Gericht entscheidet: Tesla darf Wald für deutsche Gigafactory roden
Tesla will in Deutschland ein Stück Wald roden, um seine Gigafactory zu bauen. Dagegen haben Umweltschützer Beschwerde eingelegt. Nun hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg entschieden, dass die Rodung für den Bau des geplanten Tesla-Werkes von Elon Musk in Brandenburg fortgesetzt werden darf.
Die Eilanträge der Umweltschützer gegen die vorzeitige Gestattung der Waldrodung auf dem künftigen Tesla-Gelände seien zurückgewiesen worden, teilte das Gericht mit. Dieser Beschluss könne nicht angefochten werden.
Das Gericht begründete die Entscheidung damit, dass die gesetzlichen Voraussetzungen für die vorzeitigen Baumassnahmen zu Recht von den Behörden bejaht worden seien.
Zudem habe die zuständige Behörde «den Ablauf der Einwendungsfrist im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nicht abwarten müssen, weil sie über die erforderlichen Erkenntnisse verfügte, um die voraussichtliche Genehmigungsfähigkeit des Vorhabens beurteilen zu können».
Kritik an den Naturschützern
Der US-Elektroautobauer Tesla will die Produktion im brandenburgischen Ort Grünheide bei Berlin im Juli 2021 starten und dort jährlich bis zu 500'000 Elektroautos herstellen.
Das Unternehmen von Elon Musk hat dafür ein als Industriefläche ausgewiesenes, teils bewaldetes Gelände gekauft. Vor einer Woche erhielt es vom Landesamt für Umwelt die Genehmigung, «auf eigenes Risiko» auf zunächst rund 90 Hektar Wald schon mit den Rodungsarbeiten zu beginnen - obwohl die endgültige Baugenehmigung noch nicht erteilt ist.
Gegen die daraufhin begonnenen Baumfällarbeiten legten zwei Umweltverbände Beschwerde beim OVG ein. Wegen der Beschwerden hatte das OVG am Samstag einen vorläufigen Stopp der Arbeiten verfügt. Dieser wurde nun in der abschliessenden Entscheidung des Gerichts zurückgenommen.
Die Beschwerden der Naturschützer hatten teilweise heftige Kritik ausgelöst, vor allem aus der Wirtschaft. Auch der deutsche Wirtschaftsminister Peter Altmaier warnte vor starken Verzögerungen des Prestige-Projektes. Deutschland könne bei dem Projekt des US-Elektroauto-Herstellers zeigen, dass Ökologie und Ökonomie keine Gegensätze seien und es möglich sei, wichtige Projekte ähnlich schnell wie in anderen Ländern zu planen und zu bauen.
Selbst innerhalb der Umweltverbände war der Gang vor Gericht umstritten.
Die schnell wachsenden Nadelholzbäume seien einstmals nur für die Kartonherstellung gepflanzt worden, hatte Tesla-Chef Elon Musk im Januar verlauten lassen. Ausserdem solle nur ein kleiner Teil abgeholzt werden, wie Spiegel Online berichtete und Tesla müsse an anderen Standorten aufforsten, bzw. neue Bäume pflanzen als Ersatz für die Rodung.
(dsc/sda/afp)
