Publikumswirksam warben die Befürworter für ein Schweizer Grundeinkommen.
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09.12.2015, 11:1409.12.2015, 13:45
In etwas mehr als einem Jahr könnten Erwachsene in Finnland jeden Monat 800 Euro vom Staat erhalten. Das Land will ein Modell des bedingungslosen Grundeinkommens testen. Die finnische Sozialversicherungsbehörde (Kela) erklärte, das Experiment sei für das Jahr 2017 angedacht.
«Das Grundeinkommen ist die Vereinfachung des Sozialsystems.»
Juha Sipilä, Finnlands Ministerpräsident
Zuerst soll im kommenden Jahr ein Expertenteam die konkrete Ausgestaltung der Zahlungen entwickeln, darunter auch die Höhe des Geldes und die dafür nötigen Reformen. Der Kela-Forscher Olli Kangas hatte im Oktober gesagt, das Grundeinkommen sollte bei rund 800 Euro im Monat liegen – das allerdings ist in Finnland, wo ein Haushalt monatlich rund 3000 Euro ausgibt, nicht gerade üppig.
Die Finnen sind dafür
Ein Grossteil der Bevölkerung steht hinter dem Projekt: Gemäss einer von Kela in Auftrag gegebenen Umfrage finden 70 Prozent der Finnen die Idee gut. Auch Regierungschef Juha Sipilä weibelt dafür: «Für mich bedeutet ein Grundeinkommen eine Vereinfachung des sozialen Sicherungssystems», zitiert ihn das Newsportal Quartz.
Prominenter Befürworter: Der finnische Ministerpräsident Juha Sipilä.
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Finnland steckt seit 2012 in einer Rezession und will mit dem Versuch die Arbeitslosigkeit, die momentan bei 9,5 Prozent liegt, verringern. Letztlich will die Mitte-Rechts-Regierung von Ministerpräsident Juha Sipilä damit auch die Staatsausgaben reduzieren und die Furcht abbauen, dass Zuwendungen wegfallen, sobald Jemand einen Job annimmt.
Die ursprünglich aus dem linken Lager stammende Idee des bedingungslosen Grundeinkommens wird im Grundsatz mittlerweile von einem breiten politischen Spektrum in Finnland unterstützt.
In der Minderheit: Der Zürcher SP-Nationalrat Andreas Gross.
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Auch in der Schweiz ist das bedingungslose Grundeinkommen ein Thema. In der letzten Herbstsession hat sich der Nationalrat einer kürzlich eingereichten Volksinitiative angenommen. Die Chancen, dass es in der Schweiz in naher Zukunft ein bedingungsloses Grundeinkommen geben wird, sind jedoch klein: Nur gerade 14 Nationalräte stimmten dafür. (rey/sda/afp)
Update
Die Meldung über das finnische Grundeinkommen sorgt im Netz für Diskussionen (
Nachdenkseiten und die
Frankfurter Rundschau sprechen von einer «Ente»). Mehrere Medien haben es so dargestellt, als ob Finnland die Einführung definitiv beschlossen habe.
Die finnische Sozialversicherungsbehörde (Kela) stellt
in einer Mitteilung richtig, dass sich erst eine Expertengruppe damit befasse, wie die Bedingungen eines solchen Grundeinkommens aussehen könnte. Das Portal Quartz, von dem die Fehlinformationen offenbar ausgingen, hat
seinen Artikel mittlerweile korrigiert.
Dieser auf watson erschienene Artikel bleibt unverändert. Hier war nie von einem definitiven Beschluss die Rede. Es steht klar geschrieben, dass sich zuerst ein Expertenteam um die klare Ausgestaltung kümmert.
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