Die Staatsanwaltschaft im deutschen Verden ermittelt unter anderem wegen Bestechung im Zusammenhang mit Leopard-1-Panzergeschäften der Ruag. Dazu liegt bei der Bundesanwaltschaft in Bern ein Rechtshilfeersuchen vor.
Das Bundesamt für Justiz (BJ) bestätigte am Mittwoch eine Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Zuvor hatten die CH-Media-Zeitungen darüber berichtet. Nach deren Recherchen richtet sich das Ermittlungsverfahren gegen einen ehemaligen Ruag-Mitarbeiter.
Zum Verkauf von 25 Leopard-1-Panzern an Deutschland ging gemäss BJ ein Ersuchen der Staatsanwaltschaft Verden und ein ergänzendes Ersuchen ein. Darin geht es um den Vorwurf der ungetreuen Geschäftsbesorgung, der Bestechlichkeit und der Bestechung im geschäftlichen Verkehr.
Gemäss Recherchen von Radio SRF führt die Staatsanwaltschaft Verden im norddeutschen Bundesland Niedersachsen ein Ermittlungsverfahren gegen fünf deutsche Staatsangehörige wegen des Verdachts der Veruntreuung, der Bestechung und der Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr. Gegenstand seien Unregelmässigkeiten im Zusammenhang mit dem Handel mit Ersatzteilen für militärisches Gerät.
Verteidigungsministerin Viola Amherd hatte kürzlich angeordnet, dass der Kauf von 96 in Italien eingelagerten Leopard-1-Kampfpanzern vor sieben Jahren durch Ruag MRO extern untersucht wird, ebenso die Unterzeichnung eines Kaufvertrages für die Panzer mit dem deutschen Rüstungskonzern Rheinmetall im Februar dieses Jahres.
Rheinmetall habe damals offengelegt, dass die Panzer nach der Instandstellung in die Ukraine geliefert werden sollen, hiess es aus dem Verteidigungsdepartement VBS. Die Ruag wiederum habe offengelegt, dass die Lieferung die Zustimmung des Bundes benötige. Diese Zustimmung aber gab der Bundesrat Ende Juni nicht.
(hah/sda)
