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epa04598686 A computer screen displays the front page of the file sharing website Pirate Bay in Paris, France, 01 February 2015. The page presents a large logo of a phenix highlighting the rebirth of the illegal downloads website which was shut down on 09 December 2014 by the Swedish authorities. Since the closing of the site, a pirate flag with a countdown could be seen on the page, a countdown ending today with an apparently fully functioning website.  EPA/ETIENNE LAURENT

Bild: EPA

Du lädst Musik und Filme gratis im Netz herunter? Schwein gehabt, Downloads bleiben legal



Das Urheberrecht soll modernisiert werden. Der Nationalrat hat am Donnerstag erste Entscheide dazu gefällt. Über Einschränkungen beim Replay-TV hat er aus Zeitgründen noch nicht entschieden. Freuen können sich hingegen Downloader.

Das Projekt Urheberrechtsrevision hat eine lange Vorgeschichte. Der Bundesrat stützte sich auf den Kompromiss einer Arbeitsgruppe, in welcher Kulturschaffende, Produzenten, Provider und Konsumenten vertreten waren. Nach langem Hin und Her resultierte ein Kompromiss, mit dem sich der Nationalrat in der Debatte zufrieden zeigte.

Mit der Revision des Urheberrechts sollen die Interessen von Kulturschaffenden besser geschützt werden, ohne dass die Internetnutzer kriminalisiert werden. Wer illegale Angebote zum persönlichen Gebrauch konsumiert, soll weiterhin nicht belangt werden.

Was du im Internet legal herunterladen darfst – und was definitiv nicht

Pirateriebekämpfung: Hosting Provider in der Pflicht

Noch nicht entschieden hat der Rat über das Herzstück der Vorlage, die Pirateriebekämpfung: Diese soll bei den Schweizer Hosting Providern erfolgen, die Inhalte speichern. Bereits heute entfernen Provider in der Regel auf Meldung hin Inhalte von ihren Servern, wenn diese Urheberrechte verletzen. Künftig sollen sie verhindern müssen, dass die illegalen Angebote wieder hochgeladen werden. Tun sie das nicht, können sie strafrechtlich belangt werden.

Ursprünglich wollte der Bundesrat auch Access Provider - die Internetzugangsanbieter – in die Pflicht nehmen. Sie sollten auf Anweisung der Behörden den Zugang zu bestimmten Seiten sperren müssen. Nach Kritik in der Vernehmlassung sah der Bundesrat aber von Netzsperren ab. Auch auf die vorgesehenen Massnahmen gegen Peer-to-Peer-Netzwerke wie Musiktauschbörsen verzichtete er. 

Schutz für Fotografien

Bereits zugestimmt hat der Nationalrat einer Ausweitung des Schutzes für Fotografien. Heute schützt das Urheberrecht Fotografien nur dann, wenn sie einen individuellen Charakter aufweisen. Professionelle Fotografen und Hobbyfotografen können sich kaum gegen eine ungewollte Übernahme ihrer Bilder wehren.

Künftig sollen alle Fotografien geschützt sein. Im Grundsatz war das nicht umstritten. Zu reden gab die genaue Ausgestaltung des Schutzes. Die vorberatende Kommission schlug eine Änderung vor, die aus ihrer Sicht den Schutz zusätzlich verbessert hätte. Der Rat beschloss aber, bei der Version des Bundesrates zu blieben.

Entschädigung bei Video-on-Demand (VoD)

Bild

Weiter ist der Nationalrat damit einverstanden, dass Filmschaffende eine Vergütung für die Video-on-Demand-Verwendung erhalten. Diese würde durch die Verwertungsgesellschaften eingezogen. Die Regelung soll der zunehmenden Online-Nutzung von Werken und dem Verschwinden der Videotheken Rechnung tragen. Heute erzielen die Filmschaffenden deshalb geringere Erlöse.

Das System der Video-on-Demand-Vergütung ist beschränkt auf Filme von Schweizer Produzenten sowie auf Filme aus Ländern, die einen kollektiv wahrzunehmenden Vergütungsanspruch vorsehen.

Christian Wasserfallen (FDP/BE) beantragte, die Regelung zu streichen. Er begründete das damit, dass es zu einer Doppelvergütung und damit zu einer Mehrbelastung der Konsumenten kommen könnte. Laut Justizministerin Simonetta Sommaruga ist das ausgeschlossen. Der Rat lehnte den Antrag 112 zu 67 Stimmen bei 3 Enthaltungen ab.

Nein sagte er auch zu einer Ausnahme für Filmmusikkomponisten, die eine Kommissionsminderheit beantragte. Sommaruga räumte ein, dass die Filmmusikkomponisten mit der neuen Regelung etwas schlechter fahren würden als bisher. Das sei aber der Preis dafür, dass sich die Situation für die Filmschaffenden insgesamt verbessere. Eine Ungleichbehandlung von Regisseuren, Schauspielerinnen und Komponisten sei nicht zu vertreten.

Kein Schutz für journalistische Werke

Zur Diskussion stand ferner ein Schutz für journalistische Werke. Eine Kommissionsminderheit beantragte eine Regelung, wonach die Betreiber sozialer Netzwerke den Urhebern oder Verlagen eine Vergütung schulden würden, wenn sie journalistische Inhalte zugänglich machen. Der Rat lehnte das mit 133 zu 39 Stimmen bei 5 Enthaltungen ab.

Die Mehrheit befand, die Medienkrise sei so nicht zu lösen. Es sei unklar, wie die Plattformen für das Verhalten der Nutzerinnen und Nutzer zur Rechenschaft gezogen werden könnten. Zudem hätten die Medienschaffenden selbst ein Interesse daran, gelesen zu werden. Oft würden sie ihre Artikel in sozialen Netzwerken verbreiten. Sommaruga stellte fest, eine solche Regelung wäre rechtlich problematisch und in der Praxis kaum umsetzbar.

Noch kein Entscheid zu Replay-TV

abspielen

Video: srf/SDA SRF

Der Nationalrat wird die Beratungen am Freitag fortsetzen. Dann wird er auch über die umstrittene Regelung zum zeitversetzten Fernsehen entscheiden, welche die Kommission vorschlägt.

Beim Replay-TV schalten viele Zuschauerinnen und Zuschauer bei Werbung auf Schnellvorlauf, wodurch Werbeeinnahmen entfallen. Die Kommission will nun im Gesetz verankern, dass die TV-Sender mit den Kabelunternehmen über die Möglichkeit zum Überspringen von Werbung verhandeln. Werbung soll nur übersprungen werden dürfen, wenn das Sendeunternehmen zustimmt.

(oli/sda)

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35Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • MadPad 15.12.2018 11:50
    Highlight Highlight „Künftig sollen alle Fotografien geschützt sein. Im Grundsatz war das nicht umstritten.“

    Die Abmahnindustrie wird den Entscheid feiern. Zustände wie in Deutschland, wo es ein business ist noch so belanglose Fotos kostenpflichtig abzumahnen. 🙈
  • loquito 14.12.2018 13:20
    Highlight Highlight Eine Frage an alle Moralapostel (ernst gemeint). Setzt ihr euch sonst auch so wehement für Multinationale Firmen und deren Rechte ein? Also, am Tag an welchem die Multis ganz sauber Ihre Steuern bezahlen (Ja auch Sony, Disney, Netflix etc. Zahlen kaum Steuern) und Ihre sozialen Pflichten wahrnehmen, an jenem Tag kaufe ich und streame nicht mehr...
  • Mimimimi 13.12.2018 22:26
    Highlight Highlight Das mit den fotos: welches heute offenbar bestehende, megaschlimme problem wird hier gelöst?

    Wir haben ja hierzulande kein "fair use", d.h. künftig wird jedes zitierte bild teuer von einem anwalt verklagt, oder?
    • chorax 14.12.2018 11:24
      Highlight Highlight Bei Fotografien wird es kompliziert.
      Sie sind nur dann urheberrechtlich geschützt, wenn sie als Kunst zu betrachten sind.
      Irgendwelche Schnappschüsse und fast alle Pressefotografien erfüllen dieses Kriterium in den allermeisten Fälllen nicht.
      In welchen Fällen eine Fotografie als urheberrechtlich geschütztes Wert zu taxieren ist oder eben nicht, das ist sehr umstritten. Die Gerichte entscheiden sehr uneinheitlich bis willkürlich.
  • In vino veritas 13.12.2018 16:31
    Highlight Highlight Eigentlich dachte ich, dass kostenlose Streaming-Portale auf dem absteigenden Ast sind, da Netflix ja eine Alternative bietet (vernünftiger Preis, gute Qualität). Leider musste ich feststellen, dass meine Lieblingsserien oft nicht (mehr) auf Netflix verfügbar sind ubd wenn, dann nicht alle Staffeln. So nutze ich wieder kostenlose Streamin-Portale. Da aber praktisch alle Filmstudios eigene Portale planen wird es wieder
    • In vino veritas 13.12.2018 23:41
      Highlight Highlight (2/2) wie vor fünf Jahren sein. Ich bezahlte ja nur bei einem Anbieter (dem grössten). Wir können also genüsslich dem Untergang der kostenpflichtigen Streaming-Portalen zusehen. What else?
  • Thomas Bollinger (1) 13.12.2018 16:00
    Highlight Highlight Season 1-4 bezahlt geschaut, Season 5 wollte ich kaufen, durfte nicht, weil ich nicht in den USA wohne. Kurz gegoogelt, gratis runtergeladen und innerlich den Kopf geschüttelt. Löst das Problem und macht Umsatz.
  • Raffaele Merminod 13.12.2018 15:39
    Highlight Highlight Da nun bald jedes Filmstudio seinen eigenen Streaming-Dienst anbieten will, werden diese Download-Portale auch nicht so schnell verschwinden.
    Erst wenn es wie bei Musik mit Spotify ein zwei Streaming-Dienste gibt die alles anbieten, wird wird das Downloaden von solchen Portalen abnehmen.
  • Mr.President 13.12.2018 15:05
    Highlight Highlight Wer tut in unserer Zeit denn Filme downloaden ?
    Völlig ausgedient!
    Wozu, wenn man sie streamen kann, for free natürlich. Man schaut den Film eh nur einmal und fertig!

    Und für gute Action/ Sci-fi-Filme geht man halt ins Kino.
    • El Vals del Obrero 13.12.2018 16:23
      Highlight Highlight Mit den richtigen Browser-Plugins kann man z.B. auch Filme, die nur als Stream gedacht sind, herunterladen um sie danach in Ruhe offline ohne Ruckler und ständiger unseriöser bis krimineller Werbung anzuschauen.
    • El Vals del Obrero 13.12.2018 16:26
      Highlight Highlight Und letztendlich ist ja auch ein Stream ein Download. Der Download läuft halt automatisch im Hintergrund und man schaut den Beginn schon während dem laufenden Download. Aber heruntergeladen werden die Daten genau so, sonst könnte man sie nicht ansehen :)
  • Mätse 13.12.2018 14:23
    Highlight Highlight Wie rechtfertigt man eigentlich, dass illegale Angebote zum persönlichen Gebrauch legal und gratis konsumiert werden dürfen? Das ist irgendwie einzigartig in unserem Rechtsstaat...
    Bonusfrage: Weshalb ist das klauen einer CD/DVD im Laden für den persönlichen Gebrauch nicht legal?
    • Bambusbjörn aka Planet Escoria 13.12.2018 14:29
      Highlight Highlight Ich bin dieses Geheule leid.
      In der Schweiz bezahlen wir Abgaben auf Datenträger. Und somit bezahlen wir diese Downloads so.
    • EvilBetty 13.12.2018 14:36
      Highlight Highlight Weil du im Geschäft etwas mitnimmst was nachher nicht mehr da ist.
    • bcZcity 13.12.2018 15:24
      Highlight Highlight @Gähn
      Wie viele - leere - Datenträger kaufst Du denn so im Monat? Das sind Abgaben aus der Steinzeit und schon lange nicht mehr rentabel.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Raphael Conca 13.12.2018 13:48
    Highlight Highlight Ich kaufe diese Angebote freiwillig.
    Insbesondere, wenn ich Künstler dadurch direkt unterstützen kann. Dahinter sind Menschen mit Fähigkeiten die der Gesellschaft ja gut tun.
    Dafür beschränke ich den Konsum und nutze „Public Service“ Angebote - die ja auch Künstler und Journalisten für Ihre tolle Arbeit entlöhnen.
  • bcZcity 13.12.2018 13:30
    Highlight Highlight Cool! Ist es eigentlich auch legal, wenn ich Diebesgut - mit dem Wissen dass es Diebesgut ist - günstig kaufe?

    Ich finde es löblich, dass man die Nutzer nicht kriminalisieren möchte, aber es geht hier auch um Erziehung. Und für manchen Internet-Nutzer ist es inzwischen selbstverständlich, dass man sich einen Film oder Musik aus dem Netz zieht.... als Argumentation muss dann immer die "böse, reiche" Industrie herhalten.

    Da verliert man doch völlig die Wertschätzung und das Gefühl dafür, dass man hier faktisch Diebesgut konsumiert. Finde ich nicht ganz ok... aber ja. Schön für die Schmarotzer.
    • Caturix 13.12.2018 13:43
      Highlight Highlight Würde gerne mal einen Film Laden denn man nirgends findet aber ich weiss ja nicht mal wo.
    • bcZcity 13.12.2018 14:06
      Highlight Highlight @Caturix
      Welchen Film suchst Du denn? Ich finde alles auf Disc, hier oder im Ausland.

      @die Blitzer
      Ich verstehe Euch echt nicht, wohl schon digital abgestumpft?!
    • T13 13.12.2018 14:27
      Highlight Highlight Nein gäbe es ein ordentliches angebot würden das auch mehr leute benutzen.
      Siehe apple music Spotify und co.
      Aber die film industrie steht sich da nunmal selber im weg.
      Jeder schaut nur für sich, was daraus folgt x anbieter welche alle unterschiedliche angebote haben and gegeneinander arbeiten.
      Und der nutzer muss für 5 verschiedene dienste bezahlen obwohl er vieleicht grad mal eine option pro anbieter konsumiert.

      Ich sag nicht das downloads gut sind oder das die mit einem ordentlichen angebot vrschwinden.
      Nur das sich die industrie was einfallen lassen muss anstatt nur rumzujammern.
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