Coronavirus
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HANDOUT - Das offizielle Bundesratsfoto 2019 mit Bundeskanzler Walter Thurnherr und den Bundesraeten Viola Amherd, Simonetta Sommaruga, Guy Parmelin, Ueli Maurer, Ignazio Cassis, Alain Berset und Karin Keller Sutter, von links nach rechts. Das offizielle Bundesratsfoto 2019 ist das Werk von sieben angehenden Mediamatikerinnen und Mediamatikern des Bundesamtes für Informatik und Telekommunikation (BIT). Idee, Hintergrundbild und Foto: Alles stammt von ihnen. Bundespräsident Ueli Maurer hatte ihnen nur eine Vorgabe gemacht: Das Foto sollte mit einem Smartphone aufgenommen werden. «Perspektivenwechsel» nennen die Lernenden ihr Bild, das den Bundespräsidenten beim Fotografieren von Bürgerinnen und Bürgern zeigt. (BUNDESKANZLEI/ Bundesamt für Informatik und Telekommunikation) *** NO SALES, DARF NUR MIT VOLLSTAENDIGER QUELLENANGABE VERWENDET WERDEN; BW ONLY ***

Der Bundesrat wollte mit seinen ursprünglichen Plänen die Grundrechte weniger stark einschränken, wie die Verordnungsentwürfe zeigen. Bild: BUNDESKANZLEI

Der Bundesrat wollte anfangs viel mildere Coronavirus-Massnahmen

Die Entwürfe zu den ersten beiden Coronavirus-Verordnungen zeigen, dass der Bundesrat ursprünglich weniger weit mit seinen Massnahmen gehen wollte.



Vor einer Woche wurde publik, wie die Diskussion zwischen Bundesrat und den Kantonen ablief, als es um die ersten Coronavirus-Massnahmen während der «besonderen Lage» ging. Die Dokumente zeigen auf, dass nicht alle Kantone den Bundesrat stützten, als er etwa das Veranstaltungsverbot oder die Meldepflicht für Spitäler einführen wollte.

watson konnte gestützt auf das Öffentlichkeitsprinzip nun auch die Entwürfe des Bundesrates transparent machen, auf die sich die Feedbacks der Kantone richteten.

Die Dokumente werden in diesem Artikel veröffentlicht, weil sie aufzeigen, was die ursprünglichen und zum Teil schärferen Pläne der Landesregierung zur Einschränkung der Bewegungsfreiheit waren, bevor die Kantone angehört wurden.

Verbot nur für Events mit «internationaler Beteiligung»

Bild

Der Zusatz «mit internationaler Beteiligung» wurde in der definitiven Fassung gestrichen. screenshot: watson

Seit dem 28. Februar gilt in der Schweiz ein Veranstaltungsverbot für öffentliche und private Events mit mehr als 1000 Personen. Dieses Verbot hätte ursprünglich nur für Grossevents «mit internationaler Beteiligung» gelten sollen, wie die Verordnungsentwürfe des Bundesrates zeigen.

Nach dem ursprünglichen Plan der Landesregierung wäre somit eine Grossveranstaltung über 1000 Personen möglich gewesen. Die Veranstalter hätten sicherstellen müssen, dass ihre Teilnehmer in den letzten 14 Tagen nicht in einer vom Covid-19 betroffenen Region waren. Zudem hätten die Veranstalter ihren Event bei den Behörden melden müssen.

Die meisten Kantone kritisierten diese Ausnahmeregel, weil unklar sei, was eine Veranstaltung «mit internationaler Beteiligung sei». Dies schaffe «neue Probleme» beim Vollzug, zusätzlichen Aufwand und schaffe Abgrenzungsfragen. Der Bundesrat strich in der definitiven Fassung diese Ausnahme.

Wie watson an die Dokumente kam

Das Öffentlichkeitsgesetz gilt seit 2006 und soll durch Transparenz zusätzliches Vertrauen in Staat und Behörden schaffen. Gestützt darauf kann jede Person Zugang zu amtlichen Dokumenten verlangen, ohne ein besonderes Interesse nachweisen zu müssen. Das Bundesamt für Gesundheit hat watson auf Gesuch die Verordnungsentwürfe zugestellt.

Schliessungen von Betrieben und Restis kamen hinzu

Die einschneidenden Massnahmen gegen die Verbreitung des Coronavirus dürften die Schweizer Wirtschaft 2020 in eine Rezession stürzen - im Bild ein geschlossenes Restaurant in Bern.

Die Schliessung von Restaurants und anderen Gastbetrieben kam erst in einer späteren Version hinzu. Bild: KEYSTONE

Grosse Unterschiede zwischen Entwurf und beschlossenem Recht finden sich betreffend Veranstaltungsverbot auch in der zweiten Coronavirus-Verordnung von Mitte März.

Der Verordnungsentwurf zeigt nun auf, dass der Bundesrat erst in der definitiv beschlossenen Fassung diese Einschränkung auch für Betriebe ausweitete und damit Restaurants und Diskotheken erfasste. Zuvor hätte ein rappelvoller Club mit 300 tanzenden Personen oder eine Gartenbeiz offen bleiben dürfen, wenn die Hygienemassnahmen eingehalten worden wären.

Bundesrat blieb hart bei Spital-Daten

Medical personnel at work in the intensive care unit of the hospital

Einige Kantone wehrten sich gegen die Meldepflicht für medizinische Versorgungsdaten. Bild: KEYSTONE

Das Veranstaltungsverbot wurde während der «besonderen Lage» mehrfach verschärft, auch auf Druck der Kantone. Keinen Millimeter abgewichen ist der Bundesrat hingegen bei der Meldepflicht. Die Landesregierung schlug vor, dass Kantone laufend Zahlen zu Spitalbetten, Intensiv-Plätzen oder etwa Beatmungsgeräten liefern.

Dies wurde in der Anhörung für die zweite Covid-Verordnung von mehreren Kantonen kritisiert. In den Feedbacks las man etwa, dass eine solche Meldepflicht «nicht machbar», «nicht praktikabel» oder «extrem aufwändig» sei.

Aus der Bundeshauptstadt hiess es gar: «Der Kanton Bern verfügt über keine hinreichende rechtliche Grundlage, um die Spitäler zu verpflichten, ihm die geforderten Daten zu liefern.» Die Kritik überzeugte den Bundesrat jedoch nicht. Die Meldepflicht ist seit dem 13. März beschlossene Sache.

Sars-Cov-2, Covid-19, Coronavirus – die wichtigsten Begriffe
Coronaviren sind eine Virusfamilie, die bei verschiedenen Wirbeltieren wie Säugetieren, Vögeln und Fischen sehr unterschiedliche Erkrankungen verursachen.

Sars-Cov-2 ist ein neues Coronavirus, das im Januar 2020 in der chinesischen Stadt Wuhan identifiziert wurde. Zu Beginn trug es auch die Namen 2019-nCoV, neuartiges Coronavirus 2019 sowie Wuhan-Coronavirus.

Covid-19 ist die Atemwegserkrankung, die durch eine Infektion mit Sars-Cov-2 verursacht werden kann. Die Zahl 19 bezieht sich auf den Dezember 2019, in dem die Krankheit erstmals diagnostiziert wurde.

News zum Coronavirus in der Schweiz und International. Die wichtigsten Fakten zum Coronavirus: Symptome, Übertragung, Schutz.
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37Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • Tataaa 04.04.2020 22:03
    Highlight Highlight Ich sage es nochmals und kassiere dafür Blitze: unser politisches System ist im Vergleich zu anderen Systemen in Krisen nicht effizient und leider schädlich.

    Andere Länder machen das bei Weitem besser!

    Zugegeben, ausserhalb von Krisen sind wir vorne mit dabei.
  • Töfflifahrer 04.04.2020 21:09
    Highlight Highlight Was genau ist jetzt das Spezielle? Das ist ein normales Vorgehen, dass auch die Kantone Stellung nehmen können. Der BR musste Entscheide treffen und auch kurzfristig anpassen. Das tut er übrigens immer noch.
    Diese Pandemie zeigt nur auf, dass nich alles planbar ist und dass man pragmatisch und überlegt immer Anpassungen vornehmen muss. Es treten Probleme auf, an die vorher niemand gedacht hat.
    Eine Ausserordentliche Lage ist eben nicht planbar.
  • Dong 04.04.2020 20:59
    Highlight Highlight Diskos und Rockkonzerte wären (Aus heutiger Sicht) potenzielle Superspreader-Events gewesen, da haben wir also nochmal Schwein gehabt.
  • Macrönli 04.04.2020 20:58
    Highlight Highlight Und? Wo ist das Problem?
    • Macrönli 04.04.2020 21:03
      Highlight Highlight Das was beschrieben wird zeigt ja, dass Demokratie funktioniert, oder?
  • Xiakit 04.04.2020 20:57
    Highlight Highlight Spielt den das wirklich eine Rolle? Wichtig ist was getan wurde und getan wird.
  • theshark 04.04.2020 20:48
    Highlight Highlight Die alte Story. Der BR hat in Echtzeit entscheiden müssen. Punkt. Alles danach ist verwerflich und deplatziert. Danke dem BR. Mut und Entschlossenheit bewiesen. Das sind Führungspersönlichkeiten. Die Analyse muss warten, siehe China.
  • sowhat 04.04.2020 19:46
    Highlight Highlight Zeigt ja nur, dass unsere Demokratie funktioniert. Wo ist das Problem?
  • Peter Panther 04.04.2020 19:35
    Highlight Highlight Ach Herr Marianoviç, Sie fallen mir dauernd auf, dass Sie hinterher alles besser gewusst haben. Und dass Sie jetzt das Gefühl haben, sich jetzt auf Ihren wenig erbauenden Artikel so oft rechtfertigen zu müssen, sagt ja auch einiges.
  • Joseph Quimby 04.04.2020 18:35
    Highlight Highlight Der neue VW Golf weicht auch von den ersten Entwürfen ab. Scheint so etwas wie eine Verschwörung zu sein.
  • joevanbeeck 04.04.2020 17:31
    Highlight Highlight "Was kümmert mich das Geschwätz von Gestern", und damit meine ich nicht den Bundesrat sondern diverse Medien. Falls Watson sein Archiv gerade etwas ausdünnt, ich hätte noch ein paar lustige Screenshots gespeichert.
  • lilie 04.04.2020 17:17
    Highlight Highlight Ein bisschen mehr Einordnung hätte ich mir gewünscht. Du bist doch sonst für kritische Berichterstattung? 😉

    Da hätte man erwähnen können, dass es tatsächlich so gut wie unmöglich gewesen wäre für Veranstalter, sämtliche Besucher einer Kontrolle zu unterziehen, die sonst höchstens am Flughafen so stattfindet.

    Ebenso war es richtig, Restaurants und Discos miteinzuschliessen, weil es sonst keinen Sinn ergibt.

    Persönlich schätze ich aber auch, dass der BR hart blieb bei der Meldepflicht und in diesem Punkt nicht auf die Bedenken der Kantone einging.
    • Petar Marjanović 04.04.2020 17:30
      Highlight Highlight Das habe ich mir auch überlegt, habe mich aber dagegen entschieden. Ich hätte eine Büchse der Pandorra öffnen müssen bzgl. Einordnung. Ich glaube, dass es Veranstalter gibt, die das hätten gewährleisten können. Notwendig war ja laut ursprünglichem Entwurf nur ein Nachweis der Teilnehmer. Und solche Teilnehmer-Bürokratien unternehmen ja gewisse Veranstalter. Parteigrossversammlungen, AktionärInnen-GVs beispielsweise. Drum beliess ich es bei den Einordnungen der Kantone, die im Grundsatz ja das genau sagen.

      (1/2)
    • Petar Marjanović 04.04.2020 17:31
      Highlight Highlight Disco+Restaurants ist ja obviously. Hier hätte ich aber ausführen können, dass mit der Reduktion der Veranstaltungsverbots-Grenze von 300 auf 100 auch Discos+Restaurants keinen Sinn ergeben hätten. Dachte, dass das rückblickend selbsteinordnend ist. Aber danke für dein Feedback, schätze deine Rückmeldungen! (2/2)
    • lilie 04.04.2020 21:09
      Highlight Highlight @Petar: Naja, nur weil ein paar Veranstalter es gekonnt hätte, wären ja immer noch jene geblieben, welche es nicht gekonnt hätten und welche für die Öffentlichkeit bedeutsamer gewesen wären: Sportveranstaltungen, grosse Partys, Grossproduktionen etc.

      Wie auch immer. Wir können uns ja in Zukunft weiterhin zum Thema "kritische Berichterstattung" austauschen, und wer weiss, vielleicht finden wir ja noch eine Annäherung. 😉
    Weitere Antworten anzeigen
  • Sauäschnörrli 04.04.2020 16:53
    Highlight Highlight Wisst ihr noch als watson am Anfang des Lockdown Reisetipps für Fussballspiele im nahen Ausland veröffentlicht hat? War etwa zur selben Zeit. Wäre doch auch einmal eine Aufarbeitung wert.
    • GreendayBoy88 04.04.2020 17:26
      Highlight Highlight Shoots fired 😂
    • Resistance 04.04.2020 18:04
      Highlight Highlight Ich erinnere mich gut!
    • Masseneinwandererin 04.04.2020 20:45
      Highlight Highlight Naja, ich fände auch eine Aufarbeitung der Leser nötig, die Covid mit einer Grippe verglichen haben und die watson Zeitungsartikel diesbezüglich unnötig fanden.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Kubod 04.04.2020 16:39
    Highlight Highlight Wollte. Und dann hat er begriffen, dass wir ihn genau da hin beordert haben, um diese Art der Entscheidungen zu treffen.
    Und hat geliefert/entschieden. Zur Rechten Zeit. Nschdem man die Schüchternheit abgelegt hat.
    Aber keine Angst. Bundesrat/Exekutive.
    Wenn wir wieder fit und beieinander sind, werden wir Euch wieder auf die Finger schauen und Euch sagen, wo es lang geht.
    Diese direkte Demokratie. Ein über Generationen erkämpfter Segen, den wir auch in diesen Generationen nicht verlieren wollen.
  • elco 04.04.2020 16:28
    Highlight Highlight Schickt die Virologen zurück ins Labor, ab an die Arbeit! Überlasst die Politik den Politikern, denjenigen welche das Gesamtwohl im Auge haben!
    • elco 04.04.2020 17:11
      Highlight Highlight @Verschnaufpause, sie sehen aber schon was mit unserer Gesellschaft gerade passiert?
    • M.Ensch 04.04.2020 17:35
      Highlight Highlight Wegen dem Coronavirus werden die Menschen definitiv nicht wie Eintagsfliegen wegsterben. Nicht jeder, der offiziell als Coronatoter kommuniziert wird, ist auch wirklich daran gestorben. Es gibt sehr viele milde Verläufe und eine Herdenimmunisierung findet auch statt. Zum Glück. Das Problem ist, dass die Notfallinfrastruktur stets auf einem Minimum gehalten wurde. Wer erinnert sich noch an Aussagen wie《Zu viele leere (Notfall-)Betten und ein hoch qualifiziertes Personal kosten nur unnötig viel Geld》?
    • Garp 04.04.2020 22:08
      Highlight Highlight @Ensch, zücke mal Deinen Rechner, bis wann die Schweiz 70 % Durchseuchung erreicht hat. ;-) . Von Herdenimmunität sind wir weeeeeiiiiit entfernt.
      Die Sterblichkeit ist höher als ohne Corona, klar sterben viele wegen Corona, die sonst noch ein paar Jahre gehabt hätten.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Ergo 04.04.2020 16:26
    Highlight Highlight Ich verstehe gar nicht, wieso Herr Marjanović den Vorgang schlecht machen will. Ich finde es sehr positiv, dass sogar in einer Krise verschiedene Stakeholder angehört werden und dann entschieden wird. Das gehört zu einer Demokratie!
    • Petar Marjanović 04.04.2020 16:48
      Highlight Highlight PS: Transparenz gehört auch zur Demokratie. Vor allem dann, wenn der Bundesrat gestützt auf Gesetze oder Verfassungsartikel ohne parlamentarische und gerichtliche Kontrolle etwas beschliesst. Und genau diese Transparenz liefert der Artikel. Nicht mehr, nicht weniger. Stay safe. ❤️
    • chrimark 04.04.2020 17:02
      Highlight Highlight Zur Transparenz und Veranschaulichung der journalistischen Arbeit könnte Watson ja mal die Erstfassung dieses Artikels veröffentlichen. 😉
    • Petar Marjanović 04.04.2020 17:11
      Highlight Highlight Im Gegensatz zum Bundesrat bzw. den Bundesbehörden habe ich nicht die Möglichkeit, Grundrechte einzuschränken, und unterstehe nicht unter dem Öffentlichkeitsprinzip. Zudem garantiert die Bundesverfassung in Art. 17 Abs. 3 das Redaktionsgeheimnis im Rahmen der Medienfreiheit.

      Aber weil du so lieb fragst und keine Quellen in diesem Fall geschützt werden müssen: Schreib mir ein Mail an gpg@piit.ch. Ich guck, was ich machen kann!
  • Imfall 04.04.2020 16:24
    Highlight Highlight was für ein Skandal!!

    Da hat sich dieser unverschämte Bundesrat doch tatsächlich noch zuerst mit den Kantonen abgesprochen, bevor was entschieden wurde!!!

    Oder auf was zielt dieser Artikel?
    • Petar Marjanović 04.04.2020 16:53
      Highlight Highlight Transparenz. Ist das so schlimm?
    • Imfall 04.04.2020 18:54
      Highlight Highlight mir kommt es vor, als ob man hier ein haar in der Suppe sucht...

      vorher war ja ein passender Vorschlag da... ihr könnt ja, der Transparenz zuliebe, eure Entwürfe auch veröffentlichen!

      komplexe Probleme, können nicht in einem Durchgang gelöst werden! daher ist der Inhalt des ersten Durchgangs, für mich ziemlich irrelevant!
    • die_rote_Zora 04.04.2020 20:53
      Highlight Highlight @ Petar: ich glaube das sich ganz viele von uns (mich - um ehrlich zu sein - eingeschlossen), nicht im geringsten bewusst sind, was es tatsächlich heisst, wenn die Gewaltentrennung aufgehoben wird und wie „gefährlich“ dieser Zustand sein kann... und da kein Bewusstsein für diese Gefahr vorhanden ist, besteht auch kein Verlangen nach/ „Verständnis“ für Transparenz.
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