News zu Demos nach Tod von George Floyd im Ticker

Auch in Zürich demonstrierten am Samstag rund 1000 Personen gegen Rassismus.Bild: pascal Quaiser

Liveticker

Tausende demonstrieren in der Schweiz gegen Rassismus +++ Proteste in USA dauern an

Der Tod eines Afroamerikaners durch einen brutalen Polizeieinsatz hat in den USA massive Proteste in Minneapolis und anderen Städten ausgelöst. Hier findest du die aktuellen Entwicklungen im Liveticker.

Das wichtigste in Kürze

• Nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz in Minneapolis dauern die Demonstrationen in US-Metropolen weiter an.
• Alle vier beteiligten Polizisten, die beim Tod von George Floyd beteiligt waren, wurden angeklagt.
• Am Donnerstag haben Familie, Freunde und Vertreter der Politik mit einer emotionalen Trauerfeier im US-Bundesstaat Minnesota Abschied von George Floyd genommen.
• Die Proteste entwickeln sich immer mehr zur internationalen Bewegung. Auch in Athen, London, Zürich, Stockholm, Paris und Berlin fanden Demonstrationen statt.
• Bei Protesten in Cicero nahe Chicago sind zwei Menschen ums Leben gekommen.

19:00

Streetart-Künstler Banksy veröffentlicht Werk gegen Rassismus

Der mysteriöse britische Streetart-Künstler Banksy hat sich mit einem neuen Werk dem Protest gegen Rassismus und Polizeigewalt angeschlossen. Auf dem Kunstwerk ist ein Bild mit einer schwarzen Person und daneben eine grosse Trauerkerze zu sehen, die eine US-Fahne in Brand setzt. Damit schloss sich Banksy der Initiative «Black lives matter» (Schwarze Leben zählen) als Reaktion auf den gewaltsamen Tod des Afroamerikaners George Floyd an. Er war bei einem Polizeieinsatz in den USA Ende Mai ums Leben gekommen.

Sieh dir diesen Beitrag auf Instagram an

Ein Beitrag geteilt von Banksy (@banksy) am Jun 6, 2020 um 3:30 PDT

«Zuerst dachte ich, ich sollte einfach die Klappe halten und den Schwarzen bei diesem Thema zuhören. Aber warum sollte ich das tun? Es ist nicht ihr Problem, es ist meins», schrieb Banksy auf Instagram. Wer nicht weiss sei, scheitere am System. Erst kürzlich hatte sich Banksy auf seine Weise bei den Helden der Corona-Krise bedankt: mit einem grossen Gemälde in einer Klinik in Southampton. (sda/dpa)

18:52

Zehntausende demonstrieren in Deutschland gegen Rassismus

Zehntausende Menschen in Deutschland haben am Samstag gegen Rassismus und Polizeigewalt demonstriert. Allein am Berliner Alexanderplatz waren es nach Polizeiangaben rund 15 000 Teilnehmer, die Veranstalter hatten mit 1500 Teilnehmern gerechnet. In München gingen etwa 20 000 Demonstranten auf die Strasse. Auslöser war der Tod des Schwarzen George Floyd in den USA bei einem brutalen Polizeieinsatz Ende Mai. Kritik gab es am Samstag, weil mancherorts der wegen der Corona-Pandemie geltende Mindestabstand nicht eingehalten wurde.

SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach äusserte sich auf Twitter kritisch: «Ich teile den Anlass des Protests voll und ganz. Aber trotzdem sind die Abstände zu klein.» Die Gefahr der Corona-Pandemie sei nicht gebannt. Rassismus müsse bekämpft werden, aber ohne vermeidbare Corona-Tote. (sda/dpa)

15:12

Grossaufgebot der Polizei begleitet Demonstration in Zürich

In Zürich demonstrierten am Samstagnachmittag rund 1000 Personen gegen Rassismus. Die Demonstration war unbewilligt und wurde von einem Grossaufgebot der Polizei begleitet.




Der Protestmarsch endete nach 15 Uhr auf dem Kasernenareal.

Die Polizei lässt die Demo-Teilnehmende nur einzeln vom Kasernenareal raus. Gelände ist abgesperrt. #BlackLivesMatter pic.twitter.com/L8VBb0nOaH

— Petar Marjanović 🏡 (@petarmarj) June 6, 2020

13:52

Gegen 5000 Menschen protestieren in Basel gegen Rassismus

Gut 5000 Menschen haben sich am Samstagnachmittag in Basel zu einer unbewilligten Kundgebung gegen Rassismus versammelt. Die Polizei zeigte Präsenz, verteilte Flugblätter mit den Verhaltensrichtlinien des Bundesrats, griff aber zunächst nicht ein.

Demonstrationsteilnehmende verteilten ihrerseits Schutzmasken, die fast durchs Band getragen wurden. Unter dem Slogan «Black Lives Matter» protestierten die Anwesenden auf dem Barfüsserplatz gegen Diskriminierung und Polizeigewalt gegen Schwarze.

Die Stimmung war friedlich. Die Demonstrierenden trugen Schilder mit den Aufschriften «Black lives matter» oder «White silence = violence». Rednerinnen berichteten von ihren eigenen täglichen Erfahrungen von Rassismus in der Schweiz.

Bereits am Freitag hatten in Biel mehr als 1000 Menschen unter diesem Slogan gegen Rassismus demonstriert. Auch in anderen Schweizer Städten waren am Samstag Kundgebungen geplant.

Trotz Corona-Beschränkungen sind in vielen europäischen Städten in den letzten Tagen tausende Menschen auf die Strassen gegangen. Auslöser ist der Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz in den USA. (sda)

13:25

Weiter Proteste in New York - Zwei Polizisten freigestellt

Zwei New Yorker Polizisten sind nach Zusammenstössen mit Demonstranten bei den Protesten gegen Rassismus und Polizeibrutalität nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd freigestellt worden. Einer der beiden soll Ende Mai eine Frau zu Boden geschubst haben, der andere soll einem Demonstranten die Maske heruntergezogen und dann Pfeffer-Spray auf ihn gerichtet haben. Die Vorfälle seien «verstörend», sagte Polizeichef Dermot Shea in einer Mitteilung in der Nacht zu Samstag.

Zuvor hatte sich Shea bereits für mögliches Fehlverhalten seiner Polizisten entschuldigt - aber auch betont, dass seine Polizisten während der Begleitung der Proteste immer wieder beleidigt und angegriffen würden und dass auch dies aufhören müsse.

Am Freitag waren erneut Tausende Menschen in mehreren Stadtteilen New Yorks auf die Strassen gegangen und hatten weitestgehend friedlich für ein Ende des Rassismus und für Gerechtigkeit für den bei einem brutalen Polizeieinsatz in Minneapolis getöteten Afroamerikaner George Floyd demonstriert.

Die meisten Demonstranten hielten sich Medienberichten zufolge an die um 20.00 Uhr beginnende nächtliche Ausgangssperre, es gab allerdings auch einige Ausnahmen und vorübergehende Festnahmen. Manhattans Staatsanwalt Cy Vance hatte am Freitag angekündigt, solche Verstösse nicht strafrechtlich zu verfolgen. Für das Wochenende sind weiter Proteste angekündigt. (sda/dpa)

12:43

Pilot malt mit Flugzeug Faust in die Luft

HAPPENING NOW In the skies over Halifax, Canada. https://t.co/v3ZPufQyEs pic.twitter.com/qdn459NpUz

— FlightAware (@flightaware) June 4, 2020

Um dem Afroamerikaner George Floyd nach dessen gewaltsamem Tod Tribut zu zollen, hat ein Pilot mit seiner Maschine Flugbahnen in der Form einer geballten Faust in die Luft nahe der kanadischen Stadt Halifax gezogen. «Der Rassismus ist bei uns auf dem Vormarsch. Er war schon immer da, im Laufe der Geschichte, insbesondere hier in Nordamerika», sagte der Pilot Demitri Neonakis am Freitag (Ortszeit) dem kanadischen Sender CTV News. Ein Radarvideo der Webseite Flight Aware, das die Flugbahn der Maschine in der Provinz Nova Scotia zeigt, wurde seit Donnerstag mehr als 58'000 Mal aufgerufen.

Seit Floyds Tod gingen Zehntausende Menschen weltweit auf die Strassen, um gegen Polizeigewalt und Rassismus zu protestieren. Nachdem Neonakis die Nachrichten gesehen habe, habe er sein Unglauben und eine Reihe weiterer Gefühle mit der Aktion ausdrücken wollen. «Während ich mich dort oben frei bewegte, kamen mir ein paar Mal die Worte von George Floyd in den Sinn: »Ich kann nicht atmen«, ein krasser Gegensatz», schrieb Neonakis auf Facebook. (sda/dpa)

9:10

Jugendlicher ins Gesicht getreten – Polizisten in Mexiko festgenommen

Wegen eines brutalen Angriffs auf eine junge Demonstrantin sind in Mexiko-Stadt zwei Polizisten festgenommen worden. Dutzende Menschen hatten am Freitag vor der US-Botschaft und der Vertretung des Bundesstaates Jalisco in der mexikanischen Hauptstadt demonstriert. Einige von ihnen randalierten, woraufhin die Polizei einschritt. Bilder, die in sozialen Medien verbreitet wurden, zeigen, wie zwei Polizisten einer Teilnehmerin, die auf dem Boden liegt, ins Gesicht treten. Berichten zufolge handelte es sich um eine 16-Jährige.

In einer Videobotschaft sprach Bürgermeisterin Claudia Sheinbaum am Abend (Ortszeit) von Missbrauch durch die Polizisten und forderte von der Staatsanwaltschaft und der Menschenrechtskommission der Stadt eine Untersuchung. «Für meine Regierung ist das inakzeptabel», sagte sie. Kurz darauf erklärten die Sicherheitskräfte der Stadt, die zwei Polizisten seien der Staatsanwaltschaft übergeben worden. Zum Gesundheitszustand der Jugendlichen gab es zunächst keine Angaben.



Bei den Demonstranten handelte es sich Berichten zufolge um Anarchisten. Ihr Protest richtete sich demnach gegen den Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem Polizeieinsatz in den USA sowie gegen den Tod eines Mannes namens Giovanni López in Polizeigewahrsam in Jalisco.

Berichten zufolge war López am 4. Mai festgenommen worden, weil er sich nicht an die im westlichen Bundesstaat geltende Mundschutzpflicht gehalten hatte. Am nächsten Tag starb er unter ungeklärten Umständen. Nachdem ein Video der Festnahme verbreitet wurde, kam es am Donnerstag zu Protesten und Gewalt in Guadalajara, der Hauptstadt Jaliscos und zweitgrössten Stadt des nordamerikanischen Landes. Ein Polizist wurde angezündet – er überlebte.



Mehrere mexikanische Prominente forderten Gerechtigkeit für López, darunter die Schauspieler Salma Hayek, Gael García López und Diego Luna sowie der Oscar-Preisträger Guillermo del Toro. Die mexikanische Vertretung des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte verurteilte López' Tod und forderte eine unabhängige Untersuchung. In einer Online-Petition mit mehr als 100 000 Unterschriften hiess es, Polizisten hätten López zu Tode gefoltert. (sda/dpa)

8:00

Grosszügige Spende von Michael Jordan

Basketball-Legende Michael Jordan und seine Marke «Jordan Brand» haben nach den jüngsten Ereignissen in den USA im Zuge der «Black Lives Matter»-Bewegung eine grosszügige Spende angekündigt. Über die nächsten zehn Jahre sollen 100 Millionen Dollar (96 Millionen Franken) an Organisationen gehen, die sich für Rassengleichheit, soziale Gerechtigkeit und einen besseren Zugang zu Schulbildung einsetzen.

«Black lives matter. Das ist keine kontroverse Aussage», heisst es in einem Statement, das der sechsfache NBA-Champion und zweimalige Olympiasieger auf Twitter veröffentlichte. «Bis der tief verwurzelte Rassismus, der die Institutionen unseres Landes versagen lässt, vollständig ausgerottet ist, werden wir uns weiterhin dafür einsetzen, das Leben schwarzer Menschen zu schützen und zu verbessern», heisst es darin weiter.

Black lives matter. This isn't a controversial statement. We are you. We are a family. We are a community. pic.twitter.com/cGH8bJl1GQ

— Jordan (@Jumpman23) June 5, 2020

Jordan hatte sich kürzlich «zutiefst traurig, wirklich schmerzerfüllt und einfach nur wütend» über den brutalen Tod des Afroamerikaners George Floyd in Minneapolis gezeigt. (sda)

6:24

Obama: Floyds Tod hat zu «ehrlicher» Debatte über Rassismus geführt

Der Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem Polizeieinsatz hat nach Ansicht des früheren US-Präsidenten Barack Obama eine ehrliche Debatte über Rassismus in den USA ausgelöst. Die von Floyds Tod ausgelöste Bewegung sei «inspirierend».

Dies sagte der 58-jährige Ex-Präsident am Freitag (Ortszeit) in einem Videochat. «Es hat in der vergangenen Woche in diesem Land so viel ehrliche Gespräche zum Thema Rassismus gegeben, wie nie zuvor in der Zeit, an die ich mich erinnern kann», sagte Obama weiter. Nicht nur von Seiten einer Minderheit, sondern von «einem grossen Teil des Landes».

Die von Floyds Tod ausgelösten Proteste böten im Kampf gegen Rassismus zwar keine Erfolgsgarantie, aber es sei inspirierend, dass es nicht nur in multikulturellen Grossstädten, sondern im ganzen Land zu Demonstrationen komme, sagte Obama. Es sei auch bemerkenswert, dass frühere US-Präsidenten, Unternehmenschefs, Politiker und viele andere seit Floyds Tod das Problem beim Namen nennen würden und von «systematischem Rassismus» in den USA sprächen und Veränderungen forderten, fügte er hinzu.

Obama, der bisher erste schwarze US-Präsident, hatte sich zuletzt nur sehr selten zu aktuellen politischen Themen geäussert. Seit Floyds Tod hat er aber bereits mehrfach über Rassismus und die Tatsache gesprochen, dass ihm die anhaltenden Proteste von Menschen ganz unterschiedlicher Gesellschaftsschichten in den USA Hoffnung machten.(sda/dpa)

4:43

UN-Experten verurteilen «heutige rassistische Terror-Lynchmorde»

Mit ungewöhnlich drastischen Worten haben 66 Menschenrechtsexperten der Vereinten Nationen nach dem brutalen Tod des Afroamerikaners George Floyd die «heutigen rassistischen Terror-Lynchmorde» auf das Schärfste verurteilt. Als Antwort auf die Proteste gegen Polizeibrutalität und systematischen Rassismus nach mehreren Tötungen schwarzer Menschen in den USA veröffentlichte die Gruppe am Freitag (Ortszeit) zwei gemeinsame Mitteilungen. Diese Tötungen «schockieren das Gewissen und rufen genau den Terror hervor, den das Lynchregime in den Vereinigten Staaten beabsichtigte zu befeuern», schrieben sie.

«Angesichts der Erfolgsbilanz für Straffreiheit für rassistische Gewalt dieser Art in den USA, haben schwarze Menschen guten Grund, um ihr Leben zu fürchten», hiess es weiter. Die UN-Experten – unabhängige Experten des UN-Menschenrechtsrates – fügten hinzu, die Polizeiarbeit sei nach wie vor vom «Erbe rassistischen Terrors» beschmutzt, deren Ursprünge in «Sklaven-Patrouillien und sozialer Kontrolle» lägen.

Die Experten forderten die US-Regierung auf, gegen systematischen Rassismus und rassistische Voreingenommenheit im Strafrechtssystem des Landes vorzugehen, indem eine unabhängige Untersuchung eingeleitet werde. Es müsse sichergestellt werden, dass in allen Fällen von exzessiver Gewaltanwendung durch die Polizei diese auch rechenschaftspflichtig sein müsse.

Darüber hinaus kritisierten die Experten die Reaktion von US-Präsident Donald Trump auf die Proteste. Er habe mehr staatliche Gewalt angedroht und diese Sprache könne direkt mit den «Befürwortern der Rassentrennung» aus der Vergangenheit des Landes verbunden werden. Diese hätten hart daran gearbeitet, schwarzen Menschen grundlegende Menschenrechte zu verweigern. (sda/dpa)

4:06

Expertin: Rassistische Polizeigewalt überall in Europa ein Problem

Vor dem Hintergrund der Anti-Rassismus-Proteste in Europa warnt ein Europäisches Netzwerk davor, Polizeigewalt gegen Schwarze und andere marginalisierte Menschen als ein US-amerikanisches Phänomen abzutun. «Racial Profiling und Polizeigewalt sind natürlich in ganz Europa ein Thema», sagte Karen Taylor vom Europäischen Netzwerk gegen Rassismus der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel. In Europa werde die Existenz von struktureller Diskriminierung und institutionellem Rassismus aber geleugnet. Auch von Seiten der Polizei gebe es grosse Widerstände, Racial Profiling als Problem anzuerkennen.

Wer wie diskriminiert werde, variiere nach Kontext, sagte Taylor. «In Frankreich ergeht Polizeigewalt meist gegen Schwarze Menschen oder Menschen, denen wegen ihres Aussehens ein arabischer Hintergrund unterstellt wird.» In Kroatien hingegen seien besonders Sinti und Roma betroffen, in Griechenland treffe es derzeit viele geflüchtete Menschen. Taylor legt Wert darauf, dass «Schwarz» mit grossem S geschrieben wird, «da es sich bei dem Wort nicht um ein Adjektiv, sondern um eine Selbstbezeichnung handelt».

Mit Blick auf Deutschland kritisierte Taylor eine «grosse Unsichtbarkeit Schwarzer Menschen». Straftaten gegen sie würden hierzulande in der polizeilichen Kriminalstatistik etwa aus historischen Gründen nicht gesondert erfasst und blieben so häufig im Verborgenen. Gerade weisse Menschen sollten anfangen, sich mit Rassismus und seinen Hintergründen auseinanderzusetzen und den Stimmen von schwarzen und anderen marginalisierten Menschen Gehör schenken, sagte Taylor. (sda/dpa)

2:00

Oscar-Akademie räumt nach «Selma»-Vorwürfen gewisse Fehler ein

Die Film-Akademie in Los Angeles, die alljährlich die Oscars verleiht, hat nach Vorwürfen von «Selma»-Star David Oyelowo und Regisseurin Ava DuVernay gewisse Fehler eingeräumt. «Ava & David, wir verstehen euch. Nicht akzeptabel. Wir bemühen uns um Fortschritt.»

Ava & David, we hear you. Unacceptable. We’re committed to progress. @ava #DavidOyelowo https://t.co/1LoriTfYva

— The Academy (@TheAcademy) June 5, 2020

Dies erklärte der Filmverband am Freitag auf Twitter. Die über 9000 Mitglieder starke Academy reagierte damit auf Vorwürfe von Oyelowo, dass bei der Oscar-Abstimmung im Jahr 2015 einige Wähler «Selma» eine Abfuhr erteilten, nachdem die schwarzen Filmemacher zuvor offen gegen Polizeibrutalität protestiert hätten.



Oyelowo, der 2015 in «Selma» den schwarzen Bürgerrechtler Martin Luther King spielte, hatte im Interview mit «Screen International» berichtet, dass er und Kollegen damals bei der Filmpremiere in New York T-Shirts mit der Aufschrift «I can't breathe» trugen. Sie wollten damit demonstrativ gegen die Tötung des Afroamerikaners Eric Garner bei einer Polizeikontrolle in New York protestieren. Oyelowo zufolge hätten sich einige Academy-Mitglieder bei den Filmproduzenten über die Aktion beschwert und verärgert erklärt, sie würde bei den Oscars nicht für «Selma» stimmen. «Wahre Geschichte», pflichtete Regisseurin DuVernay ihrem Hauptdarsteller auf Twitter bei.

Grössere Vielfalt versprochen

Die von Kritikern gepriesene Filmbiografie holte 2015 lediglich zwei Oscar-Nominierungen in den Sparten «Bester Film» und für den Song «Glory», die Regisseurin und der britische Hauptdarsteller gingen dagegen leer aus. Unter dem Hashtag #OscarsSoWhite war die Oscar-Akademie später unter Beschuss geraten, weil Afroamerikaner bei den Nominierungen weitgehend übersehen worden waren. Der Filmverband versprach in den vergangenen Jahren grössere Vielfalt durch die Aufnahme von mehr Minderheiten in die überwiegend weisse Gruppe.

Garners Tod im Juli 2014 hatte weltweit für Schlagzeilen gesorgt und seine letzten Worte - «I can't breathe» («ich kann nicht atmen») – waren zu einer Parole der Bewegung «Black Lives Matter» («Schwarze Leben zählen») geworden. Auch der 46-jährige George Floyd sprach vergangene Woche bei einer brutalen Festnahme in Minneapolis diese Worte aus. (sda/dpa)

1:56

Nach Trump-Äusserung: Facebook prüft Umgang mit umstrittenen Posts

Wegen der anhaltenden Debatte zum Umgang mit umstrittenen Äusserungen von US-Präsident Donald Trump hat Facebook-Chef Mark Zuckerberg Verbesserungen in Aussicht gestellt. Das Unternehmen werde seinen Umgang mit staatlichen Gewaltandrohungen und mit Veröffentlichungen, die die Wahlbeteiligung beeinflussen könnten, prüfen, erklärte Zuckerberg am Freitagabend (Ortszeit). Es werde auch geprüft, neben der bisherigen Vorgehensweise einen Post entweder zu löschen oder stehenzulassen, Alternativen zu finden.

An die Facebook-Angestellten schrieb er: «Ich weiss, viele von Euch denken, wir hätten die Posts des Präsidenten in der vergangenen Woche auf irgendeine Weise mit Hinweisen versehen sollen.» Zuckerberg warnte allerdings, einen solchen Weg einzuschlagen könnte Facebook dazu bringen, auch gegen Posts vorzugehen, die dem Unternehmen schlicht inhaltlich nicht gefielen, die aber nicht klar gegen die Regeln der Plattform verstiessen. «Ich glaube, wir müssen hier sehr vorsichtig vorgehen», schrieb er.

Der 36-jährige Unternehmensgründer war wegen seiner Haltung in der Frage zuletzt stark unter Druck gekommen, unter anderem in einer Videokonferenz mit Mitarbeitern. Dabei ging es vor allem um einen Tweet von Trump, der auch auf dessen Facebook-Profil gespiegelt wurde. Darin reagierte der US-Präsident auf erste Ausschreitungen in Minneapolis nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd durch Polizeigewalt. Sein Tweet wurde von vielen als Aufruf an die Polizei verstanden, hart gegen die vorwiegend schwarzen Demonstranten durchzugreifen («Wenn Plünderungen beginnen, wird geschossen»).

Twitter versah Trumps Tweet mit einem Warnhinweis, weil er das Verbot von Gewaltverherrlichung auf der Plattform verletze. Zuckerberg hatte daraufhin vergangene Woche erklärt, der Beitrag sei mit Facebooks Regeln vereinbar, auch wenn es ihm persönlich missfalle. Zuckerberg hält Facebook-Aktien mit mehr Stimmrechten, was ihm letztlich die Kontrolle bei dem Online-Netzwerk sichert. Seine erklärte Position ist, dass eine Plattform wie Facebook nicht entscheiden dürfe, was falsch und was richtig ist. Deshalb sind bei Facebook Äusserungen von Politikern grundsätzlich von Faktenchecks ausgenommen. (sda/dpa)

00:32

Kanadas Premierminister Trudeau geht bei Protest auf die Knie

Kanadas Premierminister Justin Trudeau ist bei einem Protest gegen Rassismus nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd aus Solidarität auf die Knie gegangen. Dies berichteten kanadische Medien am Freitag (Ortszeit).

Trudeau war demnach gemeinsam mit Bodyguards, alle mit Masken, zu der Demonstration in der kanadischen Hauptstadt Ottawa erschienen. Der Premierminister hörte einigen Rednern zu, nickte und klatschte. Als bei der Veranstaltung eine Schweigeminute eingelegt wurde, setzte Trudeau wie auch viele Menschen um ihn herum ein Knie auf den Boden und beugte seinen Kopf nach vorne. Durch die Geste wird Solidarität mit den Protesten gegen Rassismus und Polizeibrutalität gezeigt.

Der Afroamerikaner Floyd war in der vergangenen Woche bei einem Polizeieinsatz in der US-Grossstadt Minneapolis getötet worden. In vielen Teilen der Welt breiteten sich daraufhin Proteste aus, auch in Kanada. (sda/dpa)

00:03

Proteste in New York: Staatsanwalt will Verstösse nicht verfolgen

Nach tagelangen Protesten gegen Polizeibrutalität und Rassismus wegen des Todes des Afroamerikaners George Floyd hat Manhattans Staatsanwalt Cy Vance angekündigt, dabei vorgefallene Verstösse gegen die nächtliche Ausgangssperre nicht strafrechtlich zu verfolgen. Die Fälle von Demonstranten, die bei den Protesten wegen rechtswidriger Versammlung oder störendem Verhalten festgenommen worden seien, würden nicht strafrechtlich verfolgt, teilte Vance am Freitag mit.



«Die strafrechtliche Verfolgung von Demonstranten, denen diese geringfügigen Delikte vorgeworfen werden, untergräbt die wichtigen Verbindungen zwischen den Strafverfolgungsbehörden und den Gemeinschaften, denen wir dienen», hiess es in der Mitteilung.

In der Millionenmetropole New York hatten in den vergangenen Tagen immer wieder Tausende Menschen weitestgehend friedlich für ein Ende des Rassismus, gegen Polizeibrutalität und für Gerechtigkeit für George Floyd demonstriert. Dabei sind nach Angaben der New Yorker Polizei bereits mehr als 2000 Menschen vorübergehend festgenommen worden. (sda/dpa)

23:04

Kalifornischer Gouverneur will Form von Polizei-Würgegriff verbieten

Nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz in Minneapolis soll in Kalifornien ein umstrittener Würgegriff bei Festnahmen verboten werden. Der Gouverneur des Westküstenstaates, Gavin Newsom, teilte am Freitag mit, er werde eine Methode, bei der die Blutzufuhr zum Gehirn unterbunden wird, aus dem Trainingsprogramm für Polizeibeamte verbannen. Er wollte dies auch gesetzlich festlegen.

Der Demokrat stellte sich auch hinter Demonstranten, die bei «friedlichen Protesten» nicht mit Tränengas, Gummigeschossen oder Verhaftungen konfrontiert werden sollten. Newsom benannte einen früheren Polizisten und eine Aktivistin für Justizreform, neue Vorschriften im Umgang mit Demonstranten umzusetzen.

Der 46-jährige Floyd war am Montag vergangener Woche bei einer Festnahme in Minneapolis gestorben. Ein weisser Polizeibeamter hatte sein Knie minutenlang in den Nacken des am Boden liegenden Mannes gedrückt, der wiederholt äusserte, er könne nicht atmen.

In den vergangenen Tagen sind Zehntausende Menschen in den USA aus Protest gegen Rassismus und Polizeibrutalität auf die Strasse gegangen. Dabei kam es teilweise zu schweren Ausschreitungen zwischen Polizei und Demonstranten, bei denen Tränengas und Gummigeschosse eingesetzt wurden. (sda/dpa)

22:31

Reddit-Gründer macht Platz im Verwaltungsrat für Schwarzen frei

Der Mitgründer der Online-Plattform Reddit, Alexis Ohanian, will seinen Platz im Verwaltungsrat der Firma für einen afroamerikanischen Kandidaten freimachen. Er habe das Gremium darum gebeten, schrieb Ohanian am Frietag beim Twitter. Ausserdem wolle er künftige Kursgewinne, die er mit seinen Reddit-Aktien erziele, gegen rassistische Hetze einsetzen. Als ersten Schritt wolle er mit einer Million Dollar eine Kampagne des NFL-Stars Colin Kaepernick für schwarze Jugendliche unterstützen.

Reddit war in den vergangenen Tagen in die Kritik geraten. Firmenchef Steve Huffman hatte einen offenen Brief zur Unterstützung der Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt veröffentlicht. Prompt warf die 2015 nach rund einem Jahr zurückgetretene Interimschefin Ellen Pao der Plattform vor, zu wenig gegen Rassisten und Hass zu unternehmen und damit Geld zu verdienen. Pao hatte in ihrer Zeit an der Reddit-Spitze mit massiven Gegenwind zu kämpfen als sie versuchte, aggressive Inhalte auf der Plattform einzudämmen. (sda/dpa)

22:26

BLM-Demonstrationen in Oslo und Athen

Trotz des coronabedingten Verbots grösserer Versammlungen haben in Norwegen Tausende Menschen gegen Rassismus und Polizeigewalt protestiert. Zunächst versammelten sich am Freitag knapp 1000 überwiegend junge Teilnehmende vor der US-Botschaft in Oslo, ehe sie weiter vor das norwegische Parlament zogen, wo unzählige weitere Demonstranten warteten. Die Zeitung «Dagbladet» schrieb unter Berufung auf die Polizei von 12'000 bis 15'000 Teilnehmern. Die meisten von ihnen trugen wegen der Corona-Pandemie Mundschutz. Auch in Bergen und Kristiansand kamen am späten Freitagnachmittag Hunderte Demonstranten zusammen.

In Norwegen ist es im Zuge der Corona-Krise bislang untersagt, sich mit mehr als 50 Menschen an einem Ort zu versammeln. Ähnliches gilt für andere Teile Skandinaviens, trotzdem war es in dieser Woche unter anderem auch in Helsinki, Stockholm und Malmö zu George-Floyd-Protesten gekommen, bei denen die Versammlungsgrenzen ebenfalls deutlich überschritten wurden.

Auch in der griechischen Hauptstadt Athen haben Demonstranten am Freitagabend im Zentrum der griechischen Hauptstadt Athen lautstark gegen Rassismus protestiert. Wie das griechische Staatsfernsehen und mehrere Nachrichtenportale berichteten, kam es dabei teils zu Ausschreitungen. Die Polizei setzte Blendgranaten und Schlagstöcke ein, um eine Gruppe von Linksautonomen auseinanderzutreiben, die Schaufenster eingeschlagen hatten und Steine auf die Beamten schleuderten. Mehrere zentrale Strassen Athens und drei U-Bahn-Stationen mussten vorübergehend geschlossen werden. Die Polizei nahm mehrere Menschen in Gewahrsam, hiess es in der Berichten weiter. (sda/dpa)

22:20

Nach Protesten: New Yorks Gouverneur legt Reformvorschlag vor

Nach tagelangen Protesten gegen Polizeibrutalität und Rassismus nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz in Minneapolis hat New Yorks Gouverneur Andrew Cuomo einen Reformvorschlag für seinen Bundesstaat vorgelegt.

Cuomo stellte am Freitag einen Gesetzesentwurf vor, der unter anderem den Würgegriff bei Polizeieinsätzen verbieten und die Akten zu früherem Fehlverhalten von Polizisten transparent einsichtlich machen soll. Er hoffe, dass das Parlament des Bundesstaats New York, in dem rund 19 Millionen Menschen leben, den Entwurf in der kommenden Woche verabschieden werde, sagte Cuomo.

21:16

Washington bekommt einen «Black-Lives-Matter-Platz» – vor dem Weissen Haus

Nach dem gewaltsamen Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz in den USA gibt es vor dem Weissen Haus in Washington nun offiziell einen «Black Lives Matter»-Platz. Die Bürgermeisterin der US-Hauptstadt, Muriel Bowser, verkündete die Namensgebung am Freitag auf Twitter. Auf einem von ihr verbreiteten Video ist zu sehen, wie ein Mitarbeiter der Stadt ein entsprechendes Schild an der bislang namenlosen Kreuzung anbrachte, auf der die 16. Strasse auf die H-Strasse trifft. Auf die 16. Strasse liess Bowser ausserdem in riesigen gelben Lettern «Black Lives Matter» pinseln.

The section of 16th street in front of the White House is now officially “Black Lives Matter Plaza”. pic.twitter.com/bbJgAYE35b

— Mayor Muriel Bowser (@MayorBowser) June 5, 2020

Bowsers Stabschef John Falcicchio teilte auf Twitter mit: «Es gab diese Woche einen Disput darüber, wessen Strasse das ist.» Die Bürgermeisterin habe «in aller Deutlichkeit» klarstellen wollen, dass die Strasse der Stadt gehöre. Ihr sei es ausserdem darum gegangen, «die Demonstranten zu ehren, die am Montagabend friedlich protestierten».

Trump hat Floyds Tod bei dem brutalen Einsatz in Minneapolis am Montag vergangener Woche mehrfach scharf verurteilt und das Recht auf friedliche Proteste betont. Ihm wird jedoch vorgeworfen, sich nicht klar gegen Rassismus zu positionieren und nicht genug Verständnis zu zeigen für den Zorn über Diskriminierung und Ungerechtigkeit im Land. (sda/dpa)