Gemeinderat findet: Zürich soll das Grundeinkommen testen – da gibt es nur ein Problem
Die Stadt Zürich soll das bedingungslose Grundeinkommen testen. Der Gemeinderat hat am Mittwochabend ein SP-Postulat knapp überwiesen: mit 61 Ja- zu 59 Nein-Stimmen.
Die Motion der SP hatte gefordert, in Zürich einen Pilotversuch zum bedingungslosen Grundeinkommen durchzuführen. So soll getestet werden, wie sich dieser Versuch auf die teilnehmende Bevölkerung auswirkt. Die SP argumentierte weiter, die Arbeitswelt verändere sich laufend weiter – zum Beispiel durch die Digitalisierung –, weshalb neue Ansätze wie ein bedingungsloses Grundeinkommen ernsthaft zu prüfen seien.
Der Stadtrat war von der Motion nicht begeistert, zeigte sich aber bereit, den Vorstoss als unverbindlicheres Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen. Der Stadtrat hatte seine ablehnende Haltung unter anderem auf einen Bericht zur Arbeitsmarktentwicklung in Zürich gestützt.
Im Gemeinderat setzte sich die Ratslinke letztlich durch, das Postulat wurde überwiesen. Der Stadtrat wird nun einen Bericht verfassen müssen.
Gegenüber dem Regionaljournal des SRF deutete Stadtrat Raphael Golta (SP) bereits an, in welche Richtung dieser Bericht gehen wird: «Wir nehmen das Problem auf, ohne dass wir das Mittel – also das Grundeinkommen – testen wollen.» Der Stadtrat werde aufzeigen, welche Probleme mit der Digitalisierung im Arbeitsmarkt auftreten können und wie das bestehende Sozialsystem optimiert werden könne.
So schnell wird das Grundeinkommen in Zürich also nicht realisiert. Auch nicht als Versuch. (mlu)
