Zollstreit Schweiz-USA: Parmelin trifft US-Handelsbeauftragten

Wirtschaftsminister Guy Parmelin und Seco-Staatssekretärin Helene Budliger sollen den Zolldeal mit den USA unter Dach und Fach bringen.Bild: keystone

Zoll-Deal mit USA: Parmelin und Budliger angekommen und «recht optimistisch»

Wirtschaftsminister Guy Parmelin ist in den USA angekommen. Dort soll er den US-Handelsbeauftragten Jamieson Greer treffen – und womöglich in Bälde einen Schweizer Zoll-Deal mit den Amerikanern verkünden.

Am späten Mittwochabend wurde die kurzfristig angesetzte Reise des Bundesrats nach Übersee bestätigt, mittlerweile ist Parmelin in der US-Hauptstadt angekommen, wie SRF berichtet. Teil der Delegation ist auch die Staatssekretärin für Wirtschaft, Helene Budliger Artieda.

Wirtschaftsminister Guy Parmelin flog in der Nacht Richtung USA.Bild: keystone

Parmelin und Budliger reisten für die laufenden Gespräche in den Zollverhandlungen in die US-Bundeshauptstadt. Laut SRF-Informationen haben die beiden einen internen Personalanlass am Mittwoch in Bern frühzeitig verlassen, um in die USA zu reisen. Budliger habe zudem ein Treffen mit der EU-Wirtschaftsministerin am Donnerstag in Brüssel abgesagt. Die beiden Schweizer Schlüsselfiguren in den Verhandlungen seien bei der kurzfristigen Abreise «recht optimistisch» gewesen.

Zuletzt meldete die Nachrichtenagentur Bloomberg am Montag, dass die Schweiz kurz vor einem Deal mit den USA im Zollstreit stehe. In den Verhandlungen der beiden Länder zeichne sich eine Einigung ab. Diese könnte in den nächsten Tagen und Wochen erzielt werden.

Das Abkommen beinhalte eine Senkung des derzeitigen US-Zolltarifs auf die Einfuhr von zahlreichen Schweizer Gütern auf 15 Prozent, schrieb die US-Wirtschaftsnachrichtenagentur mit Verweis auf mit der Angelegenheit vertraute Quellen weiter. Seit Anfang August gilt für die Schweiz ein US-Strafzoll von 39 Prozent. Die EU wurde indes nur mit einem Zoll von 15 Prozent belegt.

Mehrere Reisen, bisher keine Resultate

Vor allem die Uhren-, Medizinal- sowie Maschinen-, Elektro- und Metallindustrie dürften von tieferen Zöllen profitieren, wie die UBS auf Anfrage der Nachrichtenagentur AWP festhielt. Mit der Zollsenkung entfalle für die betroffenen Branchen auch der Wettbewerbsnachteil, insbesondere gegenüber der EU-Konkurrenz, hiess es von der Luzerner Kantonalbank. Mit der Angleichung der Zölle dürfte zudem der Druck auf Schweizer Exporteure, ihre Produktion in die EU oder in die USA zu verlagern, abnehmen.

Es ist nicht das erste Mal seit der Ankündigung des Zollhammers, dass die Schweiz mit US-Regierungsvertretern verhandelt. Kurz vor Inkrafttreten der 39-Prozent-Zölle im August sind Guy Parmelin und Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter nach Washington gereist. Ein Treffen mit US-Aussenminister Marco Rubio hatte damals allerdings kein direktes Resultat gebracht. Im September ist Parmelin erneut kurzfristig in die USA gereist und hatte Gespräche auf Ministerebene geführt, hiess es vom Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung. (sda/con)