In den sozialen Medien sorgen derzeit zwei Videos aus Syrien für Empörung. In beiden Videos werden Frauen vom selben Mann zum Tode verurteilt, in einem ist die Hinrichtung sogar zu sehen. Dieser Mann ist jetzt der neue Justizminister von Syrien, Shadi al-Waisi.
Die Videos siehst du hier, die Exekution haben wir herausgeschnitten:
Auf Telegram wurde eines der Videos auf das Jahr 2015 datiert. Al-Waisi sei damals Richter für die Terrorgruppe al-Nusra-Front, heute bekannt als Dschabhat Fath asch-Scham, gewesen, heisst es. Das Video soll in einer kleinen Stadt namens Ma'arrat Misrin in der Provinz Idlib im Nordwesten Syriens aufgenommen worden sein. Die Frau, die im Video zu sehen ist, sei von einem Kämpfer der Prostitution beschuldigt worden, und al-Waisi habe ihr den Prozess gemacht und sie für schuldig befunden und exekutieren lassen.
Die Behauptungen wurden mittlerweile von der unabhängigen syrischen Fact-Checking-Plattform VeSyria überprüft und für richtig befunden. Es bestehe trotz der schlechten Qualität der Videos ein «hoher Grad an Übereinstimmung» mit aktuellen Bildern und Tonaufnahmen von Shadi al-Waisi, heisst es.
Ein hochrangiges Regierungsmitglied Syriens, das lieber anonym bleiben wollte, bestätigte, dass al-Waisi Justizminister sei und auch die Authentizität der Videos. Ein Problem mit dem Inhalt der Videos sehe die anonyme Regierungsquelle keine. Die Handlungen darin seien zu ihrer Zeit und am gegebenen Ort legal gewesen, al-Waisi habe das Recht im Einklang mit den geltenden Gesetzen vollstreckt.
Das Regierungsmitglied sagte weiter, man habe diese Art der Rechtssprechung hinter sich gelassen. Künftig wolle man sich nachdrücklich an die neuen, von den Syrern vereinbarten Regeln und Grundsätze halten, die Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit gewährleisteten. Solche Gesetze gebe es nicht mehr. (lzo)
