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Die Unbestechlichen von links nach rechts: Robert Mueller, Rod Rosenstein und James Comey. bild:montage watson.

Analyse

Die drei Unbestechlichen gegen Donald Trump

Der Machtkampf in Washington dreht sich nicht um links oder rechts. Es geht um die Werte eines Rechtsstaates gegen eine Pöbelherrschaft.



Im Film «Die Unbestechlichen» zwingen mutige und integre FBI-Agenten den legendären Mafia-Boss Al Capone in die Knie. Was sich derzeit in Washington abspielt, ist eine Art Remake dieses Streifens. Es geht um die Werte des Rechtsstaates, wie der geschasste FBI-Direktor James Comey immer und immer wieder betont.

FILE - In this June 21, 2017, file photo, special counsel Robert Mueller departs after a meeting on Capitol Hill in Washington. The Associated Press and other news organizations are asking a judge to unseal records in Mueller’s Russia investigation. The media coalition argued in a court filing on April 25, 2018, that Mueller’s probe is “one of the most consequential criminal investigations in our nation’s history” and that there’s overwhelming public interest in records from the case. (AP Photo/J. Scott Applewhite, File)

Macht unbeirrt weiter: Sonderermittler Robert Mueller. Bild: AP/AP

Comeys Werte-Diskurs mag eine Spur zu pathetisch klingen, doch er trifft den Kern der Sache, wenn er in seinem Buch «A Higher Loyality» schreibt:

«Das Wissen, das ich von allen Menschen, mit denen ich zusammengearbeitet habe, erwarb, dreht sich um eine höhere Loyalität. Es geht nicht um eine Person, nicht um eine Partei, nicht um eine Gruppe. Die höhere Loyalität gilt ewig dauernden Werten, die wichtigste davon ist die Wahrheit.»

Deshalb wäre es falsch, das Ringen um Trump nur als einen politischen Machtkampf zwischen Demokraten und Republikanern zu betrachten. Drei der entscheidenden Unbestechlichen sind Republikaner, auch wenn sie aus ganz verschiedenen Milieus stammen: Sonderermittler Robert Mueller ist ein klassischer «white-anglo-saxon-protestant». Der Katholik James Comey stammt aus einer Familie irischer Einwanderer und Rod Rosenstein, der stellvertretende Justizminister, ist Jude.

epa06703232 Former FBI Director James Comey participates in a book discussion on his book 'A Higher Loyalty - Truth, Lies, and Leadership', at George Washington University in Washington, DC, USA, 30 April 2018. Comey, who was fired as FBI director by US President Donald J. Trump, wrote in the book that Trump is 'morally unfit to be president'.  EPA/MICHAEL REYNOLDS

Seine Loyalität dient der Wahrheit: James Comey. Bild: EPA/EPA

Die drei Männer sind in einem Umfeld tätig, das sehr stark von einem Ehrenkodex geprägt ist: Mueller meldete sich freiwillig bei den Marines und war danach immer als Jurist auf der Seite der Strafverfolgung tätig. Er konnte es nicht über sich bringen, Verbrecher zu verteidigen, auch wenn er damit sehr viel mehr Geld verdient hätte.

Wie Mueller ging auch Comey aus Überzeugung zur Strafverfolgung und liess einen weit besser bezahlten Job sausen. «Die Anwaltskanzlei war bestens, der Lohn gut und die Menschen smart, aber ich vermisste den Dienst an der Öffentlichkeit, selbst die schäbigen Möbel und die lausige Bezahlung. Ich konnte es meinen Kollegen auf der Kanzlei nicht mitteilen, aber ich sehnte mich danach, etwas Sinnvolles zu tun.»

epa06705188 US Deputy Attorney General Rod Rosenstein participates in a discussion on Law Day, at the Newseum in Washington, DC, USA, 01 May 2018.  EPA/MICHAEL REYNOLDS

Verteidigt die Gewaltentrennung: Rod Rosenstein. Bild: EPA/EPA

Die rund 150’000 Angestellten des amerikanischen Justizministeriums müssen alle einen Eid ablegen, in dem sie sich verpflichten, die Gewaltentrennung zu verteidigen. Der stellvertretende Justizminister Rod Rosenstein nimmt diesen Eid sehr ernst. In seinem Büro hat er ein Bild des ehemaligen Justizministers Robert Jackson aufgehängt – er war unter anderem Chefankläger gegen die Nazi-Verbrecher in den Nürnberger Prozessen – und ein vehementer Verteidiger der Gewaltentrennung.

Um die Gewaltentrennung dreht sich auch die neuste Wendung in der Endlosserie «Mueller gegen Trump». Konkret geht es darum, dass eine Gruppe von Trump-Anhängern im Repräsentantenhaus vom stellvertretenden Justizminister verlangt, dass er Protokolle aus dem laufenden Verfahren aushändigt. Dies wäre ein krasser Verstoss gegen die Gewaltentrennung. Rosenstein weigert sich deshalb kategorisch, diesem Ansinnen nachzukommen.

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Die Mafia als Alternative: Marlon Brando als Godfather. Bild: memorabletv.com

Die Trump-Freunde spielen dabei ein mieses Spiel. Sie wollen einerseits erfahren, was Sonderermittler Mueller im Schilde führt, und danach den Präsidenten darüber informieren. Und sie wollen – sollte Rosenstein nicht nachgeben – einen Grund haben, um gegen den stellvertretenden Justizminister ein Impeachmentverfahren einzuleiten. Wäre dies erfolgreich, dann könnte Trump einen ihm wohlgesinnten Nachfolger installieren, der seinerseits den Sonderermittler kaltstellen könnte.

Es geht um Russland, Dummkopf!

Derzeit beherrschen zwar Stormy Daniels und die abstrusen Äusserungen von Trumps Spezi Rudy Giuliani die Schlagzeilen. Doch das ist ein Nebenschauplatz. Die eigentliche Gefahr für Trump droht von der Russland-Affäre. Deshalb setzt der Präsident alle Hebel in Bewegung, um diese Gefahr abzuwenden. Es ist offensichtlich, dass er Mueller los haben will. Die Entlassung von Rosenstein wäre der erste – und möglicherweise entscheidende – Schritt dazu.

Sollte der Plan des Präsidenten aufgehen, wäre das ein schwerer Rückschlag für den amerikanischen Rechtsstaat und die Demokratie. Die Werte der Unbestechlichen wären zerstört und würden ersetzt durch einen Mafia-Ehrenkodex: Die Loyalität der Justiz und der Strafverfolgung würde nicht mehr der Wahrheit dienen, sondern der Macht des Präsidenten.

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Aufmarsch des Ku-Klux-Klans vor dem Kapitol in Washington.

Es ist nicht das erste Mal in der Geschichte der Vereinigten Staaten, da dieser Machtkampf tobt. In den 50er Jahren ist es dem Kommunistenfresser Joseph McCarthy gelungen, den Rechtsstaat rund vier Jahre lang aus den Angeln zu heben und durch eine Pöbelherrschaft zu ersetzen. Zu Beginn des 20. Jahrhunderts hatte der Ku-Klux-Klan die Vereinigten Staaten fest im Griff. Seine mehr als vier Millionen Anhänger terrorisierten nicht nur die Schwarzen, sondern auch Katholiken und Juden. Und natürlich gibt es immer noch das Erbe der Sklavenherrschaft.

Wie der Historiker Robert Kagan im gleichnamigen Buch aufzeigt, waren die USA immer eine «gewalttätige Nation». Doch der Machtkampf zwischen den Mächten der Dunkelheit und der Aufklärung ging schlussendlich immer zugunsten der Letzteren aus. Das weist ein anderer Historiker, Jon Meacham, in seinem kürzlich erschienen Buch «Our Better Angels» nach. Trumps Pöbelherrschaft könnte sich demnach als eine widerliche, aber vorübergehende Episode erweisen.

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