hast du gennant, aber irgendwo muss man ja anfangen mit testen. Es gibt ja weltweit verschieden Testversuche, auch mit verschiedenen Modalitäten, daraus wird sich dann möglicherweise ein gesamtbild ermitteln lassen. Besser so, als das man gerade eine gesamte Volkswirtschaft einem Testversuch aussetzt (Habe dazumal Ja gesagt, weil ich das Anliegen prinzipiel unterstützen und es offensichtlich war, dass es abgelehnt wird).
    • Asmodeus 23.11.2017 10:46
      Highlight Highlight Ich bin absolut Pro-BGE und absolut dafür es zu testen.

      Ich denke bloss, dass man ehrlich sein muss, dass die Tests nur bedingt Aussagekräftig sein können.

      Ein BGE ist in Zukunft unabdingbar. Es ist schon hirnrissig, dass man sich für eine IV-Rente von 550 CHF/mt. mindestens 2 Jahre lang mit der IV herumschlagen muss. Oder 2350 chf/mt. im allerallerALLERbesten Fall.

      Ein BGE wäre sinnvoller, simpler und bei weitem Menschlicher.
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